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Manuela Schwesig

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

«Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz IV passé - als Name und als System», sagt Klingbeil. Foto: Carsten Koall
KIritik aus der CDU

Die SPD will Hartz IV "als System von gestern" abschaffen

Hadern mit Hartz: Die SPD will eine Abkehr vom bisherigen System der Grundsicherung. Die CDU sieht das kritisch.

Friedrich Merz äußert sich bei einer Pressekonferenz zu seiner Kandidatur für das Amt des Parteivorsitzenden der CDU. Foto: Wolfgang Kumm
Analyse

Vom Merz-Hype und einer wackelnden Merkel-Koalition

Wer kann mit wem? Wer kann mit wem nicht? Die Spekulationen sprießen, seit Angela Merkel ihren Rückzug aus der Politik verkündete. Wem nutzt was? Wer nutzt wem? Und was nützte überhaupt dieser GroKo?

Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen Mukran auf ein Transportschiff verladen. Foto: Stefan Sauer/ZB
Wolgaster Lürssen-Werft

Exportstopp für Saudi-Arabien: Hunderte Jobs gefährdet

Die Bundesregierung hat Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien einen Riegel vorgeschoben. Wie weit der Auslieferungsstopp geht und wie lange er dauern wird, ist aber noch unklar. Für eine Kleinstadt an der Ostsee ist das eine existenzielle Frage.

Schicksalswahl für beide: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier. Foto: Boris Roessler
Analyse

Hessen wählt, Berlin zittert - Schicksalswahl für Merkel

Bei der Hessen-Wahl steht auch für die GroKo im Bund viel auf dem Spiel. Möglich, dass Schwarz-Rot noch stärker ins Schlingern kommt. Können sich die Kanzlerin und die SPD-Vorsitzende halten?

Ganz Deutschland blickt nach Hessen: Wie entscheiden sich die Bürger, wenn dort an diesem Sonntag der Landtag neu gewählt wird? Foto: Arne Dedert
Schicksalswahl für GroKo

Hessen wählt, Berlin zittert

Bei der Hessen-Wahl steht auch für die GroKo im Bund viel auf dem Spiel. Möglich, dass Schwarz-Rot noch stärker ins Schlingern kommt. Können sich die Kanzlerin und die SPD-Vorsitzende halten?

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Europawahl

SPD in der Krise: Jetzt soll es Katarina Barley in Brüssel richten

Der SPD zuliebe gibt Barley ihr Amt als Justizministerin auf, um Spitzenkandidatin bei der Europawahl zu werden. Denn SPD-Chefin Nahles braucht dringend Erfolge.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: «Unterschiede, die nach fast 30 Jahren Einheit schmerzen.» Foto: Stefan Sauer
Vor Tag der Einheit

Schwesig beklagt Unterschiede zwischen Ost und West

Vor dem Tag der Einheit hat die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig an alle Landsleute appelliert, sich nicht mit der Benachteiligung von Ostdeutschen abzufinden.

«Die Möglichkeit zum Spurwechsel widerspricht einer geregelten Einwanderungspolitik», findet CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. Foto: Peter Endig
Streit um "Spurwechsel"

Koalition will Rückkehr zur Sacharbeit

Zuletzt drehte sich die Bundesregierung bedrohlich um sich selbst, nicht nur im Fall des Verfassungsschutzchefs Maaßen. Rücken nun konkrete Vorhaben in den Fokus? Ein Reizthema kommt nicht vom Tisch.

Angela Merkel kommt nach der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus dem Bundestag. In der Sitzung wurde der neue Fraktionsvorsitzende der Union gewählt. Foto: Bernd von Jutrczenka
Nach Kauder-Sturz

Merkel sieht keinen Anlass für die Vertrauensfrage

Nein, seine Wahl war nicht gegen die Kanzlerin gerichtet, versichert Ralph Brinkhaus. Die Unionsfraktion stehe hinter Merkel. Ob ihm das jeder glaubt?

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Video

4000 Menschen protestieren in Rostock gegen Rechts

In der Rostocker Innenstadt haben sich am Samstagabend rund 4000 Menschen einer Demonstration der AfD friedlich entgegengestellt. Dem Aufruf zur AfD-Demonstration folgten nach Angaben der Polizei rund 700 Menschen.