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Andrea Nahles

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

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Senatswahl

Warum die SPD vor diesem Mann zittern muss

Ein „Stadt-Praktikant“ schickt sich an, für die CDU erstmals das Bremer Rathaus zu erobern. Für die Sozialdemokraten ginge eine lange Ära zu Ende. Das hat auch mit vielen ungelösten Problemen zu tun

Die Weltgemeinschaft sei «noch längst nicht auf Kurs», mahnt Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Foto: Tobias Schwarz/AFP POOL
Petersberger Klimadialog

Schulze für schärferes EU-Klimaziel

In Berlin treffen sich Diplomaten aus aller Welt zu Gesprächen über den Kampf gegen die Erderwärmung. Umweltministerin Schulze präsentiert sich als ehrgeizige Gastgeberin - aber zu Hause läuft es zäh beim Klimaschutz.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz fehlen in der Finanzplanung bis 2023 nach der aktuellen Steuerschätzung 10,5 Milliarden Euro. Foto: Kay Nietfeld
Zoff um Grundrente und Soli

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners.

Wegen der eingetrübten Konjunktur und Änderungen bei den Steuergesetzen steigen die Einnahmen des deutschen Staates in den kommenden Jahren weniger stark als zuletzt. Foto. Tobias Hase Foto: Tobias Hase
Geringere Staatseinnahmen

Auch Kommunen gegen Unionsprojekt der Soli-Abschaffung

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Die Union möchte deshalb die SPD-Grundrente kippen, die SPD das Unionsanliegen einer Abschaffung des Solidarzuschlags. Dabei bekommen die Sozialdemokraten jetzt Unterstützung.

Eine vollständige Soli-Abschaffung würde den Bundeshaushalt laut Andrea Nahles mit zusätzlichen 10 Milliarden Euro belasten. Foto: Michael Bahlo
Soli

Nahles erteilt komplettem Soli-Abbau eine Absage

Was kann sich die Bundesregierung nach der Steuerschätzung noch leisten? Die vollständige Abschaffung des Soli jedenfalls nicht, meint SPD-Chefin Andrea Nahles.

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Parteien

Wie sehr schadet Kühnert der SPD?

Ex-Parteichef Sigmar Gabriel rechnet  mit dem Juso-Chef ab. Kühnert stoße keine wichtige Debatte an, sondern bediene wie Donald Trump populistische Gefahren

«Ich habe das sehr ernst gemeint, was ich formuliert habe», sagt Kühnert. Foto: Michael Kappeler
Enteignungsstreit

Mittelstandspräsident Ohoven sieht bereits Schaden für die Wirtschaft

Exklusiv Die Kritik an den Sozialismus-Thesen von Kevin Kühnert reißt nicht ab. SPD-Chefin Andrea Nahles versucht die Wogen zu glätten. Wirtschaftsvertreter sind empört.

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos). Foto: Marius Becker
Kommentar

Kühnert tut der SPD mit seinen linken Thesen einen Gefallen

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert will Konzerne enteignen. Das ist an sich Unsinn. Aber hinter seinem Vorstoß steckt mehr.

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Linke Thesen

Kevin Kühnert allein zu Haus? Von wegen!

Mit linken Thesen versetzt der Juso-Chef die SPD in Aufregung und löst Schnappatmung bei der Konkurrenz aus. Ist dieser Mann wirklich in der richtigen Partei?

DGB-Demonstration in Hamburg. Foto: Markus Scholz
Berlin und Hamburg

Weitgehend friedlicher Protest zum 1. Mai

Der 1. Mai war lange Zeit vor allem in Berlin ein Tag mit viel Gewalt. In diesem Jahr blieb es allerdings weitgehend friedlich. Auch in Hamburg zeigte sich die Polizei zufrieden.