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Asyl: Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus
Asyl
11.08.2021
Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus
Polizeibeamte begleiten im Juli einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug. Abschiebungen wie diese wird es vorerst nicht geben.
Foto: Michael Kappeler, dpa (Archiv)
Die Forderungen nach einem Stopp der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan waren zuletzt immer lauter geworden. Jetzt handelt die Bundesregierung.
Wegen der dramatischen Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan schiebt Deutschland vorerst keine abgelehnten Asylbewerber mehr dorthin ab. "Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Eine in der vergangenen Woche verschobene Abschiebung von sechs Afghanen wird zunächst nicht mehr nachgeholt.
Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich seit der Entscheidung über den Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan Mitte April dramatisch verschlechtert. Die militant-islamistischen Taliban haben inzwischen wieder neun Provinzhauptstädte unter ihre Kontrolle gebracht.
Die EU-Botschafter in Afghanistan sprachen sich für einen Abschiebestopp aus
Die in Kabul vertretenen EU-Botschafter hatten sich erst am Dienstag für einen Abschiebestopp ausgesprochen. Auch 26 Organisationen, darunter Amnesty International, Pro Asyl, Caritas und die Diakonie plädierten in einer gemeinsamen Erklärung dafür.
Das Auswärtige Amt erstellt derzeit einen neuen Asyllagebericht für Afghanistan, der normalerweise die Hauptgrundlage für die Entscheidung über Abschiebungen ist. Dieser Bericht liegt aber noch nicht vor. Seit 2016 sind mehr als 1000 Migranten nach Afghanistan zurückgebracht worden, überwiegend Straftäter. (dpa)
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Man ist nicht grundlos ein abgelehnter Asylbewerber - vermute ich mal stark. Für diese kann es im >Rahmen der Sicherheit unseres Landes nur eine Maßnahme geben.
VonRichard M.
14.08.2021
Ihre Vermutung wird wohl richtig sein, allerdings beinhaltet eine Demokratie in ihren Gesetzen auch Moral, Ethik und Menschenrechte. Im Übrigen kann jedes Gericht Straftäter zu einer Haftstrafe verurteilen, falls eine Abschiebung aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist.
VonGerd R.
11.08.2021
@Adrian Z. Nein, ich weiß nicht was Sie meinen und will auch nicht IHRE "moralische Aufrichtigkeit" teilen.
VonAdrian Z.
11.08.2021
Sie wissen ganz genau, was ich gemeint habe. Sie müssen hier und erst recht nicht mir, Ihre moralische Aufrichtigkeit beweisen.
VonGerd R.
11.08.2021
Wie unterscheiden SIE bitte? Alle aus "bestimmten" Ländern sind für SIE dann "Mörder, Vergewaltiger und sonstige Verbrecher". Welche bestimmten Länder wären Ihrer Meinung nach den "die guten Länder?".
VonAdrian Z.
11.08.2021
Na das ist doch mal wieder edel, hilfreich und gut! Bleiben die Mörder und Vergewaltiger und sonstige Verbrecher halt weiter bei uns! Haben es ja schon schwer genug!
Die Diskussion ist geschlossen.
Man ist nicht grundlos ein abgelehnter Asylbewerber - vermute ich mal stark. Für diese kann es im >Rahmen der Sicherheit unseres Landes nur eine Maßnahme geben.
Ihre Vermutung wird wohl richtig sein, allerdings beinhaltet eine Demokratie in ihren Gesetzen auch Moral, Ethik und Menschenrechte. Im Übrigen kann jedes Gericht Straftäter zu einer Haftstrafe verurteilen, falls eine Abschiebung aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist.
@Adrian Z. Nein, ich weiß nicht was Sie meinen und will auch nicht IHRE "moralische Aufrichtigkeit" teilen.
Sie wissen ganz genau, was ich gemeint habe. Sie müssen hier und erst recht nicht mir, Ihre moralische Aufrichtigkeit beweisen.
Wie unterscheiden SIE bitte? Alle aus "bestimmten" Ländern sind für SIE dann "Mörder, Vergewaltiger und sonstige Verbrecher".
Welche bestimmten Länder wären Ihrer Meinung nach den "die guten Länder?".
Na das ist doch mal wieder edel, hilfreich und gut! Bleiben die Mörder und Vergewaltiger und sonstige Verbrecher halt weiter bei uns! Haben es ja schon schwer genug!