Rundfunkbeitrag: Wie viel Geld brauchen ARD und ZDF?

Bei ARD und ZDF fühlen sie sich in diesen Tagen vermutlich wie Schüler kurz vor der Zeugnisvergabe: Monatelang hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz KEF, den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender überprüft; am Montag nun legt sie ihren Bericht vor. Dann zeigt sich, ob ARD und ZDF  ihre Hausaufgaben gemacht haben, sprich: ob ihre bisherigen Sparbemühungen ausreichend sind.

Prüfer bemängeln unterschiedliche Arbeitseffizienz der ARD-Sender

Ende Januar hatte bereits ein Artikel der Bild für Aufregung gesorgt – öffentlich wie innerhalb der ARD. So hatte das Blatt unter Verweis auf einen „bislang nicht öffentlichen Bericht“ der KEF geschrieben, dass bei den Prüfern völliges Unverständnis über die unterschiedliche Arbeitseffizienz der ARD-Sender herrsche. Radio Bremen produziere pro Mitarbeiter im Bereich Hörfunk „mit 13.105 Sendeminuten fast dreimal so viel wie die Kollegen des WDR (4645) und des Bayerischen Rundfunks (4936)“. „Hier werden munter Äpfel mit Birnen verglichen“, sagte der Vorsitzende der ARD-Finanzkommission und BR-Verwaltungsdirektor Albrecht Frenzel und verwies auf die Unterschiedlichkeit der Programme: „Eine Minute Musik in einer Popwelle ist nicht vergleichbar mit Hörspiel, Feature oder aufwendig produzierter, vielfältiger Regionalberichterstattung“ bei BR oder WDR.

BR-Intendant will 2021 Rundfunkbeitrag anheben

Eine andere vorab bekannt gewordene Erkenntnis aus dem Berichts-Entwurf der KEF bestätigt die Kritiker allerdings: Die Finanzexperten sind der Ansicht, dass ARD und ZDF einen höheren Finanzbedarf angemeldet haben als nötig. Daher werde sich ein Einnahmeüberschuss von gut einer halben Milliarde Euro ergeben. BR-Intendant Ulrich Wilhelm, seit Januar ARD-Vorsitzender, ist dagegen der Ansicht: Der Rundfunkbeitrag von derzeit 17,50 Euro pro Monat, den alle Haushalte zu zahlen haben, muss ab 2021 angehoben werden, um die Teuerungsrate auszugleichen.

Medienpolitiker wollen keine Änderung der Beitragshöhe

Die Frage ist jetzt, wie die Politik darauf reagieren wird. Sie nimmt den KEF-Bericht als Grundlage für ihre Entscheidung: Denn die Ministerpräsidentenkonferenz befindet über die Höhe des Rundfunkbeitrags; die Landesparlamente segnen sie ab. Es gibt nun zwei Möglichkeiten: Angesichts der KEF-Berechnungen könnte es zu einer Gebührensenkung kommen. Oder aber man belässt alles, wie es ist. Medienpolitiker haben sich in den letzten Monaten parteiübergreifend dafür ausgesprochen, dass der Beitrag in den nächsten Jahren möglichst „stabil“ bei 17,50 Euro bleiben sollte.

Das derzeitige Prozedere, heißt es aus ARD-Kreisen, erinnere an orientalische Basare: Die Sender forderten die Summe X, die KEF errechne den Bedarf Y, und am Ende treffe man sich in der Mitte.