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Dietmar Bartsch

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

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Verfassungsschutz-Chef

Seehofer: Maaßen wird als Staatssekretär für Sicherheit zuständig sein

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen verliert seinen Job und rückt näher zu Innenminister Horst Seehofer. Das zahlt sich für ihn auch finanziell aus.

Sigmar Gabriel unterhält sich vor einer Fraktionssitzung der SPD im Bundestag mit Journalisten. Foto: Bernd von Jutrczenka
Reaktionen

Sigmar Gabriel zu Maaßen-Beförderung: "Das ist doch irre"

Verfassungsschutz-Chef Maaßen muss seinen Posten räumen - und wird ins Innenministerium befördert. Bei der SPD und in der Opposition stößt das auf massive Kritik.

Muss seinen Posten räumen: Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen. Foto: Bernd von Jutrczenka
Verfassungsschutz-Chef

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, sogar auf. Bei den Sozialdemokraten gärt es.

Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Foto: Michael Kappeler/Archiv
Aufstieg statt Abstieg

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nach oben.

Die Sozialdemokraten pochen auf einen Abgang Maaßens, der wegen seiner Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Vorfällen in Chemnitz in die Kritik geraten ist. Foto: Bernd von Jutrczenka
Vor geplantem Krisentreffen

Merkel für Ablösung Maaßens? Koalition unter Druck

Das neue Berliner Koalitionsdrama steuert auf eine Entscheidung zu. Wird Verfassungsschutz-Chef Maaßen gegen den Willen von Innenminister Seehofer gestürzt? Überlebt das die Koalition? Ein Bericht, dass die Kanzlerin bereits den Daumen gesenkt hat, sorgt für viel Wirbel.

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Verfassungsschutz-Chef

Bericht: Merkel soll sich für Ablösung von Maaßen entschieden haben

Der Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat mit seinen Aussagen die SPD gegen sich aufgebracht. Laut einem Bericht will auch Angela Merkel seine Ablösung.

Bundestag
Generaldebatte

Angriff auf Gauland: Martin Schulz platzt der Kragen

Der frühere SPD-Chef und Kanzlerkandidat geht AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland frontal an. Am Schluss der Debatte kommt es zu einem Eklat.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag. Foto: Kay Nietfeld
Generaldebatte im Bundestag

Merkel: "Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen"

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausforderer Martin Schulz.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, im Gespräch mit Journalisten. Foto: Kay Nietfeld/Archiv
Seehofer prüft Bericht

Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerungen relativiert haben.

Demonstration gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz
Polizeiaufgabengesetz

Drei Bundestagsparteien klagen gegen bayerisches Polizeigesetz

In Bayern läuft die Opposition im Landtag und darüber hinaus seit Monaten Sturm gegen das Polizeiaufgabengesetz. Nun kommen Linke, FDP und Grüne im Bundestag dazu.