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Bernd Riexinger

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

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Parteien

Fusions-Gedanken

Oskar Lafontaine sinniert über einen Zusammenschluss von SPD und Linken

Die SPD-Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp und Bremens Bürgermeister Carsten Sieling bei der Landesvorstandssitzung der Bremer Sozialdemokraten. Foto: Carmen Jaspersen
Auch SPD für Verhandlungen

Freie Bahn für rot-grün-rote Koalitionsgespräche in Bremen

Bremen könnte das erste westdeutsche Bundesland mit einer rot-grün-roten Regierung werden. Nach Grünen und Linken votiert auch die SPD für entsprechende Verhandlungen. Ob das Bündnis kommt, bleibt abzuwarten.

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz war bei der Wahl zum Parteivorsitz knapp Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen. Foto: Kay Nietfeld
Früherer Unionsfraktionschef

Merz rechnet mit Ende der GroKo noch in diesem Jahr

Auch nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles haben Kanzlerin Merkel und CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer den Fortbestand der Koalition nicht in Frage gestellt. Der frühere Fraktionschef der Union ist von einem längeren Fortbestand des Bündnisses dagegen nicht überzeugt.

Bürgerschaftswahl Bremen
Landtagswahl in Bremen

SPD erleidet bei Bremen-Wahl historische Schlappe

Das Wort historisch wird oft überstrapaziert. Diesmal könnte es zutreffen: Nach 73 Jahren steht die SPD in Bremen vor einem Scherbenhaufen.

Das Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo hatte kurz vor der Europawahl die Parteien aufgeschreckt. Foto: Privat/dpa
Kritik aus der Youtuber-Szene

CDU und SPD warten nach Gesprächsangebot auf Rezos Antwort

Bekannte Youtuber haben vor allem die CDU, aber auch CSU und SPD wegen ihrer Klimapolitik scharf kritisiert. Auch wegen ihrer Reaktionen sind die Parteien weiter unter Druck geraten. Offen ist, wie der Konflikt weitergeht.

CDU und SPD warten auf Reaktion des YouTubers Rezo. Er hatte in einem Video massive Kritik an der Klimapolitik der Regierung geübt und dazu aufgerufen, CDU, CSU, SPD und AfD nicht zu wählen Foto: Privat
Kritik an Volksparteien

CDU und SPD warten nach Gesprächsangebot auf Rezos Antwort

Kostet die scharfe Kritik von Youtubern an der schwarz-roten Klimapolitik die Regierungsparteien SPD und CDU/CSU bei der Europawahl entscheidende Stimmen? Auf ein Entgegenkommen aus der Szene warten sie bislang vergebens.

Nach der Rückzugs-Ankündigung von Sahra Wagenknecht streiten die Linken über den Umgang mit ihrer Fraktionschefin. Foto: Bernd von Jutrczenka
Linken-Chefin

Hört Wagenknecht schon im Juni als Fraktionschefin auf?

SPD und Grüne nannten die Linksfraktionschefin immer wieder als Grund, dass Rot-Rot-Grün keine Chance habe. Jetzt zieht sich Sahra Wagenknecht ein Stück zurück. Offenbar schon früher als bislang angenommen.

Heinz-Christian Strache auf der Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. Foto: APA
Video-Skandal

Strache tritt zurück - So reagieren deutsche Politiker

Ein brisantes Video hat in Österreich eine Regierungskrise ausgelöst. Wie reagieren deutsche Politiker auf die aktuellen Entwicklungen?

Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, möchte die Mietpreisbremse verschärfen. Foto: Paul Zinken
Vorstoß von Barley

Widerstand aus der Union für verschärfte Mietpreisbremse

Für das Wohnen geben Menschen gerade in Metropolen viel Geld aus. Was tun? SPD-Justizministerin Barley will den Vermietern mit Gesetzen Einhalt gebieten. Der Mieterbund applaudiert - doch beim Koalitionspartner Union erntet sie Kopfschütteln.

Juso-Chef Kevin Kühnert (r) beim Auftakt des Europawahlkampfs der SPD in Saarbrücken. Foto: Oliver Dietze
Juso-Chef legt nach

SPD-Chefin Nahles findet Kühnerts Thesen "falsch"

Ein Tag des Aufbruchs für die SPD soll es sein - mit Konzepten und dem offiziellen Start in den Europawahlkampf. Von der Vorsitzenden ist aber vor allem eine Antwort auf die Sozialismus-Thesen des Juso-Chefs gefragt.