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Otto Fricke

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin. Der Bundeshaushalt für 2019 sieht Ausgaben von 356,4 Milliarden Euro vor - fast 13 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Foto: Kay Nietfeld
Höhere Ausgaben für Sicherheit

Bundeshaushalt 2019 steht: 356,4 Milliarden Euro

Es dauert mehr als 15 Stunden bis in den frühen Morgen, dann ist der zweite GroKo-Etat festgezurrt - wieder mit einer "schwarzen Null" und einigen sichtbaren Prioritäten. Die Opposition reagiert enttäuscht.

Bundestag
Bundeshaushalt 2019

Für diese Projekte gibt die Bundesregierung 356,4 Milliarden Euro aus

Der Bundeshaushalt ist festgezurrt - wieder mit einer "schwarzen Null" und einigen sichtbaren Prioritäten. Die Opposition reagiert enttäuscht.

Oberster Kassenwart: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) muss mit nachlassenden Steuerüberschüssen. Foto: Kay Nietfeld
Reformdruck auf Scholz wächst

Ende des Steuerbooms: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Naht das Ende von "Olaf im Glück"? Bisher war Finanzminister Scholz auf Rosen gebettet, die Einnahmen sprudelten. Doch die neue Schätzung der Staatseinnahmen fällt nun deutlich nüchterner aus. Das hat aus Sicht des Vizekanzlers auch Folgen für eine etwaige Steuerreform.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag. Foto: Kay Nietfeld
Generaldebatte im Bundestag

Merkel: "Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen"

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausforderer Martin Schulz.

Die Generalaussprache über die Regierungspolitik der Kanzlerin ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Bundestag. Foto: Michael Kappeler/Archiv
Bundesregierung

Merkel: Streit über "Hetze" oder "Hetzjagd" hilft nicht

Bei der Generalaussprache im Bundestag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer ausführlichen Rede geäußert - besonders auch zur aktuellen Lage in Sachsen.

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Koalition

Haushalt: Das sind die Pläne der Bundesregierung

Union und SPD verabschieden den Haushalt für das laufende Jahr und erhöhen die Ausgaben. Es gibt Kritik von der Opposition.

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Koalition

Investitionen, mehr Wohnungen und Beamte

Union und SPD verabschieden den Haushalt für das laufende Jahr und erhöhen die Ausgaben. Kritik von der Opposition

Das Baukindergeld dürfte bis 2021 mindestens 2,7 Milliarden Euro kosten, viel mehr als von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. Foto: Oliver Berg
Haushalt

Baukindergeld kommt Steuerzahler teurer als geplant

Das von der Koalition beschlossene Baukindergeld kommt den deutschen Steuerzahler deutlich teurer als geplant.

Das Baukindergeld dürfte bis 2021 mindestens 2,7 Milliarden Euro kosten, viel mehr als von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. Foto: Oliver Berg
Haushalt

Trotz Baukindergelds: Bundeshaushalt mit "schwarzer Null" steht

Trotz der Regierungskrise gibt es nun immerhin einen Haushalt für das laufende Jahr. Die Ausgaben klettern auf 343,6 Milliarden Euro.

Baukindergeld als kommunale Initiative: Mit günstigen Bauplätzen und einem Zuschuss von 5000 Euro pro Kind wirbt die Stadt Wunsiedel in Oberfranken. Foto: David Ebener
Scholz dämpft Kosten

Baukindergeld wird bei Quadratmetern gedeckelt

Es ist ein CSU-Lieblingsprojekt und wird nun deutlich gestutzt. Weil das Baukindergeld von weitaus mehr Familien als erwartet beantragt werden könnte, verschärft SPD-Finanzminister Scholz die Auflagen. Was das für unerwartete Folgen haben kann, zeigt ein Fall aus Berlin.