Alexander Dobrindt
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu Alexander Dobrindt

Pkw-Maut

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Pkw-Maut durchleuchten

Für CSU-Minister Andreas Scheuer geht es im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ums politische Überleben. Nicht nur die finanziellen Folgen sind hochbrisant.

Klausurtagung in Berlin

Bundesregierung will Mobilfunk-Ausbau vorantreiben

Zwischen Wahlniederlage und Sommerpause will die Koalition sich noch einmal zusammenraufen. Bei einer Klausur der Fraktionsvorstände soll es konkret werden. Doch zwischen den Partnern gibt es auch Ermahnungen.

SPD-Krise

Die Große Koalition kämpft nach Nahles-Rücktritt gegen Konfusion

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles bemühen sich Union und SPD um Normalität. Im Regierungsviertel ist aber immer noch Nervosität zu spüren.

Bundesregierung

Nach Nahles-Rücktritt: Platzt jetzt die Große Koalition?

Nach einer Woche gibt sich Andrea Nahles ihren Gegnern geschlagen. Neben der Zukunft SPD steht jetzt auch die der Regierungskoalition auf dem Spiel.

EU-Kommission

CSU drängt auf Weber als EU-Kommissionspräsident

Die CSU dringt darauf, dass Manfred Weber trotz des schwachen Abschneidens der Union bei der Europawahl EU-Kommissionspräsident wird.

Profilschärfung vor Wahl

Koalitionsspitzen beraten Finanz-Spielraum

Es ist Wahlkampf in Deutschland - da kommt es ungelegen, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln. Wer kann in der Regierung jetzt welche Prestigeprojekte durchsetzen?

Bundesregierung

Finanzieller Spielraum wird für die Große Koalition immer enger

Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung? Komplette Abschaffung des Soli? All das würde Milliarden verschlingen. Trotzdem beharren Union und SPD auf ihren Forderungen.

Umwelt

Klimaforscherin Kemfert spricht sich für eine CO2-Steuer aus

Eine Forscherin fordert wegen des Klimawandels eine CO2-Steuer. In Deutschland könnte sie zur Einhaltung der Klimaziele beitragen. Doch die CDU ist sich uneins.

Prüfstein für Regierung

Koalitionsstreit um den Klimaschutz: Kommt die CO2-Steuer?

Um beim Klimaschutz voranzukommen, könnte es eine neue Steuer auf den Ausstoß von Treibhausgasen geben - und eine Rückzahlung an die Bürger. Doch der CO2-Preis spaltet die Koalition: Die SPD will ihn, die CSU sagt nein, die CDU grübelt noch. Viel Zeit bleibt nicht.

CSU kontert Schulzes Vorschlag

Dobrindt schließt CO2-Steuer auf Kraftstoffe aus

In der Debatte um den besten Weg zu mehr Klimaschutz will die CSU keine zusätzliche CO2-Steuer auf Kraftstoff akzeptieren.

Europawahlkampf

Söder macht bei Auslandsbesuchen einen Bogen um Ungarn

CSU-Chef Markus Söder reist nach Bulgarien, Kroatien und Österreich, um den Kontakt zu den Ländern zu pflegen. Ein Land aber lässt er bewusst aus.

Augsburg

Scheuer und Dobrindt sollen Jobs bei Premium Aerotec retten

Die CSU will Druck auf den Luftfahrt-Konzern Airbus ausüben, um die Streichung von 1100 Jobs am Augsburger Standort zu verhindern.

Interview

Dobrindt zu Wohnungsnot: "Kann man nicht sozialistisch beantworten"

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kritisiert das Berliner Volksbegehren zur Enteignung von Immobilienkonzernen. Er will die Not mit Werkswohnungen bekämpfen.

Soziale Medien

Wie die CSU Fake News bekämpfen will

Die CSU-Landesgruppe betreibt ein "Social Media Hub", mit dem die Abgeordneten gegen Fake News vorgehen wollen. Wir erklären, was sich dahinter verbirgt.

Wachstum

Der Wirtschaftsmotor stottert

Dobrindt bringt sogar ein Konjunkturpaket ins Spiel

Nockherberg 2019

Wie Maxi Schafroth die Politiker derbleckte - Die Fastenpredigt im Wortlaut

Mit Maxi Schafroth las zum ersten Mal ein Allgäuer Markus Söder und Co. die Leviten. Das ist die Nockherberg-Rede von Maxi Schafroth in voller Länge.

Kreis Donau-Ries

Aufstand im Funkloch: Wie ein Dorf über einen Sendemast streitet

Während über 5G diskutiert wird, ringt Rögling darum, überhaupt ans Netz angeschlossen zu werden. Jetzt soll ein Mast kommen. Das macht den Ärger nur größer.

Mittel für Fernstraßen

Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister

Gibt es im Verkehrsbereich Geldverteilung nach Himmelsrichtungen? Das halten die Grünen der CSU vor. Ex-Verkehrsminister Dobrindt sagt, das sei aus der Luft gegriffen.

Streit um Sozialreformen

Strobl und Dobrindt attackieren SPD

Die SPD-Vorschläge für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und Sozialreformen sorgen in CDU und CSU für Aufruhr. Findet die angeschlagene große Koalition zur Sacharbeit zurück?

Demonstrationen

Die Menschen gehen wieder auf die Straße - doch bewegen Demos noch etwas?

Hohe Mieten, der Schutz der Umwelt, der politische Umgang – viele Themen treiben immer mehr Menschen auf die Straße. Doch was können Demos wirklich bewegen?

Große Koalition

Dobrindt lästert über die SPD

Die CSU weist die geplanten Sozialreformen der SPD zurück. Landesgruppenchef Alexander Dobrindt reagiert mit Spott und spricht von "Verteilungsorgien".

Migration

Kramp-Karrenbauer kann sich Grenzschließung vorstellen

Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Die Parteichefin sieht eine Grenzschließung als Ultima Ratio.

Kabarett

Michael Altinger - Von Gabionen und „Herrn Maserati“

Mit Michael Altinger begeisterte ein Großer der Szene die Thaddäus-Besucher.

"Gift für die Konjunktur"

Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch

Der Finanzminister will an der Steuerschraube für Gutverdiener drehen - und bietet der Union ein Tauschgeschäft an: die komplette Soli-Abschaffung. Aber die Union will keinerlei Steuererhöhungen.

Interview

Umwelthilfe-Chef Resch: "Die CDU ist der politische Arm der Autoindustrie"

Jürgen Resch hat als Chef der Umwelthilfe Fahrverbote in Deutschland erstritten. Klein beigeben will er nicht - obwohl der Ton ihm gegenüber rauer wird.