Parteipolitik

Künast über Landesparteitag: "Ein Debakel fast mit Ansage"

Die Berliner Grünen-Politikerin Renate Künast hat den Landesparteitag der Grünen als Debakel bezeichnet.

Kommentar

Gerade in Zeiten der Inflation hat der Bio-Boom Grenzen

Ökologisch erzeugte Lebensmittel sind vielen Verbrauchern zu teuer. Muss Minister Özdemir seine Ziele überdenken?

Berlin

Schüler erhalten Bio-Brotboxen: Cem Özdemir eröffnet Packtag

Gesundes Frühstück für Erstklässler: Zahlreiche Schulanfänger in Berlin und Brandenburg erhalten wieder Bio-Brotboxen.

Schritt für Schritt

Inhalte sichern und anzeigen: Sich gegen Hass im Netz wehren

Beleidigende Kommentare, verletzende Posts - in den sozialen Medien ist der Ton mitunter rau. Wie man sich dagegen wehrt und warum eine Anzeige wichtig sein kann.

Debatte

Bundestag lässt Sterbehilfe in der Grauzone

Drei Jahre nach einem wegweisenden Urteil ging es um eine schwierige ethische Frage: Welche Regeln soll der Staat suizidwilligen Menschen und Ärzten setzen? Zwei Vorschläge dazu lagen vor – und fielen durch.

Recht auf Tod

Gesetzliche Vorgaben für Sterbehilfe vorerst gescheitert

Drei Jahre nach einem wegweisenden Urteil ging es um eine schwierige ethische Frage: Welche Regeln soll der Staat suizidwilligen Menschen und Ärzten setzen? Zwei Vorschläge dazu lagen vor - und fielen durch.

Sterbehilfe

Leben oder sterben lassen? Bundestag stimmt über Reform der Sterbehilfe ab

Der Bundestag stimmt abschließend über die Reform der Sterbehilfe ab. Das Thema ist schwierig. Die Diakonie und andere hätten sich mehr Zeit gewünscht.

Suizidhilfe

Bekommt Deutschland eine liberale Regelung der Sterbehilfe?

Assistierte Sterbehilfe ist in Deutschland in einer rechtlichen Grauzone. Nun wird neu verhandelt. Wie könnte die Sterbehilfe bald aussehen?

Würzburg/Lichtenfels

"Ich bin die Reinkarnation eines Hitlerjungen": Wie gefährlich ist der Rechtsextremist Roger Kuchenreuther?

Plus Er war beteiligt an fremdenfeindlichen Aktionen in Unterfranken, die für Aufsehen sorgten: Der zweite Teil dieser Geschichte geht der Radikalität des 64-Jährigen auf den Grund.

Würzburg/Lichtenfels

"Ich musste jede Menge Kreide fressen": So wollte ein radikaler Rechter die Grünen unterwandern

2012 strebt Roger Kuchenreuther an die Spitze der Grünen, 2016 marschiert er beim III. Weg: Der erste Teil dieser Geschichte befasst sich mit dem politischem Farbenwechsel des Franken.

Kommentar

Bio hat seinen Preis

Die hohe Inflation durchkreuzt die Pläne von Agrarminister Cem Özdemir. Ein Bio-Marktanteil von 30 Prozent ist illusorisch.

Klimaaktivisten

Nach Razzia: "Letzte Generation" protestiert weiter

Weder Verbote noch das Wetter scheinen die Klimaaktivisten zu stoppen: Sie protestieren immer weiter. Die Gruppe ist gut organisiert, aber ist sie auch eine "kriminelle Vereinigung"?

Berlin

Künast: Klimaaktivisten wollen nicht den Staat abschaffen

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast bezweifelt, dass sich der Verdacht gegen Klimaaktivisten der "Letzten Generation" auf Bildung einer kriminellen Vereinigung bestätigen wird.

Kurznachrichtendienst

Antisemitismusbeauftragter verklagt Twitter

Im April hieß es "Künast gegen Facebook" - jetzt verhandelt das Landgericht Frankfurt "Blume gegen Twitter". Der Antisemitismusbeauftragte aus Baden-Württemberg will sich juristisch gegen Falschaussagen im Internet zur Wehr setzten.

Klimaaktivismus

Künast kritisiert Aktionen der Gruppe "Letzte Generation"

Die Grünen-Politikerin Renate Künast übt scharfe Kritik an den Aktionen der Klimagruppe "Letzte Generation".

Wüste Beschimpfungen

Nach Hasskommentaren im Netz - Gericht gibt Künast Recht

Mit einem letzen Erfolg vor Gericht hat die Grünen-Politikerin Renate Künast doch noch in allen Punkten Recht bekommen: Der Fall um drastische und sexistische Posts auf Facebook hatte sich über Jahre gezogen.

Prozess

Nach Hasskommentaren: Berliner Gericht gibt Künast Recht

Im jahrelangen Kampf gegen wüste Beschimpfungen auf Facebook hat die Grünen-Politikerin Renate Künast einen entscheidenden Erfolg erzielt.

Proteste

Buschmann: Gefängnisstrafen für Klimademonstranten möglich

Aus Sicht von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wären in bestimmten Fällen auch Gefängnisstrafen für Klimaaktivisten möglich.

Ethik

Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe

Vor zwei Jahren kippte Karlsruhe das Verbot der Sterbehilfe als Dienstleistung. Nun wird über ein neues Gesetz beraten. Dabei prallen die Vorstellungen aufeinander.

Spitzenposten

Karlsruher OB bleibt Präsident des Bibliotheksverbandes

Der Karlsruher Oberbürgermeister und SPD-Politiker Frank Mentrup ist an der Spitze des Bibliotheksverbandes bestätigt worden.

Verband

Renate Künast neue Vizepräsidentin des Bibliotheksverbandes

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist neue Vizepräsidentin des Bibliotheksverbandes.

Preise

Grüne machen Druck für Mehrwertsteuer-Aus bei Lebensmitteln

Lebensmittel werden immer teurer. Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher sind in der Diskussion. Die Grünen wollen eine Streichung der Mehrwertsteuer mit gesundheitlichen Aspekten verbinden.

Kriminalität

Künast gewinnt Rechtsstreit um Löschung von Falschzitaten

Im Internet wird die Politikerin Renate Künast falsch zitiert. Um Facebook zur Löschung der Montagen zu zwingen, zieht die Grüne vor Gericht. Nun gibt es ein Urteil.

Berlin (dpa/bb)

Sturm tost über Berlin: Rund 1300 Feuerwehr-Einsätze

Das Brausen des Sturms war fast überall zu hören - und zu spüren: Das Sturmtief "Ylenia" hat auch die Hauptstadt durchgepustet. Und schon am Freitagabend und in der Nacht zum Samstag zieht der nächste Sturm über Berlin hinweg.

Internet

Hasskommentare: Künast mit Verfassungsklage erfolgreich

Müssen sich Politikerinnen und Politiker in sozialen Netzwerken als "perverse Drecksau" und "Fotze" beschimpfen lassen? Im Fall Renate Künast markiert das Bundesverfassungsgericht jetzt eine rote Linie.