Blockupy 2015: Blockupy-Proteste in Frankfurt: 90 Polizisten verletzt

Bei den Protesten des linken Aktionsbündnisses Blockupy zur offiziellen Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ist es am Mittwochmorgen zu schweren Krawallen gekommen. An mehreren Stellen in der Innenstadt wurden Polizeiautos in Brand gesetzt, Steine geworfen, Barrikaden errichtet und Gebäude beschädigt. Rund 90 Beamte wurden verletzt. Blockupy distanzierte sich von der Gewalt.

Schon in den frühen Morgenstunden blockierten Demonstranten rund um die EZB-Zentrale Zufahrtstraßen. Andere Gruppen versuchten, sich der Zentralbank zu nähern, und wurden von der Polizei aufgehalten. An der Flößerbrücke, einige hundert Meter vom Sperrgebiet um die EZB entfernt, setzte die Polizei gegen 8.00 Uhr auch Wasserwerfer und Tränengas ein. Sanitäter behandelten daraufhin mehrere Verletzte.

Blockupy in Frankfurt: Polizei nimmt 500 Menschen fest

Nach Angaben einer Polizeisprecherin wurden bis 10.00 Uhr im gesamten Stadtgebiet acht Beamte vor allem durch Steinwürfe verletzt. Weitere 80 Polizisten seien mit einer "Reizgas-ähnlichen" Flüssigkeit besprüht und verletzt worden. Zudem seien insgesamt sieben Polizeiwagen angezündet und sieben weitere unter anderem durch Steinwürfe beschädigt worden. Der Polizeisprecherin zufolge setzten die Beamten am Vormittag eine "Störergruppe" von rund 500 Menschen fest. Bis 10.30 Uhr gab es  fünf Festnahmen. In der Frankfurter Innenstadt wurden außerdem mehrere Gebäude beschädigt - unter anderem das zentrale Bürgeramt der Stadt.

Blockupy distanzierte sich von der Gewalt. "Von uns geht keine Gewalt aus", sagte Frederic Wester, ein Sprecher der Bewegung. Die Ausschreitungen zeigten aber, wie "groß die Wut mittlerweile auch in Deutschland ist". Der Großteil der Demonstranten sei am Vormittag aber friedlich geblieben. Wester warf der Polizei vor, die Krawalle durch ihr Auftreten mit geschürt zu haben.

Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Linken, beteiligte sich am frühen Morgen an den Demonstrationen und bezeichnete das Polizeiaufgebot als "erschreckend".

"Seid bunt, seid laut, seid friedlich"

Justizminister Heiko Maas (SPD) erklärte: "Wer das Demonstrationsrecht missbraucht, wird die ganze Härte des Gesetzes spüren". Jeder habe das Recht, gegen Institutionen wie die EZB zu demonstrieren, aber "pure Randale" überschreite "alle Grenzen im politischen Meinungskampf". Auch CDU-Generalsekretär Peter Tauber verurteilte die Gewalt: Demonstrations- und Versammlungsfreiheit seien wichtige Grundrechte. Sie dürfen aber nicht von "linken Chaoten für gewaltsame Proteste missbraucht werden". Die hessischen Grünen riefen die Demonstranten auf, zum friedlichen Protest zurückzukehren. "Seid bunt, seid laut, seid friedlich", erklärte der Landesvorsitzende Kai Klose.

Am Mittwochnachmittag soll es eine große Kundgebung und einen Demonstrationszug in der Frankfurter Innenstadt geben. Die Polizei rechnet im Tagesverlauf mit weiteren gewalttätigen Aktionen. Bereits in der Nacht hatten in der Stadt Autos gebrannt. Die Polizei geht nach eigenen Angaben davon aus, dass auch dies bereits im Zusammenhang mit den Blockupy-Protesten stand. Das Bündnis hatte angekündigt, die Feierlichkeiten zur EZB-Eröffnung massiv behindern zu wollen. Es  macht die Zentralbank mit für "Sparpolitik und Verarmung" in Teilen Europas verantwortlich. (AZ/afp)