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Alexander Dobrindt

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Blick in den Bundestag in Berlin. Foto: Kay Nietfeld
Berlin

Der Bundestag platzt aus allen Nähten - neues Wahlrecht soll helfen

Seit Jahren wollen die Parteien die Zahl der Abgeordnetensitze verkleinern. Sie finden jedoch keine Lösung.

Alexander Dobrindt
Große Koalition

Dobrindt lästert über die SPD

Die CSU weist die geplanten Sozialreformen der SPD zurück. Landesgruppenchef Alexander Dobrindt reagiert mit Spott und spricht von "Verteilungsorgien".

Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze nahe Wegscheid im Herbst 2015. Foto: Armin Weigel
Migration

Kramp-Karrenbauer kann sich Grenzschließung vorstellen

Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Die Parteichefin sieht eine Grenzschließung als Ultima Ratio.

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Hintergrund

Wachsen Andreas Scheuer die Probleme über den Kopf?

Plus Scheuer steht einem der wichtigsten Ministerien vor. Doch Erfolge für den Verkehrsminister bleiben bislang aus. Die Liste der Baustellen wird dafür immer länger.

Österreich hat beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die geplante deutsche Pkw-Maut eingereicht. Nun zeichnet sich ab, wie die Richter entscheiden werden. Foto: Mohssen Assanimoghaddam
Start im Oktober 2020 geplant

Wichtiger EU-Gutachter hält deutsche Pkw-Maut für rechtens

An der EU-Rechtmäßigkeit der deutschen Pkw-Maut gab es jahrelang Zweifel. Ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof sieht nun keine Probleme mehr mit der Regelung. Doch das abschließende Urteil steht noch aus.

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Kabarett

Michael Altinger - Von Gabionen und „Herrn Maserati“

Mit Michael Altinger begeisterte ein Großer der Szene die Thaddäus-Besucher.

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Finanzen

Steuern rauf oder Steuern runter?

Offener Streit zwischen Union und SPD. Während Finanzminister Olaf Scholz die Spitzenverdiener kräftiger zur Kasse bitten will, fordert die Unionsfraktion Entlastungen für Mittelständler und Personengesellschaften

Bundesfinanzminister Olaf Scholz befürwortet eine höhere Besteuerung von Spitzeneinkommen. Foto: Wu Hong/Pool European Pressphoto Agency/AP
"Gift für die Konjunktur"

Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch

Der Finanzminister will an der Steuerschraube für Gutverdiener drehen - und bietet der Union ein Tauschgeschäft an: die komplette Soli-Abschaffung. Aber die Union will keinerlei Steuererhöhungen.

Noch knapp zwei Monate bis zum Brexit-Tag. Doch London und Brüssel beharren immer noch auf unvereinbaren Positionen. Foto: Matt Dunham/AP
Hängepartie Brexit

May sucht in neuen Gesprächen einen Ausweg

Im Streit über den britischen EU-Austritt beharren London und Brüssel auf ihren unvereinbaren Positionen. Aber immerhin: Der Gesprächsfaden reißt nicht ab.

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Interview

Umwelthilfe-Chef Resch: "Die CDU ist der politische Arm der Autoindustrie"

Exklusiv Jürgen Resch hat als Chef der Umwelthilfe Fahrverbote in Deutschland erstritten. Klein beigeben will er nicht - obwohl der Ton ihm gegenüber rauer wird.