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Carsten Schneider

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Markus Söder ist zufrieden: «Es gab viel Gemeinsamkeit, es gab aber auch manches, wo man noch eine Menge arbeiten muss». Foto: Peter Kneffel
Nach Koalitionstreffen

CSU-Chef Söder hofft auf baldige Einigung über Grundrente

Das Projekt Grundrente ist im Koalitionsvertrag vereinbart, trotzdem gibt es Zoff zwischen Union und SPD. Einen Durchbruch hat auch eine stundenlange Nachtsitzung nicht gebracht. Gibt es einen Kompromiss?

Bislang genießt sie Rückendeckung: Jörg Meuthen, Co-Bundessprecher der AfD, spricht mit Fraktionschefin Alice Weidel. Foto: Michael Kappeler
Parteispitze hält zu Weidel

Meuthen führt AfD in die Europawahl

Eigentlich geht es beim AfD-Treffen in Magdeburg um die Europawahl. Aber eine Spendenaffäre erschüttert die Partei. Und jetzt gibt es auch schon wieder Probleme mit dem Verfassungsschutz.

Alice Weidel, Fraktionschefin der AfD, steht wegen Spenden aus dem Ausland unter Druck. Foto: Bernd von Jutrczenka
AfD-Affäre

SPD-Politikerin fordert Rücktritt Weidels

Im Fokus steht AfD-Fraktionschefin Weidel. Die SPD wirft ihr "schwere Korrumpierung" vor. Kann sie sich im Amt halten, angesichts neuer Vorwürfe?

Für Olaf Scholz ist die Diesel-Nachrüstung kein Thema «für öffentliches Geld». Foto: Kay Nietfeld
Diesel-Skandal

Scholz: Diesel-Nachrüstung müssen die Konzerne zahlen

Der Vizekanzler stellt sich in der Frage der Finanzierung von Nachrüstungen von Dieselautos auf die Seite der Kunden. Er sieht allein die Industrie in der Pflicht.

Für Olaf Scholz ist die Diesel-Nachrüstung kein Thema «für öffentliches Geld». Foto: Kay Nietfeld
Kein Steuergeld für Autobauer

Scholz zieht rote Linie: Konzerne zahlen Diesel-Umrüstung

Der Vizekanzler stellt sich in der Frage der Finanzierung von Nachrüstungen von Dieselautos auf die Seite der Kunden. Er sieht allein die Industrie in der Pflicht. Staatsgeld will der Finanzminister nicht locker machen.

Innenminister Horst Seehofer (r.) hält an Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen fest. Foto: Bernd von Jutrczenka
SPD hält den Druck aufrecht

Maaßen-Konflikt: Seehofer rechnet nicht mit Koalitionsbruch

Der Streit über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen tobt munter weiter, aber ein Ende der großen Koalition wollen die Granden von Union und SPD nicht. Geht der Verfassungsschutzpräsident freiwillig?

Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen
Verfassungsschutz-Chef

Debatte um "Hetzjagden": Maaßen soll Aussage relativiert haben

Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu Chemnitz hat Maaßen seinen Bericht vorgelegt. Offenbar bestreitet er nicht mehr, dass das Video echt ist.

Zuschauer stehen während des Konzerts unter dem Motto #wirsindmehr auf dem Parkplatz vor der Johanniskirche. Foto: Sebastian Willnow
#wirsindmehr

65.000 bei Konzert gegen Rechts

Bands wie die Toten Hosen und Kraftklub lassen Chemnitz für einen Abend rassistische Aufmärsche vergessen. Es bleibt friedlich. Doch gelöst ist das Problem noch lange nicht.

chemnitz
#wirsindmehr in Chemnitz

65.000 bei Konzert gegen rechts - aber wie geht es nun weiter?

Bands wie die Toten Hosen lassen Chemnitz für einen Abend rassistische Aufmärsche vergessen. Es bleibt friedlich. Doch gelöst ist das Problem noch lange nicht.

Nach dem turbulenten Nato-Gipfel hat Außenminister Heiko Maas mehr Achtung der internationalen Ordnung gefordert. Foto: Sina Schuldt
Nach Nato-Gipfel

Maas fordert mehr Respekt für die internationale Ordnung

Zu wenig Rüstungsausgaben, zu viel Abhängigkeit von Russland - so lauteten die Vorwürfe des US-Präsidenten an Deutschland beim jüngsten Nato-Gipfel. Der deutsche Außenminister kontert.