Die hessische FDP hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach ihre Landesliste zur Bundestagswahl nicht korrekt aufgestellt worden sein soll. «Aus unserer Sicht ist das Aufstellungsverfahren korrekt», teilte eine Parteisprecherin auf dpa-Anfrage in Wiesbaden mit. Auch die FDP-Bundesgeschäftsführerin Maria Wandel hatte erklärt, die Landeslisten der Partei erfüllten alle rechtlichen Anforderungen.
Zuvor hatte das Portal «Table Media» berichtet, dass eine Person Beschwerde gegen die Aufstellungsverfahren in 14 Landesverbänden eingelegt habe, unter anderem in Hessen. Der hessische Landeswahlleiter Wilhelm Kanther teilte mit, dass die entsprechende E-Mail an die FDP übersandt worden sei mit der Bitte um Stellungnahme.
«Das ist bei allen entsprechenden Anschreiben an uns im Vorfeld der Zulassung der Landeslisten die übliche Vorgehensweise», erläuterte der Landeswahlleiter. «Ob es sich um einen relevanten Vortrag handelt, werden wir nach Eingang der Stellungnahme beurteilen und dem Landeswahlausschuss berichten.» Nach Angaben der Parteisprecherin hat die hessische FDP inzwischen eine solche Stellungnahme beim Landeswahlleiter eingereicht.
Der Landeswahlausschuss Hessen will bei einer Sitzung am Freitag (24. Januar) über die Zulassung der eingereichten Landeslisten entscheiden. Über diese Liste legt eine Partei vor einer Bundestagswahl fest, welche Kandidaten für sie ins Parlament als Abgeordnete einziehen sollen.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden