Olaf Scholz
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu Olaf Scholz

Putin und Erdogan beraten

SPD beklagt Kramp-Karrenbauers Alleingang bei Syrien-Vorstoß

Deutschland soll im umkämpften Nordsyrien kein "Zaungast" mehr sein. So will es die Verteidigungsministerin. Doch Kramp-Karrenbauers Ad-hoc-Ansage wirft viele Fragen auf. Die SPD und ihr Außenminister sind jedenfalls überrumpelt.

Fragen und Antworten

Die große Grundsteuer-Reform - Worum es geht

Monatelang verhandelten Bund, Länder und Parteien um eine Reform der wichtigen Grundsteuer. Das betrifft Millionen Hauseigentümer und Mieter. Am Ende stand ein Kompromiss. Nun hat der Bundestag zugestimmt, im November soll der Bundesrat folgen.

Regierung

Zankpause: Warum die Große Koalition gerade so still ist

Grundrente, Halbzeitbilanz, Klimaschutz: Die ungeklärte Führungsfrage der Sozialdemokraten und mögliche Schlappen bei der Thüringen-Wahl lähmen beide Lager.

Landsberg

Kabarett: Was Urban Priol und Claus-Peter Reisch verbindet

Der Kabarettist Urban Priol wettert in der Mittelschule in Landsberg gegen Missstände in Politik und Wirtschaft. Seenotretter Claus-Peter Reisch verkauft im Anschluss Schokolade.

Protest-Organisation

Kritik an Aberkennung der Gemeinnützigkeit für Campact

Campact darf keine absetzbaren Spendenquittungen mehr ausstellen. Grünen-Rechtsexpertin Rottmann fordert eine Gesetzänderung.

Grundgesetzänderung

Bundestag verabschiedet Reform der Grundsteuer

Lange haben Bund, Länder und Parteien verhandelt, nun hat die Reform der Grundsteuer die erste Hürde genommen. Nächste Station ist der Bundesrat. Eine entscheidende Rolle haben dann Länder und Kommunen.

Kommentar

Reform der Grundsteuer: Im Grunde genommen ungerecht

Wie die endgültige Regelung für die Grundsteuer aussieht, lässt sich noch nicht sagen. Es zeichnet sich aber ab, dass Mieter und Eigentümer am Ende mehr bezahlen müssen.

Bundestag

Das bedeutet die Reform der Grundsteuer für Mieter und Eigentümer

Der Bundestag beschließt ein neues Modell für die Berechnung der Grundsteuer, bei dem es auf den Wert einer Immobilie ankommt. Bayern erkämpft sich einen Sonderweg.

"Die Periode ist kein Luxus"

Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Bewegung in der Debatte um die Steuer für Menstruationsartikel: Nun sollen Tampons und Binden tatsächlich bald günstiger werden. Nicht allen reicht dieser Schritt.

"Bitte nehmt das Geld!"

Scholz will Abruf von Fördermilliarden erleichtern

Seit Jahren wird über marode Schwimmbäder, kaputte Straßen und bröckelnden Putz in Schulen geredet. Dabei sei genug Geld da, sagt Finanzminister Scholz - es werde nur nicht abgerufen.

Standort Deutschland

Steuern niedriger als in Irland: Union will Unternehmen entlasten

CDU und CSU wollen die Abgaben für Unternehmen senken. Mit Steuersätzen, die niedriger wären als die der Iren. Die Pläne sind jedoch umstritten.

Interview

Hält die Große Koalition, Herr Lange?

Der CSU-Bundestagsabgeordnete über das schlechte Mobilfunknetz im Landkreis, die Lage der Großen Koalition in Berlin und die zahlreichen Baustellen in der Region

Haushaltsdebatte im Bundestag

Scholz: Regierung für mögliche Wirtschaftskrise gewappnet

Hohe Investitionen und dabei keine neuen Schulden - Finanzminister Olaf Scholz bezeichnet das als "besondere Leistung". Die Opposition zerpflückt seinen Haushaltsentwurf. Und ein wichtiges Thema bleibt außen vor.

Finanzen

Warum der Haushalt von Olaf Scholz unfertig ist

Im Haushalt, den der Finanzminister am Dienstag im Parlament vorstellt, fehlt das wichtigste Projekt. Zugleich geht Scholz ans Sparschwein.

Konjunktur

Warum Altmaier nichts gegen den Abschwung macht

Sollte die Wirtschaft im Herbst schrumpfen, rutscht Deutschland in eine Rezession. Doch der Wirtschaftsminister schweigt und legt keinen Plan vor. Warum nur?

Finanzen

Soli-Pläne der SPD verfassungswidrig? Scholz weist Kritik zurück

Laut einem Gutachten bergen die Soli-Pläne der SPD "ein hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit". Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das anders.

Fünf Bewerberduos anerkannt

Walter-Borjans will SPD-Chef werden - Juso-Chef verzichtet

Nur noch wenige Tage - dann ist klar, wer ins Rennen um den SPD-Vorsitz geht. Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist gibt es eine Absage und ein weiteres Kandidatenduo.

Kommentar

Die Vermögenssteuer ist der Sargnagel für die Koalition

Mit der geplanten Wiedereinführung der Vermögensteuer hat die SPD ein Thema gefunden, um die Große Koalition verlassen zu können.

Knackpunkt Außenpolitik

Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken

Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken auch im Bund.

Finanzen

Nach Söder-Vorstoß: Koalition prüft Verbot von Strafzinsen

Die Bundesregierung prüft, ob Strafzinsen für Kleinsparer verboten werden können. Ökonomen halten von dieser Idee allerdings wenig.

Nach Söder-Vorstoß

Politik will Strafzinsen für Kleinsparer verhindern

Müssen Kleinsparer bald Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken zahlen? Die Politik will das unter allen Umständen verhindern. Nun wird sogar ein gesetzliches Verbot solcher Negativzinsen geprüft.

Sparen

Scholz prüft mögliches Verbot von Negativzinsen für Kleinsparer

Können Guthaben bis 100.000 Euro per Gesetz vor Strafzinsen geschützt werden? Die Idee von CSU-Chef Markus Söder will Finanzminister Olaf Scholz nun überprüfen.

Solidaritätszuschlag

Soli-Abschaffung: Das müssen Steuerzahler jetzt wissen

Steuerzahlern stellt sich grad die Frage: Gehöre ich zu den unteren 90 oder doch zu den obersten 10 Prozent? Denn die ersten werden bald keinen Soli mehr zahlen müssen.

Im zweiten Quartal

"Weckruf" für Deutschland - Wirtschaft geschrumpft

Flaute statt Frühjahrsaufschwung: Internationale Handelskonflikte haben die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal ausgebremst. Bleibt es bei einer Delle?

Ende der schwarzen Null?

SPD-Kandidaten fordern neue Schulden

Die schwarze Null muss stehen - das ist seit Jahren Mantra in der Haushaltspolitik der Bundesregierung. Doch das Mega-Thema Klimaschutz wird nicht billig. Sind neue Schulden nötig?