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Olaf Scholz

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Mieter und Käufer von Wohnungen sollen besser vor finanzieller Überlastung geschützt werden. Foto: Andreas Arnold
Treffen der Groko-Spitze

Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Union und SPD stemmen sich gegen ein frühzeitiges Aus ihres Bündnisses. Bilanz ziehen wollen sie gemeinsam - davor sollen wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden.

Seit fast 30 Jahren: Solidaritätszuschlag auf einer Gehaltsabrechnung. Foto: Kay Nietfeld
Kritik an Scholz-Äußerungen

Altmaier will weiter für komplette Soli-Abschaffung kämpfen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will weiter für sein Modell einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags kämpfen.

Um die Klimaziele zu erreichen, will Bayerns Ministerpräsident Söder am Kompromiss zum Kohleausstieg rütteln. Dieser solle schon acht Jahre früher kommen. Foto: Britta Pedersen
Große Koalition

Union und SPD stärken Mieter - CSU will Soli komplett abschaffen

Die Große Koalition hat die Mietpreisbremse verlängert und bei anderen Themen Fortschritte erzielt. Die CSU fordert aber eine komplette Soli-Abschaffung.

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SPD

Jetzt versucht auch Olaf Scholz die Methode Merkel

Olaf Scholz präsentiert sich nach seiner Ankündigung, Chef der SPD werden zu wollen, wie die Kanzlerin. Keine Attacken, dafür lediglich wohl Abgewogenes.

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SPD-Parteivorsitz

Scholz zu fehlenden SPD-Bewerbern: "Als ob sich keiner traut"

Weil prominente Genossen nicht antraten, sah sich Olaf Scholz wohl gezwungen, für den SPD-Parteivorsitz zu kandidieren. Finanzminister will er bleiben.

Das SPD-Bewerberduo Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg, und Alexander Ahrens, Oberbürgermeister von Bautzen, will die Große Koalition beenden. Foto: Sebastian Willnow
Bewerber-Duo

SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

2018 war Simone Lange schon einmal für den SPD-Vorsitz angetreten. Damals unterlag sie Andrea Nahles. Nun tritt sie im Team mit Alexander Ahrens an. In Leipzig stellten sie zum ersten Mal gemeinsam ihr Pläne vor.

In der Union drängen viele auf eine vollständige Soli-Abschaffung. Die FDP würde die Sonderabgabe für den Aufbau der ostdeutschen Bundesländer am liebsten noch in diesem Jahr abschaffen. Foto: Roland Weihrauch
Solidaritätszuschlag

Fällt der Soli doch für alle weg?

Wirtschaftsminister Altmaier hat ein Modell entwickelt, nach dem der Zuschlag schrittweise sinkt und 2026 ausläuft. Mit den SPD-Plänen verträgt sich das nicht.

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Video

Vize-Kanzler Scholz für SPD-Vorsitz bereit

«Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt». Das soll Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Interimsvorsitzenden der SPD am Montag per Telefon mitgeteilt haben. Seine Regierungsämter wolle Scholz im Falle einer Bewerbung aber behalten.

Minister Altmaier möchte den Solidaritätszuschlag bis 2026 schrittweise abschaffen. Foto: Jens Büttner
Solidaritätszuschlag

Altmaier schlägt "Abschmelzmodell" für Soli-Abschaffung vor

Am Sonntagabend tagt der Koalitionsausschuss. Kurz vorher legt der Wirtschaftsminister ein eigenes Papier zur Soli-Abschaffung vor. Auf Konfrontationskurs zum Finanzminister sieht er sich damit nicht.

In der Union drängen viele auf eine vollständige Soli-Abschaffung. Die FDP würde die Sonderabgabe für den Aufbau der ostdeutschen Bundesländer am liebsten noch in diesem Jahr abschaffen. Foto: Roland Weihrauch
Gegenmodell zu Scholz

Altmaier legt Papier zur kompletten Soli-Abschaffung vor

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat ein Konzept zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorgelegt