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Otto Fricke

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Das Finanzministerium rechnet mit rund fünf Milliarden Euro geringeren Steuereinnahmen pro Jahr. Foto: Kay Nietfeld
Militärausgaben im Fokus

Knatsch ums Geld: Koalition von Milliardenloch kalt erwischt

Die große Koalition hat ein teures Projekt nach dem anderen auf den Weg gebracht, nun schwächelt die Konjunktur. Das bedeutet: weniger Steuereinnahmen. Besonders einen Bereich kann das hart treffen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz verfolgt Ende November im Bundestag eine Debatte zum Haushaltsgesetz-Entwurf. Foto: Michael Kappeler
Bundeshaushalt

FDP wirft Olaf Scholz Trickserei beim Haushalt vor

Die FDP wirft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Trickserei beim Bundeshaushalt vor.

Nimmt die Flugbereitschaft nach der Panne an der Regierungsmaschine der Kanzlerin in Schutz: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Foto: Kay Nietfeld/Archiv
Nach Airbus-Panne

Von der Leyen nimmt Flugbereitschaft in Schutz

Es hätte auch schief gehen können: Der Airbus der Kanzlerin streikt. Am Ende fliegt sie Linie, verpasst aber den Auftakt des G20-Gipfels in Buenos Aires. Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums gerät in die Kritik. Doch die Ministerin hält dagegen.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Beginn der abschließenden Beratungen über den Bundeshaushalt 2019. Foto: Kay Nietfeld
356,4 Milliarden Euro

Dornen nach Rosen: Heftiger Streit um Rekordhaushalt

Der Bund wird 2019 so viel ausgeben wie noch nie. Aber die dunklen Wolken nehmen zu. Die sechste "schwarze Null" in Folge ist wackelig - bei den abschließenden Beratungen muss einer einiges einstecken.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin. Der Bundeshaushalt für 2019 sieht Ausgaben von 356,4 Milliarden Euro vor - fast 13 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Foto: Kay Nietfeld
Höhere Ausgaben für Sicherheit

Bundeshaushalt 2019 steht: 356,4 Milliarden Euro

Es dauert mehr als 15 Stunden bis in den frühen Morgen, dann ist der zweite GroKo-Etat festgezurrt - wieder mit einer "schwarzen Null" und einigen sichtbaren Prioritäten. Die Opposition reagiert enttäuscht.

Bundestag
Bundeshaushalt 2019

Für diese Projekte gibt die Bundesregierung 356,4 Milliarden Euro aus

Der Bundeshaushalt ist festgezurrt - wieder mit einer "schwarzen Null" und einigen sichtbaren Prioritäten. Die Opposition reagiert enttäuscht.

Oberster Kassenwart: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) muss mit nachlassenden Steuerüberschüssen. Foto: Kay Nietfeld
Reformdruck auf Scholz wächst

Ende des Steuerbooms: Nur noch 6,7 Milliarden Mehreinnahmen

Naht das Ende von "Olaf im Glück"? Bisher war Finanzminister Scholz auf Rosen gebettet, die Einnahmen sprudelten. Doch die neue Schätzung der Staatseinnahmen fällt nun deutlich nüchterner aus. Das hat aus Sicht des Vizekanzlers auch Folgen für eine etwaige Steuerreform.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag. Foto: Kay Nietfeld
Generaldebatte im Bundestag

Merkel: "Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen"

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausforderer Martin Schulz.

Die Generalaussprache über die Regierungspolitik der Kanzlerin ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Bundestag. Foto: Michael Kappeler/Archiv
Bundesregierung

Merkel: Streit über "Hetze" oder "Hetzjagd" hilft nicht

Bei der Generalaussprache im Bundestag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer ausführlichen Rede geäußert - besonders auch zur aktuellen Lage in Sachsen.

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Koalition

Haushalt: Das sind die Pläne der Bundesregierung

Union und SPD verabschieden den Haushalt für das laufende Jahr und erhöhen die Ausgaben. Es gibt Kritik von der Opposition.