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Bodo Ramelow

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Robert Habeck ist Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Patrick Pleul
Ärger in sozialen Netzwerken

"Bye bye, Twitter und Facebook": Habeck verlässt Netzwerke

Das Jahr beginnt für Grünen-Chef Habeck mit doppeltem Ärger in sozialen Netzwerken: Private Daten aus Facebook wurden gestohlen, außerdem sorgt ein Wahlkampf-Tweet für Spott. Der Politiker reagiert zerknirscht - und geht einen radikalen Schritt.

Markus Söder (links) und Armin Laschet (rechts) hoffen auf harmonischere GroKo-Zeiten. Foto: Kay Nietfeld
GroKo-Bilanz

Söder und Laschet: Regierungsstreit nicht wiederholen

Das innenpolitische Jahr 2018 wurde überschattet vom Dauerzwist in der Bundesregierung, besonders vom Streit zwischen CDU und CSU. Das dürfe sich nicht wiederholen, sagen wichtige Unionspolitiker.

Schüler arbeiten mit einem iPad im Englischunterricht. Alle Länder stören sich daran, dass sie nach der geplanten Grundgesetzänderung bei allen künftigen Bundeshilfen jeweils denselben Betrag selbst bezahlen sollen («50-50-Regelung»). Foto: Britta Pedersen
"Angriff auf föderale Ordnung"

Länder stoppen Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule

Der Bund wird nicht wie geplant ab Anfang 2019 Milliardensummen für mehr Computer in den Schulen an die Länder zahlen. Der Bundesrat macht geschlossen Front gegen die Art der Großoperation.

Seit 2014 stellt die aus der DDR-Staatspartei SED hervorgegangene Linke erstmals einen deutschen Ministerpräsidenten. Bodo Ramelow regiert in Thüringen mit SPD und Grünen. Foto: Bodo Schackow
Hintergrund

Kunterbunte Kombinationen in den deutschen Ländern

Bei Parlamentswahlen in Deutschland holt nur selten eine Partei die absolute Mehrheit der Sitze.

Ein Besucher wird vor Beginn eines Rechtsrock-Konzerts in Apolda von der Polizei kontrolliert. Foto: Sebastian Haak
Neonazis beim Rockkonzert

Rechte greifen Polizisten in Apolda mit Steinen an

In Apolda wehren sich Bürger mit einem Volksfest und einem Gottesdienst gegen ein Rechtsrock-Konzert. Am Abend kommen dort Hunderte Rechtsextreme zusammen - und greifen die Polizei an. Es gibt Verletzte.

Besucher des Bürgerfests tummeln sich vor dem mit einer Installation des Street Art-Künstlers JR versehenen Brandenburger Tor. Foto: Christoph Soeder
28. Jahrestag der Einheit

Tag der Deutschen Einheit: Ruf nach mehr Dialog

Mahnungen und Nachdenklichkeit dominieren die Reden zum Tag der Deutschen Einheit. Bundestagspräsident Schäuble wirbt für einen Patriotismus, der anders ist als die rechtspopulistischen Lockrufe.

Berlin richtet dieses Jahr die zentrale Feier zum Jahrestag der Deutschen Einheit aus. Foto: Bernd von Jutrczenka
Neues "Wir-Gefühl" gebraucht

28. Jahrestag der Deutschen Einheit - Fest in Berlin

Das Wetter ist nicht gerade einladend. Doch Berlin hofft auf viel Interesse beim großen Einheitsfest rund ums Brandenburger Tor. Zu diskutieren gibt es jede Menge.

Bewegung "Aufstehen" wird vorgestellt
Gründung

Bewegung "Aufstehen" will Pegida nicht die Straßen überlassen

Sahra Wagenknecht und ihr Mann wollen mit einer neuen linken Bewegung durchstarten. Eine Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Deutschen sieht das kritisch.

Mindestens 18 Demonstranten beider Lager und zwei Polizisten wurden verletzt. Foto: Sebastian Willnow
Ermittlungen laufen

Haftbefehl zu Chemnitzer Totschlag im Netz

Der Fall Chemnitz weitet sich aus. Die Ermittlungsbehörden geraten in Erklärungsnot, weil im Internet plötzlich der Haftbefehl mit Details zum mutmaßlichen Totschläger auftaucht. Nun wird nach dem Leck gefahndet.

Die Kommune hatte die Versammlung der Rechten nicht verboten, sondern die Nutzung eines brachliegenden Industriegeländes untersagt. Foto: Sebastian Willnow
Nach Gerichtsentscheidung

Rechtsrock-Konzert in Thüringen abgesagt

Tausende Neonazis wollten wieder einmal in Thüringen bei rechter Musik feiern. Was den Behörden bisher mit dem Versammlungsrecht nicht gelang, klappte nun: Es gab kein Konzert der rechten Szene - zumindest in Mattstedt.