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Olaf Scholz

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

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Interview mit Altmaier

Wirtschaftsminister: "Der Aufschwung in Deutschland ist robust"

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärt, warum die Konjunktur stabil ist. Sagt aber gleichzeitig, dass die Unternehmen innovativer werden müssen.

Ein neuer Kompromissvorschlag aus Kiel verbindet bei der Grundsteuer Flächen- und Wertkomponenten. Foto: Frank Rumpenhorst
Flächen- und Wertkomponenten

Für Grundsteuer-Reform neuer Kompromissvorschlag aus Kiel

In die zähen Verhandlungen von Bund und Ländern über eine Reform der Grundsteuer hat Schleswig-Holstein einen neuen Kompromissvorschlag eingebracht.

Vizepremier Liu He wird Ende Januar für weitere Gespräche im anhaltenden Handelskrieg nach Washington reisen. Foto: Christian Charisius
Scholz warnt vor Eskalation

USA und China treffen sich zu neuen Handelsgesprächen

Der Handelskrieg zwischen den USA und China sorgt für globale Instabilität. So übt Finanzminister Scholz in Peking den Schulterschluss. Doch die Lage ist hochfragil.

Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages

Blick in den Braunkohletagebau Welzow-Süd der Lausitz Energie Bergbau AG. Foto: Patrick Pleul
Energiewende

Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nun ist erst einmal wieder die Kohlekommission an der Reihe.

Müde: Premierministerin Theresa May nach ihrer historischen Niederlage im britischen Unterhaus. Foto: House Of Commons/PA Wire
Historische Niederlage

Fiasko für May: Parlament schmettert Brexit-Abkommen ab

Vernichtender hätte die Niederlage für Premierministerin May kaum ausfallen können: Das britische Parlament lässt ihr Brexit-Abkommen klar durchfallen. Nun wächst die Angst vor Chaos.

Schuss ins eigene Bein: Brexit-Gegner zeigen vor dem Parlament in Westminster, was sie vom EU-Austritt erwarten. Foto: Yui Mok/PA Wire
Reaktionen

Kurz: "Es wird keine Nachverhandlungen zum Brexit-Abkommen geben"

Theresa May ist im britischen Unterhaus mit ihrem Brexit-Deal gescheitert. Hier finden Sie die ersten Reaktionen aus der EU auf das Votum.

Bergbaumaschinen stehen im Tagebau Garzweiler. Foto: Federico Gambarini
Wirtschaft stellt Forderungen

Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg

Wie teuer wird der Kohleausstieg - und wofür genau wird das Geld ausgegeben? Vor einem Spitzentreffen im Kanzleramt stellen Wirtschaft und Arbeitnehmer Forderungen.

Annegret Kramp-Karrenbauer, die neue Bundesvorsitzende der CDU. Foto: Matthias Balk
Druck auf Merkel-Regierung

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt?

Favorisiert das Konzept des wertabhängigen Modells: Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Foto: Carsten Koall/Archiv
Schwierige Verhandlungen

Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Klar ist nur das Ziel: 14 Milliarden Euro pro Jahr sollen weiterhin an Grundsteuer für Städte und Kommunen fließen. Doch das Wie der nötigen Reform ist umstritten. Droht ein "Bürokratiemonster"? Drohen Mehrkosten für Mieter? Finanzminister Scholz muss wohl nachbessern.