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Türkei

16.06.2015

Veruntreuungsverdacht an Deutscher Schule Istanbul

An der Deutschen Schule in Istanbul sollen Millionen veruntreut worden sein.
Bild: Can Merey, dpa

Bei der Deutschen Schule Istanbul soll ein Millionenbetrag veruntreut worden sein - die türkische Justiz ermittelt. Dieselbe Schule musste gerade erst Bundesmittel zurückerstatten.

Wegen des Verdachts auf Veruntreuung von Geldern in Millionenhöhe an der Deutschen Schule Istanbul ermittelt die türkische Justiz. Aus dem Auswärtigen Amt (AA) in Berlin hieß es, sowohl die Schule als auch das Generalkonsulat Istanbul hätten nach Bekanntwerden des Verdachts Strafanzeige erstattet. Die Schule habe Schadenersatzklagen erhoben. "Es wurden zahlreiche Vorkehrungen getroffen, um ähnliche Fälle für die Zukunft auszuschließen." 

Intern sind die Vorwürfe schon länger bekannt, öffentlich gemacht wurden sie bislang nicht. Nach ihrem Bekanntwerden wurde 2013 ein neuer Vorstand der Schule gewählt, die zu den renommiertesten in der Türkei gehört. Im vergangenen Jahr wechselte zudem die Schulleitung. Zur Höhe der fraglichen Summe gibt es keine offiziellen Zahlen. 

Der frühere Elternbeiratsvorsitzende Gunnar Köhne sagte, der neue Vorstand habe nach Bekanntwerden des Falles zunächst angegeben, mehr als eine Million Euro seien vom Schulkonto und mehrere hunderttausend Euro aus der Handkasse verschwunden. Inzwischen sei die Rede sogar von mehr als vier Millionen Euro. 

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Wie viel Millionen wurden veruntreut?

Der neue Vorstandsvorsitzende, Matthias Köhle, teilte auf Anfrage mit, "die Höhe des veruntreuten Betrags" sei deutlich niedriger als vier Millionen Euro. "Durch die Einschaltung weiterer unabhängiger Rechnungsprüfer ist dafür gesorgt worden, dass eine derartige Veruntreuung zukünftig verhindert wird."

Unabhängig von den Ermittlungen der Justiz verlangen die türkischen Finanzbehörden für die Deutschen Schulen in Istanbul, Ankara und Izmir Steuernachzahlungen für die Jahre 2009 bis 2013. In einer der dpa vorliegenden Depesche des deutschen Botschafters Eberhard Pohl vom 16. März heißt es: "Die allein für das Jahr 2009 geforderte Gesamtsumme in Höhe von umgerechnet knapp 940 000 Euro für alle drei Schulen macht deutlich, dass eine gütliche Regelung unabdingbar ist, um die Existenz der Schulen nicht infrage zu stellen." 

Eine für den 6. Mai geplante "Güteverhandlung" mit der türkischen Seite wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Aus dem AA hieß es, man stehe zu den Steuerfragen "in konstruktiven Gesprächen" mit der türkischen Seite. 

Deutsche Schule musste Bundesmittel zurückzahlen - wegen Mängeln

Die Deutsche Schule in Istanbul musste in diesem Jahr außerdem Bundesmittel zurückzahlen, wie der Bundesrechnungshof mitteilte. Der Rechnungshof hatte bei Prüfungen 2008 und 2010 Verfahrensmängel bei der Sanierung der Schule in Istanbul aufgelistet. 2004 hatte das Auswärtige Amt 6,8 Millionen Euro für Sanierung, Erdbebensicherung und den Neubau einer Sporthalle veranschlagt. Die Schule sollte 2,5 Millionen Euro aus Eigenmitteln dazuschießen. Die mit 2,1 Millionen Euro eingeplante Sporthalle wurde nie gebaut. 

Der Bundesrechnungshof teilte nun mit, die Bauausgaben hätten am Ende dennoch rund 11,66 Millionen Euro betragen. Das AA habe nach abschließender Prüfung in diesem Jahr festgestellt, dass von den Bauausgaben 205 000 Euro nicht "zuwendungsfähig" gewesen seien. "Daher waren Bundesmittel zurückzufordern." Die Schule habe diesen Betrag plus 32 700 Euro Verzugszinsen erstattet. Der Bundesrechnungshof behalte sich weitere Prüfungen vor. "Hierüber wird er zu gegebener Zeit entscheiden."  dpa

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