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Patentstreit

04.10.2013

Streit um "Griaß di": Allgäuer Firma verliert Patent

"Griaß di" kann nicht mit einem Patent geschützt werden. Eine Allgäuer Firma hatte sich die Grußformel als Marke für Kleidung gesichert. Daraufhin wehrte sich ein Tiroler.

Die Grußformel "Griaß di" kann nicht mit einem Patent geschützt werden. Das Europäische Harmonisierungsamt im spanischen Alicante habe in erster Instanz das Begehren der Tiroler Wirtschaftskammer zur Löschung der Marke gebilligt, teilte die Wirtschaftskammer am Freitag mit.

Ärger zwischen Allgäuer Firma und Tiroler

Ein Tiroler hatte 2012 im Internet T-Shirts mit dem besagten Aufdruck vertrieben und Ärger mit einer Firma aus dem Allgäu bekommen. Das Unternehmen Mayr & Abel aus Legau in Bayern hatte sich die Grußformel zuvor patentieren lassen.

Die Firma kann nun Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen. In dritter Instanz könnte sich das Unternehmen auch noch an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) wenden. (dpa/AZ)

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