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Manfred Weber

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

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Ländliches Seminar

Agrarpolitik muss warten

Europaabgeordnete Ulrike Müller verrät in Axtbrunn, was die Arbeit in Brüssel anspruchsvoll macht

Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte sich bisher strikt gegen ein Tempolimit ausgesprochen. Foto. Marius Becker Foto: Marius Becker
Bundesregierung

Absage ans Tempolimit - Schadstoff-Debatte geht weiter

Ein Thema abgeräumt, das andere aber sorgt weiter für Streit: Die Bundesregierung will keine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn. Beim Thema Schadstoff-Grenzwerte ist dagegen noch keine einheitliche Linie in Sicht.

An vielen Autobahnstrecken wie hier in der Nähe von Berlin dürfen Autofahrer nur 130 km/h fahren. Foto: Patrick Pleul
Verkehr

Bundesregierung erklärt Tempolimit auf Autobahnen eine Absage

Die Bundesregierung ist gegen ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Zuvor hatte sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ähnlich geäußert.

«Luftqualität ist Lebensqualität. Aber zu einer Lebensqualität gehört auch eine gute Mobilität», sagte Verkehrsminister Scheuer. Foto: Frank Rumpenhorst
Änderung unwahrscheinlich

Schadstoff-Debatte spaltet Regierung

Ist die Luft in deutschen Städten zu dreckig oder sind bloß die Grenzwerte zu streng? Auch innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit um eine Überprüfung. Dabei dürfte die Debatte ohnehin erstmal ins Leere laufen.

Digitalfirmen zahlten nach wie vor deutlich niedrigere Steuern als Unternehmen klassischer Branchen, sagte Weber auf der DLD-Konferenz. Foto: Lino Mirgeler
Europawahl

CSU-Politiker für europäische Steuer für Digital-Unternehmen

Die Frage nach der Besteuerung der Internet-Konzerne entwickelt sich langsam zu einem Top-Thema für den Wahlkampf zur Europawahl. Wenn es keine europäische Einigung bei diesem Thema gibt, schließen Politiker aus der CSU auch einen nationalen Alleingang nicht mehr aus.

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CSU

Seehofer-Abschied: Emotionen müssen draußen bleiben

Der Wechsel an der Spitze der CSU vollzieht sich nüchtern und sachlich. Seehofer und Söder lassen die Vergangenheit ruhen und beschränken sich auf Sticheleien.

CSU-Sonderparteitag
Kommentar

CSU-Skepsis: Söder ist Vorsitzender auf Bewährung

Ein mitreißender Neustart sieht anders aus. Die Delegierten wählen ihren neuen Parteichef, aber die Bewährungsprobe folgt im Frühjahr 2020.

Neue Stärke - die kann der neue CSU-Chef Markus Söder nach den verheerenden Wahlergebnissen brauchen. Foto: Peter Kneffel
Scharfe Attacken auf die AfD

Söder beerbt Seehofer und soll CSU zu neuer Stärke führen

Die CDU hat vorgelegt, jetzt ist auch der Wechsel bei der CSU perfekt: Söder und Kramp-Karrenbauer sollen die Union im Europawahljahr wieder zu Erfolgen führen. Der neue CSU-Chef hat noch eine Überraschung für Vorgänger Seehofer parat.

CSU-Sonderparteitag
Kommentar

Markus Söder ist erst einmal ein CSU-Chef auf Bewährung

Nach mehr als zehn Jahren an der CSU-Spitze hat Horst Seehofer seinen Platz geräumt. Ab sofort lastet alle Verantwortung auf Markus Söder.

CSU-Sonderparteitag
Liveticker

Nur 87 Prozent: Parteitag wählt Söder zum neuen CSU-Chef

Die CSU trifft sich heute zum Sonderparteitag in München. Auf dem Programm: Die Wahl von Markus Söder zum Parteichef – und wichtige Erneuerungen.