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  3. Lockdown: Notbremse beschlossen: Was das jetzt für Bayern bedeutet

Lockdown
13.04.2021

Notbremse beschlossen: Was das jetzt für Bayern bedeutet

Der Begriff „Notbremse“ steht tatsächlich im Gesetzentwurf der Bundesregierung: Mit Lockerungen nach Landesbelieben könnte bald Schluss sein.
Foto: Christoph Soeder, dpa

Plus Die Corona-Regeln werden bundesweit einheitlich. Die neuen Vorgaben könnten selbst im Freistaat Verschärfungen mit sich bringen.

Kanzlerin Angela Merkel macht ihre Drohung gegenüber den Bundesländern wahr: Nun soll eine bundesweite „Notbremse“ kommen, wie es tatsächlich im Vorwort des Gesetzentwurfs der Bundesregierung heißt. Denn die gemeinsamen Corona-Beschlüsse der umstrittenen Bund-Länder-Konferenzen wurden vielerorts höchst unterschiedlich umgesetzt.

In Bayern gibt es in den Kreisen und Städten Ausgangssperren, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz über hundert steigt, in Berlin nur ein nächtliches Freunde-Treff-Verbot. Und das Saarland erklärt sich trotz steiler als in jedem anderen Bundesland ansteigender Infektionskurven zum landesweiten Modellversuch für Öffnungen.

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Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

14.04.2021

Ausgangssperre ist eine andere Umschreibung für Einsperren.
Praktisch gesehen ist es das Gleiche.

13.04.2021

Und was paairt wenn sich einige Bundesländer nicht daran halten? Kommt der Landes-Ministerpräsident dann in Beugehaft? Sicherlich wird das Verfassungsgericht angerufen. Da haben Bkockwarte eigentlich kaum eine Chance.-

12.04.2021

@Rainer O. Ihre Antwort war eine mit drei Fingern auf Sie selbst.

12.04.2021

Noch mehr starre und nicht lokal bezogene Demontage der Grundrechte.

In Hamburg regnet es also muss ganz Deutschland Gummistiefel tragen. Unglaublich ist das!

Die örtlichen Behörden können am besten entscheiden was notwendig ist und nicht irgendwelche der Realität vollkommen Entrückten in der Dämmerung ihrer politischen Laufbahn irgendwo in Berlin.

Einfach die Menschen pauschal wegsperren. Braucht man sich nicht mehr über China aufregen.

Genug renommierte Wissenschaftler haben aufgezeigt, daß infektionsrisiken in Gebäuden bestehen und sich ausdrücklich auch gegen Ausgangssperren ausgesprochen. Also macht Einsperren voll Sinn.

Auf keinen Fall darf man den Irrsinn des Kanzleramtes mitmachen. Mit dem neuen Entwurf wird aus vorübergehend open end.

Wir haben gute Landesgesetze und fähige Behörden in Bayern. Da brauchen wir nicht den Unfug aus Berlin.

12.04.2021

"Wir haben gute Landesgesetze und fähige Behörden in Bayern. Da brauchen wir nicht den Unfug aus Berlin."

Sind deswegen Corona-Infektionszahlen und Sterberate in Bayern seit Beginn der Pandemie verhältnismäßig hoch?
Außerdem würde ich Ihnen empfehlen Corona Stationen in Kliniken zu besuchen. Fragen Sie dort das Personal, was sie von Ihren Äußerungen halten.

12.04.2021

Wenn man gestern am Autobahnsee bei Augsburg war, klingt die ganze Diskussion skurril. Dort waren hunderte Menschen dicht gedrängt auf Decken, beim Grillen, Spielen in großer Runde, ohne Maske am Eisstand, auf dem Spielplatz.... Was bringt der strengsten Lockdown, wenn die Regeln von den Menschen nicht mehr eingehalten werden und Polizei und Ordnungsamt nicht eingreifen ( vielleicht, weil sie es aufgrund der Masse der Maßnahmen- Vereigerer einfach nicht mehr können...)

12.04.2021

Blöde Frage, aber warum waren sie dort? Wenn man mit einem Finger auf andere zeigt, zeigen weitere drei Finger auf einen selbst. Mal drüber nachdenken.

12.04.2021

Naja, ich bin gestern am Autobahnsee vorbeigefahren und habe die großen Menschenansammlungen gesehen. Außerdem kann man sich auf den weitläufigen Grünflächen am Autobahnsee auch corona-konform aufhalten und die Zeit vertreiben. Missstände müssen angesprochen werden dürfen, ohne sich gleich selbst rechtfertigen zu müssen.

12.04.2021

Ich gebe mal die Antwort auf die blöde Frage: Ich war auch dort, ich habe gestern das tolle Wetter genutzt und bin mit dem Fahrad eine größere Runde gefahren und hatte denselben Eindruck wie Sarah S. Sind Sie der Meinung, dass man Fahrradtouren in der jetzigen Situation verbieten soll oder wie? Sie merken es - vielleicht - selbst: Bevor man solch blöde Fragen (Ihre Formulierung, aber ich widerspreche nicht) stellt, vielleicht mal nachdenken.

12.04.2021

Wir hatten doch bisher keine wirklichen Lockdown. Das was wir bisher hatten waren Lockdownchen light.
Es wurden einige Geschäfte und Betrieb zu gemacht. Man darf im Dunkeln und Kälte nicht raus um sich bei McDoanlds einen Mittnachtssnack zu holen. Schulen und Kindergärten teilweise geschlossen. Wobei Kindergärten aktuell im Endeffekt im Normalbetrieb weiterlaufen.
Ein echte Diktatur halt. DDR 2.0 läßt grüßen. Ostdeutsche konnten ja auch nur nach Malle fliegen und nicht an der Ostsee urlaub machen ... oder war da umgekehrt. Vielleicht nochmal kurz querdenken,.