Emsland: Von der Leyen entschuldigt sich nach Moorbrand bei den Bürgern

Seit über zwei Wochen schwelt auf einem Bundeswehr-Testgelände bei Meppen ein Moorbrand - nun hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei einem Vor-Ort-Besuch persönlich bei den Bürgern entschuldigt. "Wir haben hier wirklich eine Scharte auszuwetzen", sagte sie am Samstag im Gespräch mit Bürgern und Helfern in der Ortsmitte von Stavern. Am Freitag hatte der Landkreis Emsland erwogen, die Ortschaften Groß Stavern und Klein Stavern mit rund 1100 Einwohnern zu evakuieren. Von der Leyen entschuldigte sich für die Unannehmlichkeiten, die die Bundeswehr den Anwohnern des Geländes nahe Meppen verursacht habe.

Am Freitag bereits entschuldigte sich von der Leyen in den Medien bei den Anwohnern. Der Brand sei "ein sehr ernster Vorfall, der so nicht passieren darf", sagte sie der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Das Feuer war Anfang September bei Raketentests auf dem Bundeswehr-Gelände ausgebrochen. Mittlerweile brennen 800 Hektar Torf. Sturmböen drohten am Freitag den Brand weiter anzufachen. Der Landkreis Emsland rief den Katastrophenfall aus und erwog die Evakuierung benachbarter Dörfer.

Der Fall beschäftigt auch die Justiz. Vier Polizisten und zwei Staatsanwälte durchsuchten die Wehrtechnische Dienststelle am Freitag. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Brandstiftung gegen Unbekannt. Die Durchsuchungen seien in Zusammenarbeit mit dem Leiter der Dienststelle durchgeführt worden.

Von der Leyen verspricht Aufklärung

Von der Leyens Truppe steht in der Kritik: "Ich erwarte von der Bundeswehr, dass sie erklärt, warum überhaupt bei der extremen Trockenheit mit Raketen geübt wurde und ob alle Sicherheitsvorschriften eingehalten wurden", sagte der niedersächsische CDU-Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer. "Das Vorgehen der Bundeswehr ist ein Skandal", teilte die Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Anja Piel, mit. Erst nach elf Tagen seien die örtlichen Feuerwehren informiert worden, das niedersächsische Innenministerium noch später.

Die Kritik sei berechtigt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Mittlerweile würden die Behörden jeden Morgen umfassend unterrichtet. Von der Leyen kündigte zudem Aufklärung darüber an, ob die Munitionstests in dem ausgetrockneten Moor "nötig und verantwortbar" waren.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), kritisierte, dass die Bundeswehr das für Ausrüstung bereitgestellte Geld immer wieder nicht vollständig ausgebe. Im vergangenen Jahr seien 600 Millionen Euro für die Beschaffung nicht abgerufen worden. "Das muss sich ändern", sagte er der NOZ.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter forderte einen Krisenstab von Bund und Land. "Dieser muss die Brandbekämpfung koordinieren und die Umstände des Brandes aufklären", sagte Hofreiter der NOZ. Es sei "unglaublich, wie gedankenlos und leichtfertig die Bundeswehr hier geübt hat". (dpa)