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Hubertus Heil

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Ein versäumter Beratungstermin, eine abgelehnte Stelle: Zur Strafe können Jobcenter Hartz-IV-Leistungen kürzen. Foto: Jan Woitas
Arbeitslosigkeit

Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe

Mit Leistungskürzungen disziplinieren die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher: Wer nicht kooperiert, bekommt weniger Geld. Bringt das Menschen in Arbeit?

Ein Schild weist den Weg zur Agentur für Arbeit. Foto: Jan Woitas/Illustration
Kürzungen verfassungswidrig?

Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe

Mit Leistungskürzungen disziplinieren die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher: Wer nicht kooperiert, bekommt weniger Geld. Bringt das Menschen in Arbeit - oder verfassungswidrig in Existenznot?

Annegret Kramp-Karrenbauer, die neue Bundesvorsitzende der CDU. Foto: Matthias Balk
Druck auf Merkel-Regierung

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt?

Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU, spricht vor Beginn der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands in Potsdam. Foto: Michael Kappeler
Klausur des Bundesvorstands

Ziemiak ruft Merz-Anhänger zur konstruktiven Mitarbeit auf

Erstmals leitet Annegret Kramp-Karrenbauer die Klausur des CDU-Vorstands zum Jahresauftakt. Und schlägt gleich mal Pflöcke ein. Und Paul Ziemiak fordert mehr Zusammenarbeit der Merz-Anhänger.

Ein Steuerbescheid mit dem Posten Solidaritätszuschlag. Die SPD ist gegen eine komplette Abschaffung des Soli. Foto: Roland Weihrauch
SPD gegen Komplett-Abschaffung

Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Der Solidaritätszuschlag ist ein Dauerbrenner im politischen Streit. Nun droht das Handwerk mit Verfassungsklage. Auch die Union macht Druck für eine gänzliche Abschaffung. Die SPD bleibt jedoch hart.

Ein Unfall auf der Fahrt zur Arbeit wird nicht als Arbeitsunfall anerkannt, wenn die Fahrt vorrangig private Gründe hat. Das bekräftigt ein Urteil aus Stuttgart. Foto: Julian Stratenschulte
Neues Sozialgesetzbuch

Abergläubisch? Bundesminister Heil will auf die Zahl 13 verzichten

Exklusiv Das Sozialgesetzbuch, das die Opferentschädigung regelt, soll gleich das 14. Gesetzbuch werden - dabei war zuletzt erst die Nummer zwölf erschienen.

Die Regierung plant einen höheren Kinderzuschlag. Foto: Marcel Kusch/Illustration
Familien

Regierung will Gering-Verdiener mit Kindern stärker unterstützen

Familien mit geringem Einkommen sollen unter anderem beim Kauf von Schulmaterial finanzielle Hilfe erhalten. Kritik gibt es von der Opposition.

BA-Chef Detlef Scheele: «Wir sind keinesfalls dafür, das ganze Gesetz umzukrempeln.» Foto: Daniel Karmann
Arbeitgeber kritisieren SPD

Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Mit ihren Rufen nach einer neuen Form der Grundsicherung in Deutschland löst die SPD-Spitze heftige Reaktionen aus. Nicht nur der Chef der Bundesagentur für Arbeit warnt vor einer Kehrtwende.

Antrag auf Hartz IV: Arbeitsminister Heil will überzogene Sanktionen abschaffen, die Mitwirkungspflicht aber beibehalten. Foto: Paul Zinken
Hartz IV

Arbeitsminister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil plant 2019 eine Reform von Hartz IV. Sanktionen sollen entschärft werden - aber nicht ganz wegfallen.

Zumindest derzeit ist die Rente mehr als sicher: Die Deutsche Rentenversicherung erwartet vier Milliarden Euro Überschuss. Foto: Jens Kalaene
Fragen und Antworten

Rentenjahr 2019: Verbesserungen ab Januar

Höhere Bezüge und eine etwas stärkere langfristige Absicherung - bei der Rente tut sich im kommenden Jahr so einiges. Die weiteren Pläne aber sorgen für Unruhe.