Außenministerin Baerbock wird in die Ukraine reisen

Nachdem die Diplomatie zwischen Deutschland und der Ukraine zuletzt angespannt war, ist jetzt eine Annäherung in Sicht. Wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala ankündigte, werde Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) "demnächst" in die Ukraine reisen.

Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Bei dem rund einstündigen Gespräch hatte Selenskyj Steinmeier und die Bundesregierung nach Kyiv eingeladen. Das Gespräch zwischen den beiden sei "sehr gut" gewesen, hieß es danach aus dem Bundespräsidialamt. Das Telefonat sei "eine gute Sache", sagte Scholz bei der Pressekonferenz.

Scholz äußerte sich nicht zu eigenen Reiseplänen

Zu seinen eigenen Reiseplänen wollte sich der Kanzler aber zunächst nicht äußern. Scholz war seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar nicht mehr in Kiew gewesen. Für seine Zurückhaltung war er scharf kritisiert worden. Auch der Affront gegen Steinmeier hatte Scholz dazu veranlasst, vorerst nicht in die Ukraine zu reisen.

Unterdessen hatte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas angekündigt, am Sonntag in die Ukraine reisen zu wollen. Anfang der Woche fuhr bereits der Vorsitzende der CDU, Friedrich Merz, in die Ukraine und traf dort überraschend Präsident Selenskyj in Kyiv.