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Otto Fricke

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Olaf Scholz (SPD) legt die Ergebnisse der neuen deutschen Steuerschätzung vor. Foto: Kay Nietfeld
Enge im Etat

Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da?

Bundesfinanzminister Scholz will sich mit seinen Amtskollegen aus Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz treffen und eine mögliche Öffnungsklausel ausloten. Foto: Bernd von Jutrczenka
Soziales

Regierungskrise droht: Geht der Großen Koalition das Geld aus?

Exklusiv Weil die Einnahmen nicht mehr so stark steigen, muss Finanzminister Scholz neu rechnen: Bis 2023 sollen pro Jahr drei bis vier Milliarden Euro eingespart werden.

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Weniger Geld für Ex-Kanzler

Schärfere Regeln auch für frühere Bundespräsidenten

Die Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff (l-r), Horst Köhler und Joachim Gauck bei einer Gedenkstunde im Bundestag. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv
"Keine goldene Nase"

Strengere Regeln für frühere Staatsspitzen

Die obersten Rechnungsprüfer bemängeln eine zu großzügige Ausstattung ehemaliger Präsidenten und Kanzler. Nun hat der Bundestag reagiert - mit neuen Regeln für Einkommen, Büros und Mitarbeitern.

Soll 2020 weniger Geld für die Bundeswehr bekommen als von ihr gewünscht: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Foto. Kay Nietfeld Foto: Kay Nietfeld
Nato-Quote in weiter Ferne

Wehrbeauftragter und US-Botschafter kritisieren Wehretat

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll 2020 weniger Geld für die Bundeswehr bekommen als von ihr gewünscht. Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato rückt in die Ferne. Kritik daran kommt postwendend.

Neubauten in Offenbach. Die Grundsteuer ist mit Einnahmen von 14 Milliarden Euro im Jahr eine der wichtigsten kommunalen Einnahmequellen. Foto: Arne Dedert
Zurück auf Los

Söder spielt bei der Grundsteuer die Koalitionskarte

Der Bundesfinanzminister spricht von einem "Meilenstein" - aber die CSU stellt sich bei der Grundsteuer-Reform quer. Der bayerische Ministerpräsident zeigt seine Muskeln.

Das Finanzministerium rechnet mit rund fünf Milliarden Euro geringeren Steuereinnahmen pro Jahr. Foto: Kay Nietfeld
Militärausgaben im Fokus

Knatsch ums Geld: Koalition von Milliardenloch kalt erwischt

Die große Koalition hat ein teures Projekt nach dem anderen auf den Weg gebracht, nun schwächelt die Konjunktur. Das bedeutet: weniger Steuereinnahmen. Besonders einen Bereich kann das hart treffen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz verfolgt Ende November im Bundestag eine Debatte zum Haushaltsgesetz-Entwurf. Foto: Michael Kappeler
Bundeshaushalt

FDP wirft Olaf Scholz Trickserei beim Haushalt vor

Die FDP wirft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Trickserei beim Bundeshaushalt vor.

Nimmt die Flugbereitschaft nach der Panne an der Regierungsmaschine der Kanzlerin in Schutz: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Foto: Kay Nietfeld/Archiv
Nach Airbus-Panne

Von der Leyen nimmt Flugbereitschaft in Schutz

Es hätte auch schief gehen können: Der Airbus der Kanzlerin streikt. Am Ende fliegt sie Linie, verpasst aber den Auftakt des G20-Gipfels in Buenos Aires. Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums gerät in die Kritik. Doch die Ministerin hält dagegen.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Beginn der abschließenden Beratungen über den Bundeshaushalt 2019. Foto: Kay Nietfeld
356,4 Milliarden Euro

Dornen nach Rosen: Heftiger Streit um Rekordhaushalt

Der Bund wird 2019 so viel ausgeben wie noch nie. Aber die dunklen Wolken nehmen zu. Die sechste "schwarze Null" in Folge ist wackelig - bei den abschließenden Beratungen muss einer einiges einstecken.