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Manuela Schwesig

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Die Fahnen der ostdeutschen Länder stehen im Chorsaal des Zinzendorfhaus in Neudietendorf. Foto: Martin Schutt
Treffen in Thüringen

Ost-Ministerpräsidenten wollen Lösung bei weniger EU-Hilfen

Die ostdeutschen Bundesländer stellen sich auf weniger Geld von der Europäischen Union ein und fordern ein Sicherheitsnetz. Bundeskanzlerin Merkel sucht nach der "richtigen Balance".

Schülerinnen arbeiten im Klassenraum einer Grundschule an Computern. Foto: Friso Gentsch
Einigung über GG-Änderung

Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Der Bund soll künftig mehr Geld in die Schulen stecken dürfen - in Computer und digitale Bildung. Über die dafür nötige Grundgesetzänderung sind sich Bund und Länder nun einig. Doch nicht nur Schüler profitieren.

Geplant ist, fast alle Haushalte in Deutschland mit dem 5G-Standard zu versorgen. Foto: Christoph Dernbach
Neuer Mobilfunkstandard

5G-Streit: Länder pochen auf Vollabdeckung

Schnelles Internet an jeder Milchkanne ist aus Sicht der Mobilfunkbetreiber nicht möglich. Mehrere Länder sagen: Doch, das muss sein - denn sonst gehen die Unternehmen weg - und ländliche Regionen veröden noch mehr.

Bildungspolitik ist in Deutschland Ländersache. Foto: Marijan Murat
Umfrage zur Bildungspolitik

Mehrheit der Bürger gegen Bildungsföderalismus

Beim Geld für WLAN und Tablets in den Schulen haben die Länder den Bund ausgebremst. Sie fürchten um ihre Hoheit über Bildungsthemen. Dabei fände es die Mehrheit der Bürger gar nicht schlecht, wenn der Bund mehr mitreden dürfte.

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SPD-Debatte

Andrea Nahles ist nur Parteichefin auf Bewährung

Die SPD streitet wieder über das Führungspersonal. Zwei ehemalige Vorsitzende giften gegen die amtierende Chefin. Die plant den Befreiungsschlag.

Bundesarbeitsminister Heil hat ein milliardenschweres Programm für die von der großen Koalition vereinbarte Grundrente vorgelegt. Foto: Wolfgang Kumm
Bis zu 447 Euro monatlich mehr

Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Union und SPD haben eine Grundrente vereinbart. Die Idee: Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als jemand, der das nicht getan hat. Nun liegt ein Konzept vor und sorgt postwendend für Ärger.

Altkanzler Gerhard Schröder wird für seine Kritik an SPD-Chefin Andrea Nahles gescholten. Foto: Christian Charisius
"Unsolidarisch"

SPD-Politiker tadeln Schröder für Attacken gegen Nahles

Altkanzler und Ex-SPD-Chef Schröder feuert per Interview eine Breitseite gegen die heutige Parteivorsitzende Nahles. Und er bricht eine Lanze für seinen Kumpel Gabriel. Das findet mancher führende Kopf in der SPD ungehörig - und reagiert entsprechend.

Schröder hält Nahles offensichtlich nicht für fähig, die Kanzlerkandidatur für die SPD zu übernehmen. Foto: Federico Gambarini
SPD

Schröder attackiert Nahles - SPD schießt zurück

Altkanzler Schröder hat SPD-Vorsitzende Andrea Nahles heftig kritisiert. SPD-Abgeordnete wehren sich nun gegen "Macho-Gehabe".

Mit dem Digitalpakt Schule sollen fünf Milliarden Euro vom Bund an die Länder fließen. Aber das «Wie» ist noch ungeklärt. Foto: Carmen Jaspersen
Ringen um Digitalpakt

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler stehen nun vor einer schwierigen Aufgabe.

Nach dem Ende des zweitägigen Treffens der ostdeutschen Sozialdemokratie stehen die Teilnehmer vor dem Schloss in Schwante. Foto: Bernd Settnik
Landtagswahlen im Blick

Ostdeutsche SPD fordert im Wahljahr "Vorsprung Ost"

An historischem Ort treffen sich die Spitzen der Ost-Sozialdemokraten unter dem Motto "Jetzt ist unsere Zeit". Sie wollen sich Mut machen, denn drei Landtagswahlen stehen 2019 im Osten an - und es drohen herbe Verluste.