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Renate Künast
Aktuelle News und Infos

Aktuelle News zu „Renate Künast“

Ein Altenpfleger hält in einem Pflegeheim die Hand einer Frau. Der Bundestag hat sich mit konkreten Vorschlägen zur Regelung der Sterbehilfe in Deutschland befasst.
Ethik

Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe

Vor zwei Jahren kippte Karlsruhe das Verbot der Sterbehilfe als Dienstleistung. Nun wird über ein neues Gesetz beraten. Dabei prallen die Vorstellungen aufeinander.

Spitzenposten

Karlsruher OB bleibt Präsident des Bibliotheksverbandes

Der Karlsruher Oberbürgermeister und SPD-Politiker Frank Mentrup ist an der Spitze des Bibliotheksverbandes bestätigt worden.

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) ist neue Vizepräsidentin des Bibliothekenverbands.
Verband

Renate Künast neue Vizepräsidentin des Bibliotheksverbandes

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist neue Vizepräsidentin des Bibliotheksverbandes.

Für bestimmte Lebensmittel sollte die Mehrwertsteuer auf null gesenkt werden, fordern Fachleute.
Preise

Grüne machen Druck für Mehrwertsteuer-Aus bei Lebensmitteln

Lebensmittel werden immer teurer. Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher sind in der Diskussion. Die Grünen wollen eine Streichung der Mehrwertsteuer mit gesundheitlichen Aspekten verbinden.

Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) setzt sich im Streit um ein ehrverletzendes Meme vor Gericht gegen den Facebook-Konzern Meta durch.
Kriminalität

Künast gewinnt Rechtsstreit um Löschung von Falschzitaten

Im Internet wird die Politikerin Renate Künast falsch zitiert. Um Facebook zur Löschung der Montagen zu zwingen, zieht die Grüne vor Gericht. Nun gibt es ein Urteil.

Vom Wind umgerissene Absperrungen liegen an einer Baustelle.
Berlin (dpa/bb)

Sturm tost über Berlin: Rund 1300 Feuerwehr-Einsätze

Das Brausen des Sturms war fast überall zu hören - und zu spüren: Das Sturmtief "Ylenia" hat auch die Hauptstadt durchgepustet. Und schon am Freitagabend und in der Nacht zum Samstag zieht der nächste Sturm über Berlin hinweg.

Renate Künast (Bündnis 90/ Die Grünen) kann mit ihrer Verfassungsklage einen Erfolg verbuchen.
Internet

Hasskommentare: Künast mit Verfassungsklage erfolgreich

Müssen sich Politikerinnen und Politiker in sozialen Netzwerken als "perverse Drecksau" und "Fotze" beschimpfen lassen? Im Fall Renate Künast markiert das Bundesverfassungsgericht jetzt eine rote Linie.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Chance auf eine zweite Amtszeit.
Bundespräsidentenwahl

FDP hebt Daumen für Steinmeier - machen die Grünen mit?

Der Bundespräsident ruft in seiner Weihnachtsansprache zu Zusammenhalt und Solidarität auf. Doch seine mögliche Wiederwahl könnte zur Zerreißprobe für die Ampel-Koalition werden.

SPD-Außenminister Heiko Maas (links) hat das Duell gegen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) um das Direktmandat im Wahlkreis Saarlouis gewonnen.
Bundestagswahl 2021

Altmaier, Klöckner, Amthor: Diese Polit-Promis verlieren ihren Wahlkreis

Prominente Duelle, vier gescheiterte Bundesminister und kontroverse Kandidaten: In den Wahlkreisen gab es Überraschungen im Kampf um die Direktmandate.

Ein Augsburger Polizist hatte auf seinem Facebook-Account Posts über Claudia Roth und weitere Politiker abgesetzt.
Prozess in Augsburg

Augsburger Polizist wegen Beleidigung von Claudia Roth verurteilt

Ein Augsburger Polizist war in 33 Fällen angeklagt. Das Gericht verurteilt ihn aber nur in einem, in dem er die bekannte Politikerin angegangen war.

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner steht in der Kritik. Verbraucherschützer wollen, dass sie ihre Kontakte zu Lobbyvertretern offenlegt.
Lobbyismus

Muss Julia Klöckner ihre Lobby-Kontakte öffentlich machen?

Foodwatch will die CDU-Landwirtschaftsministerin zwingen, Einblick in ihren Terminkalender zu gewähren. Ex-Agrarministerin Renate Künast befürwortet das.

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) unterstützt die Verbraucherschützer von Foodwatch in der Klage gegen ihre Nachfolgerin Julia Klöckner.
Lobbyismus

Renate Künast fordert Offenlegung der Lobbykontakte von Agrarministerin Klöckner

Exklusiv Ex-Landwirtschaftsministerin Renate Künast unterstützt Foodwatch bei der Klage gegen Julia Klöckner. Sie sagt: "Die Bürger haben ein Recht auf Transparenz."

Claudia Roth ist seit 2013 Bundestagsvizepräsidentin.
Rechtsstreit

Publizist Henryk M. Broder scheitert mit Klage gegen Claudia Roth

Exklusiv Die Grünen-Politikerin darf weiter behaupten, dass Broders Geschäftsmodell auf Falschbehauptungen beruht. Claudia Roth begrüßt die Entscheidung.

Die Koalition hat am Donnerstag im Bundestag das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität auf den Weg gebracht
Bundestag

Strafrichter begrüßen neues Gesetz gegen Hass im Netz

Exklusiv Der Deutsche Richterbund spricht von wichtigem Signal, dass der Rechtsstaat Antisemitismus hart bekämpft. Verfahren sollen künftig nicht mehr eingestellt werden.

Die Angriffe und Beleidigungen auf Bürgermeister nehmen zu.
Gewalt

Neue Umfrage: Bürgermeister werden häufiger angegangen

Immer mehr Kommunalpolitiker werden Opfer von Attacken und Beleidigungen. Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes fordert Justiz zum Handeln auf.

Renate Künast Mitte März bei einer Rede im Bundestag.
Sterbehilfe-Urteil

Sterbehilfe: Grünen-Politikerin Künast für Liberalisierung

Exklusiv In der Debatte um eine Neuregelung des Sterbehilfe-Gesetzes spricht sich Renate Künast für eine Liberalisierung aus. Auch die FDP ist dafür.

Ein Teufelskreis: Je lauter die Aggressiven, desto verunsicherter die Mitte, hat Bernhard Pörksen festgestellt.
Öffentlicher Diskurs

Medienexperte Pörksen: "Die Lauten dominieren"

Bernhard Pörksen ist besorgt über das Ausmaß von Hass und Hetze im Internet. In seinem neuen Buch sucht er nach Wegen für eine bessere Debatten-Kultur.

Russin Alexandra Velichkevich hasst Homosexuelle.
Hass im Internet

Zu Besuch bei Hetzern aus dem Internet: Was treibt sie an?

Plus Wer sind die Menschen hinter den Hassbotschaften in den "Sozialen Netzwerken"? Kyrre Lien hat einige der weltweit aktivsten Hetzer ausfindig gemacht und besucht.

Claudia Roth ist seit 2013 Bundestagsvizepräsidentin.
Justiz

Interview bringt Claudia Roth eine Klage ein

Die Publizisten Tichy und Broder gehen gegen die Bundestagsvizepräsidentin vor. Wie ein Gespräch mit unserer Redaktion zum juristischen Streitfall wurde.

Das ist – glücklicherweise – eine nachgestellte Szene vor dem Günzburger Rathaus. Aber die Gewalt gegen Amtsträger hat zugenommen.
Landkreis Günzburg

Nicht immer bleibt es bei einer Drohung gegen den Rathauschef

Plus Der Ton ist rauer geworden, sagen Amtsträger und Behördenmitarbeiter. Es gibt verbale Entgleisungen, aber auch brutale Attacken. Eine Bestandsaufnahme.

Bauernpräsident Joachim Rukwied: „Der Kauf von regionalen Produkten ist die beste Unterstützung einer heimischen Landwirtschaft.
Interview

Warum Bauernpräsident Joachim Rukwied für eine grünere Agrarpolitik ist

Bauernpräsident Joachim Rukwied unterstützt die neue Klimapolitik der EU mit dem  „Green Deal“. Die Landwirtschaft sei beim Klimaschutz ein "Teil der Lösung".

Agrarministerin Julia Klöckner: „Tierschutzgesetze gelten für alle, sie sind kein Vorschlag zur Güte. Wer gegen sie verstößt, dem muss das Handwerk gelegt werden.“
Interview

Agrarministerin Julia Klöckner: „Lebensmittel sind keine Ramschware“

Exklusiv Werbung mit Billigfleisch - diesem Thema will Julia Klöckner im neuen Jahr den Kampf ansagen. Erzeuger sollen gegenüber dem Handel gestärkt werden.

Renate Künast fordert strengere Kontrollen bei Nahrungsmitteln.
Grünen-Politikerin

Renate Künast fordert bessere Lebensmittelkontrollen

Exklusiv Zuletzt gab es immer wieder größere Lebensmittel-Rückrufe. Grünen-Politikerin Renate Künast fordert deutliche Verbesserungen bei den Kontrollen.

Nach dem umstrittenen Urteil im Hasspost-Prozess sagt Grünen-Politikerin Künast Hassbotschaften im Netz den Kampf an - und will Internetkonzerne stärker in die Pflicht nehmen.
Interview

Künast mahnt härteren Kampf gegen Hassposts im Netz an

Exklusiv Die Grünen-Politikerinnen Renate Künast und Claudia Roth rufen zum Kampf gegen Hassposts im Internet auf. Besonders Frauen müssten stärker geschützt werden.

Renate Künast und Claudia Roth werden im Internet angefeindet wie nur wenige andere Frauen.
Doppel-Interview

Künast und Roth: "Manches geht nicht spurlos an dir vorbei"

Exklusiv Renate Künast und Claudia Roth werden im Internet angefeindet wie nur wenige andere Frauen. Die beiden Grünen-Politikerinnen erzählen, was das mit ihnen macht.