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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

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Staatstheater Augsburg

Ex-Justizministerin: „In Europa liegt die Zukunft“

Die Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger predigt in der Moritzkirche über Aischylos' "Orestie".

Polizeiaufgabengesetz
Bayern

Klage gegen Polizeigesetz: FDP macht Druck auf die CSU

Nach den Grünen ziehen nun auch die Liberalen gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz vor Gericht und stellen Bedingungen für eine mögliche Koalition.

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Foto: Hannibal
Polizeiaufgabengesetz

FDP klagt gegen Verschärfung des bayerischen Polizeirechts

Nach Grünen und SPD will auch die FDP Verfassungsklage gegen die Verschärfung des bayerischen Polizeirechts durch die CSU einreichen.

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Friedberg

Ex-Justizministerin will handlungsfähige Polizei

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert aber bei einem FDP-Empfang in Friedberg die Einhaltung der Verhältnismäßigkeit.

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Polizeiaufgabengesetz

SPD klagt gegen umstrittenes Polizeigesetz - morgen tritt es in Kraft

Zehntausende Menschen gingen auf die Straße, nun klagt die SPD. Doch das neue Polizeigesetz mit verschärften Überwachungsrechten tritt bereits am Freitag in Kraft.

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Sicherheit

Zoff im Landtag ums Polizeigesetz

Nach den Protesten zehntausender Menschen in mehreren Städten Bayerns wurde es auch im Maximilianeum laut. Was die CSU den Kritikern entgegenhielt

Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern, unterstützt die Verschärfung des bayerischen Polizeirechts. Foto: Andreas Gebert
Überwachungsrechte ausgeweitet

CSU verschärft bayerisches Polizeirecht

Ein neues Gesetz polarisiert Bayern. Die CSU gibt der Polizei im Freistaat so weitreichende Überwachungsrechte wie noch nie.

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Vortrag

Ex-Ministerin zu Gast in Ulm

Leutheusser-Schnarrenberger spricht über Rechtspopulismus

Der Bad Hersfelder Bürgermeister Thomas Fehling (r.) unterstützt Dieter Wedel. Foto: Uwe Zucchi
Mit Herzattacke in Klinik

Wedel und "MeToo": Rückzug trotz großer Unterstützung

Dieter Wedel hört als Intendant der Bad Hersfelder Festspiele auf. Der Starregisseur ist damit der erste deutsche Prominente, für den die "MeToo"-Debatte Konsequenzen hat. Beweise für ein Fehlverhalten sind bis heute nicht bekannt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Christian Lindner während der traditionellen Dreikönigskundgebung der FDP in Stuttgart. Foto: Sebastian Gollnow
Dreikönigstreffen

Die FDP und die Frische im Kopf

"Frohsinn, Frieden, Einigkeit", wünschen die drei Könige aus dem Morgen-Ländle der FDP-Spitze. Und in der Tat herrscht derzeit große Eintracht in der FDP - im Gegensatz zu früher.