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Thorsten Schäfer-Gümbel

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

Die Vermögensteuer wird seit 1997 nicht mehr erhoben, weil sie in der bis dahin praktizierten Form als verfassungswidrig eingestuft wurde. Foto: Daniel Bockwoldt
Steuern

Multimillionäre im Visier: SPD will Vermögensteuer wieder einführen

Exklusiv Die Union spricht von „Kriegserklärung“, die FDP vom „Griff in die sozialistische Mottenkiste“. Doch Ökonom Fratzscher kann dem Vorschlag einiges abgewinnen.

Ein Ferrari parkt auf der Königsallee in Düsseldorf, die als Laufsteg der Reichen und Schönen gilt. Foto: Martin Gerten
Bis zu 10 Milliarden pro Jahr

SPD will Reiche mit neuer Vermögensteuer zur Kasse bitten

Sie soll dem Staat Milliarden bringen, doch ist sie hochumstritten. Nun peilt die SPD die Wiedereinführung der Vermögensteuer an. Die Reaktionen fallen denkbar unterschiedlich aus.

Klara Geywitz im Brandenburger Landtag in Potsdam. Foto: Britta Pedersen
Partnerin gefunden

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Olaf Scholz hat eine Partnerin gefunden: Der wortkarge Hanseat geht mit einer erfahrenen Landespolitikerin aus dem Osten ins Rennen um den SPD-Vorsitz.

Laut Mietpreisbremse darf die Miete bei neuen Verträgen in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt nicht mehr als zehn Prozent über der «ortsüblichen Vergleichsmiete» liegen. Foto: Arne Dedert
Grundrechte nicht verletzt

Kein Schutz für Wucher: Karlsruhe billigt Mietpreisbremse

Vor allem in Großstädten wird Wohnen immer teurer. Die Politik steuert mit der Mietpreisbremse gegen - mit Fug und Recht, sagt nun Karlsruhe. Ist das auch ein Freibrief für die geplante Verschärfung?

SPD-Fahnen im Wind. Foto: Patrick Seeger
SPD

SPD will auf Parteitag über Halbzeitbilanz abstimmen

Zwei Jahre nach der Bundestagswahl möchte die SPD im Dezember über eine Halbzeitbilanz abstimmen. Sie will prüfen, wie viel die Große Koalition erreicht hat.

Finanzminister Olaf Scholz und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig während der Sitzung des SPD-Präsidiums im Willy-Brandt-Haus. Foto: Bernd von Jutrczenka
Entscheidung im Dezember

SPD-Parteitag soll über Groko-Halbzeitbilanz abstimmen

Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember über die geplante Halbzeitbilanz der Koalition mit der Union abstimmen.

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Video

Vize-Kanzler Scholz für SPD-Vorsitz bereit

«Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt». Das soll Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Interimsvorsitzenden der SPD am Montag per Telefon mitgeteilt haben. Seine Regierungsämter wolle Scholz im Falle einer Bewerbung aber behalten.

Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner als Duo bewerben. Foto: Rehder/Schindler
SPD

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Gesine Schwan und Ralf Stegner wollen sich als Duo bewerben.

Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv
Nachfolge noch ungeklärt

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen.

Rolf Mützenich bei einer Pressekonferenz Ende Juni in Berlin. Foto: Kay Nietfeld
SPD

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring.