Gasumlage wackelt: Wie groß ist Habecks Imageschaden?
Der erfolgsverwöhnte grüne Vize-Kanzler Robert Habeck gerät in der Koalition stark unter Druck und bemüht sich um Schadensbegrenzung. Droht ihm ein Debakel?
Robert Habeck spürt die Kritik an seiner umstrittenen Gasumlage von allen Seiten und versucht dennoch, seinem viel gelobten Kommunikationsstil treu zu bleiben: Ja, so räumt er ein, bei seiner Verordnung hätten auch Unternehmen Anspruch auf die Staatshilfe, die nicht in Not seien. „Aber es ist sicherlich nicht moralisch richtig, dass Unternehmen, die – lassen Sie mich das mal plattdeutsch sagen – ein Schweinegeld verdient haben, dann auch noch sagen: Ja, und für die paar Einnahmeausfälle, die wir haben, da bitten wir die Bevölkerung um Hilfe, die soll uns nämlich auch noch Geld geben“, sagte der grüne Vizekanzler. „Trotzdem haben wir natürlich ein politisches Problem, das hat mir die letzten 48 Stunden den Tag ganz schön versauert“, gestand der Bundeswirtschaftsminister vor Unternehmern.
SPD-Chefin droht mit Veto gegen Gasumlage im Bundestag
Das dürfte noch harmlos ausgedrückt sein. Immerhin drohte die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken ziemlich unverholen damit, Habecks Verordnung im Bundestag zu Fall zubringen. „Am Ende hat das Parlament auch ein Eingriffsrecht“, warnte Esken im Fernsehsender Welt. „Und davon wird das Parlament auch Gebrauch machen“, mahnte Esken Änderungen der Verordnung an.
Inzwischen kündigte Habeck denn auch an, die umstrittene Gasumlage nachzubessern. Sein Ministerium schaue, ob es rechtssichere Möglichkeiten gebe, „Trittbrettfahrer“ wieder auszusortieren, sagte er. Bei der Umlage gebe es einen Anteil von knapp zehn Prozent, der durch Unternehmen mit guter Gewinnbilanz hereingebracht werde. Der Gleichheitsgrundsatz habe es geboten, so vorzugehen. „Gleichwohl ist es so nicht gemeint gewesen. Wir wollten ja nicht Unternehmen, die gute Gewinne machen, weitere Gewinnchancen geben“, betonte er.
Private Gaskunden sind der Verlierer bei der Gasumlage
Mit der Umlage sollen eigentlich durch die Drosselung russischer Gaslieferungen stark erhöhte Beschaffungskosten von Großimporteuren wie Uniper ausgeglichen werden, um diese vor der Pleite und das deutsche Energiesystem vor dem Kollaps zu bewahren. Die privaten Gaskunden könnte das mehrere hundert Euro im Jahr kosten.
Die Union hat bereits einen Antrag formuliert, um im Bundestag die Verordnung der Bundesregierung „mit sofortiger Wirkung“ aufzuheben. Auch wenn der Antrag der Opposition chancenlos ist, droht Habeck schon jetzt durch die Debatte ein Imageschaden, nachdem auch zahreiche renommierte Fachleute seine Pläne kritisiert haben.
Experten fordern bessere Ideen zur Entlastung der Bevölkerung
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm erklärte jedoch, die Umlage sei angesichts der explodierenden Grundpreise für Erdgas nicht der entscheidende Punkt. Vielmehr müsse über die Entlastung der Bevölkerung gesprochen werden. Grimm schlägt einen staatlich subventionierten Grundverbrauch vor. Haushalte bis zu einem bestimmten Einkommen könnten eine bestimmte Menge – zum Beispiel 75 Prozent des Durchschnittsverbrauches – zu günstigen Konditionen zur Verfügung gestellt bekommen. Der Mehrverbrauch müsste dann zum Marktpreis gezahlt werden. Dadurch bliebe ein Anreiz zum Energiesparen erhalten, aber niemand drohe die Zahlungsunfähigkeit. (mit dpa)
Die Diskussion ist geschlossen.
Achim P., das ist ja nun wieder ein anderes Thema. Das Merit-Order-Prinzip ist nun einmal die effizienteste Methode der Preisbildung im Strommarkt und hat seit vielen Jahren für einen ausreichenden Wettbewerb und niedrige Erzeugungspreise im deutschen und im europäischen Strommarkt EPEX gesorgt. So etwas wirft man nicht so einfach über Bord und schon gar nicht im Alleingang.
Als wichtigstes europäisches Land muss sich Deutschland mit dem Rest der EU abstimmen. Eine Deckelung der Gaspreise und eine staatliche Ausgleichszahlung wäre wohl der richtige Weg. Wir befinden uns in einer Ausnahmesituation, müssen aber immer auch an die Zeit nach dieser Krise denken und dürfen nicht hysterisch bestehende und lange sehr gut funktionierende Strukturen zerstören.
Irgendwie kommt mir das doch sehr bekannt vor!
>>@VON
ACHIM P.
vor 35 Min.
Sehr geehrte Frau Reichenauer,
nicht Herr Habeck hat den Fehler gesehen und von sich aus korrigiert, sondern andere haben den Fehler gesehen und auf Korrekturen hingewiesen. Erst anschließend hat Herr Habeck reagiert, aber auch dann noch mit einer Erklärung, mit welcher er alle Schuld von sich weißt.<<
Wird denn dieses herauswinden auf gezielte Fragen, nicht immer dem Markus Söder unterstellt?
Grübel, grübel und studier.....kann ich da nur wohl oder übel dazu schreiben!
Die "Ukraine-Politik" Deutschlands ist viel zu sanftmütig und verhindert den richtigen , massiven (!) militärischen und wirtschaftlichen Druck auf die Russen , die in die Ukraine eingefallen sind , um Land und Leute zu russifizieren !
Hätte man den Ukrainern von Anfang an alle nur erdenkliche militärische Hilfe zukommen lassen statt ständig immer noch albernere Ausreden zu ersinnen , wäre das russische "Spiel" längst aus .
Aber es waren ja die -jetzt ob des Gaspreises am Lautesten jammernden- Deutschen , die der Ukraine zu Beginn jegliche wirkliche Unterstützung versagten - "weil die Ukrainer je eh keine (Überlebens-) Chance gegen das ach so übermächtige Rußland hätten" ?!
Als dieses deutsche Duckmäusertum dann doch unangenehm auffiel , weil die Ukrainer der marodierenden russischen Soldateska ebenbürtig sind und sich erfolgreich zur Wehr setzen , schwengte man schnell um , blieb aber insgeheim der Bremser bei der westlichen Hilfe .
Nun , da man etwas Wohlstandsverlust durch kurzzeitig höhere Energiepreise in Kauf nehmen muß , rutscht den Deutschen das Herzchen endgültig in die Hose .
Den Deutschen ist eben das eigene wirtschaftliche Hemdchen doch viel näher als die Freiheitsjacke der Ukrainer - und Polen und Balten usw.
Es sagt sehr viel aus über dieses Land , daß es nicht bereit ist , für die Freiheit der Ukrainer auf ein klein wenig Wohlstand zu verzichten , sondern lieber weiterhin dem nationalitisch ausgerichteten Kreml auf den Leim gehen will !
Ausgerechnet jenes Volk , daß die vergangenen 30 Jahre (und davor schon oft) nicht müde wurde , hochtrabend politisch-moralische Reden und Forderungen von sich zu geben , während es sich seit 70 Jahren unter dem westlich-amerikanischen Schutzschild sehr gemütlich gemacht hat , will als Erstes von der Fahne gehen - weil der Gaspreis ein wenig höher als früher ist .
Der Sunny Boy der Bundesregierung kann sich fast grenzenlos Fehlschüsse erlauben. Ich persönlich halte diese Gasumlage nichtz für einen so gravierenden Fehler, denn es ist ein Folgefehler, basierend auf der Ukraine-Politik der EU und von Deutschland.
Ja hoffentlich fällt er so richtig auf die Schnauze.
Wegen des Ukraine-Kriegs artig über das US-Stöckchen springen und alle Sanktionen mittragen, Umlagen zu Lasten Dritter (und die es am meisten trifft sind auch die Ärmsten) beschließen, Hunderte Millionen für Waffen rausschmeißen. Denn die Ukraine kämpft ja für unsere Werte und da muss man das ja tun.
Und dann muss man nur noch jeden Quatsch glauben, die einem die Politiker als der Weisheit letzten Schluss verkaufen.
Teile den Wunsch, dass Hr Habeck richtig auf die Schnauze fällt mit seiner Energiepolitik und Frau Baerbock mit ihrem undiplomatischen Auftreten gleich mit und beide bald den Zorn des Volkes zu spüren bekommen. Man kommt sich vor wie in der "grünen" politischen Bastelwerkstatt, wenn die Lage nicht so ernst wäre .
Na, jetzt haben Sie es dem Habeck aber gegeben, gel? Richtig mal Dampf ablassen gegen jemand, der versucht, uns bestmöglich durch diese schwierigen Zeiten zu bringen. Ist Ihnen nun wohler? Haben Sie sich mal überlegt, was die Alternative wäre? Was schlagen Sie vor?
Sehr geehrte Frau Reichenauer,
auch die bestmöglichen Versuche eines Herrn Habeck sind leider nicht gleichbedeutend mit dem bestmöglichst Machbaren und daher als Rechtfertigung völlig deplatziert.
Es scheint doch alles gut und nach Plan zu laufen.
Wunderbar - Habeck baut ganz allein einen Bock nach dem Anderen, aber daran ist immer jemand anderes, möglich die FDP, oder die Anwälte in seinem Haus oder etwas „das keiner wissen konnte“ schuld.
Habeck will beim Bürger zusätzlich mehr als 30 Milliarden Euro abzocken, um sie den Energieunternehmen zukommen zu lassen.
Jetzt, wo die Namen der Begünstigten raus sind, gibt er sich zerknirscht, aber eine entsprechende Reaktion, wie ein Aussetzen der Umlage, sieht man keine. Aber dem Liebling lässt man alles durchgehen „ Verzeihung, aber es gibt niemanden der völlig fehlerlos ist, entscheidend dabei ist ihn zu erkennen, zuzugeben und zu bereinigen.“ Er braucht noch nicht mal bereinigen.
Habeck alleine könnte des Strom- und Gaspreis sofort senken:
- Verzicht auf CO2-Umlage
- Verzicht auf „Gasumlage“
- Verzicht auf KWK-Umlage
- Verzicht auf Offshore-Haftungsumlage
- Verringerung Netzentgelde
Das kann er im Handstreich festlegen.
Auch nur ein paar Zeilen auf gesetzgebendem Papier wäre die Abschaffung des Merit-Order-Systems. Der Erzeugerpreis würde sofort massiv sinken.
Das die 3 AKW Ende Jahr außer Betrieb gehen, gerade so als hätten wir Strom im Überfluss, ist auch Idee seines Hauses.
Warum tut er all das nicht?
Es belastet die Bürger und die Industrie massiv mit Mehrkosten. Ohne all das braucht es keine „Entlastungsmassnahmen“ die man dabei auch gegenfinanzieren muss.
Aber wenn Lindner endlich an die kalte Progression heran will, legt er sich quer.,
Wer ist den hier in der Regierung der, der die Reichen reicher und die Armen ärmer macht? Das ist Habeck, ganz sicher nicht Lindner.
Dazu kommt dann Habecks Pleite bei der KfW-Eigenheim-Förderung, sein Bückling in Katar, der keinen einzigen Kubikmeter Gas gebracht hat, oder sein Hinweis, dass Duschen überbewertet ist.
Dafür wurde in diesem Jahr in Deutschland so viel Gas wie noch nie zuvor verstromt. Die Bauindustrie knickt ein, Düngemittel-Fabriken stehen vor dem Aus, mit Schwedt droht einer ganzen Region der Kollaps, die Inflation detoniert.
Was aus seiner Verantwortung als Wirtschaftsminister ist Herrn Habeck eigentlich nicht schiefgegangen?
Sie hauen hier ein Ding nach dem anderen raus und beweisen damit nur, dass Sie von der Materie wenig Ahnung haben:
"Habeck alleine könnte des Strom- und Gaspreis sofort senken:
- Verzicht auf CO2-Umlage
- Verzicht auf „Gasumlage“
- Verzicht auf KWK-Umlage
- Verzicht auf Offshore-Haftungsumlage
- Verringerung Netzentgelde"
Ich greife mal die Netzentgelte (!) als wesentliche Bestandteile der Strom- und Gaspreise heraus: Auf die Netzentgelte hat das BMWK keinerlei Einfluss, da sie von den Bundes- und Landesregulierungsbehörden genehmigt werden und diese Behörden arbeiten nach EU-Recht völlig unabhängig und sind nicht den Ministerien unterstellt.
Die Aufzählung von angelesenen Schlagwörtern macht bei manchen vielleicht Eindruck, sie ersetzt aber nicht die Beschäftigung mit den Inhalten. :)
Jetzt übertreiben Sie's aber mit der Lindner-Verehrung:
Zwei, die nicht im Geringsten verstanden haben, was die Stunde geschlagen hat sind Lindner und sein Wissing:
Der "Fahr doch Porsche-Verein" versucht die Deutschen gerade nach bewährter Merkel-Methode ins Koma zu säuseln. Uns zu verklickern, dass sich eigentlich nichts ändern muss.
Dazu heute der Spiegel:
"All das scheint vor allem nach dem Willen Lindners zu laufen, der hier der eigentliche ideologische Treiber zu sein scheint. Immer den Porsche- und nun auch VW-Chef Blume im Ohr: Schnellfahren, große Autos, große Verbrennungsmotoren, Autobahn, Dienstwagen, huiiiiii!
Noch mal kurz zur Erinnerung, wie die Dinge wirklich liegen: Der Planet Erde bewegt sich gerade mit hohem Tempo in eine Ausnahmesituation hinein, die es während der gesamten Existenz der menschlichen Zivilisation noch nicht gab. Die immer weiter beschleunigte Zerstörung unserer Lebensgrundlagen bildet mit einer weiterhin ebenfalls beschleunigten technologischen Entwicklung und der damit einhergehenden, immer weiter zunehmenden gesellschaftlichen Instabilität einen perfekten Cocktail absolut zwangsläufiger, unausweichlicher Veränderung. Deutschland und Europa sind daran maßgeblich mitschuldig."
Das Handeln der Lindner-FDP steht unter einer Prämisse:
Wer viel Geld hat, muss genauso weiterleben können wie bisher.
Sehr geehrter Herr Wolfang L.,
es ist beruhigend zu wissen, daß es Menschen wie Sie mit Ahnung gibt!
Die explodierenden Strompreise hätte Herr Habeck z.B. schon längst angehen können, da der Grund dafür im sogenanntem „Merit-Order-Prinzip“ (dt.: Leistungs-Reihenfolge) liegt. Es regelt, wie sich der Strompreis an den Börsen bildet. Das passiert aktuell nach der Reihenfolge, in der Kraftwerke ans Netz geschaltet werden.
Zuerst jene, die den günstigsten Strom produzieren (u. a. Windkraft, Solar, Kohle). Reicht das nicht, werden weitere Kraftwerke zugeschaltet (z. B. Gas), deren Stromproduktion aber immer teurer wird. Am Ende bestimmt das Kraftwerk mit dem teuersten Strom den Strompreis für ALLE (auch jene, die viel billiger produzieren) Das.bedeutet: Das wahnsinnig teuer gewordene Gas macht auch den Strom viel teurer.
Erst jetzt sieht auch Bundeswirtschaftsminister Habeck Handlungsbedarf. Er hat eine Reform angekündigt, will so die Preise dämpfen. Angestrebt werde, die Strompreise vom steigenden Gaspreis zu entkoppeln.
Bei der Gasumlage hat Herr Habeck auch erst reagiert, nachdem extern auf Fehler und Korrekturen hingwiesen wurde.
MFG
A. Prucha
Bei allem Respekt, aber Habecks ist ein Moderator und kein Macher. Dies gilt leider auch für viele in der Politik.
Habeck sprüht ständig beseelt von neuen innovativen Ideen, die umgehend umgesetzt werden müssen. Und einer seiner Fehler die übereifrige Kommunikationsstil auch in Fragen, die noch eingehender Untersuchungen und Beratung bedürfen. Fortlaufend werden Erfolgsmeldungen heraus gegeben ob zu neuen Gasbezugsquellen oder jüngst in Sache Wasserstoff- das erweckt oft den irrigen Eindruck der Erfolg stellt sich demnächst, obwohl bei nüchterner Betrachtung der Pläne oft mehrere Jahre vergehen werden bis zur Umsetzung KH . Das macht den Mann angreifbar; da hilft auch die Bürgernähe nicht; der Erfolg zählt am Ende und nicht das Bemühen.
Die Gasumlage war ein Schnellschuss ohne ausreichende Risikobewertung insb in Richtung Eingrenzung der Anwendbarkeit; die zunächst zugehörige MWST Befreiung wurde auch nicht fachgerecht vorab geklärt. Man kann das auch mangelnde Erfahrung nennen oder eben handwerklich bedenkliche Fehler.
Habeck kann doch machen, was er will. Er wird immer von Finanzminister Lindner ausgebremst, so ist es bei der Übergewinnsteuer
wie jetzt auch beim Gas, wo große Öl-und Gasunternehmen Milliardengewinne machen, viele Menschen aber die hohen Preise nicht
mehr stemmen können. Lindner hat sich als Lobbyist der Autoindustrie gezeigt, jetzt schützt der durch die Ablehnung einer Über-
gewinnsteuer Firmen, die in der Gaskrise riesige Gewinne machen ebenso wie auch Amazon u.Co. Wie lange duldet der Bundes-
kanzler dieses Gebahren von Lindner, bei dem dem Staat Milliarden von Einnahmen verloren gehen, die man dringend bräuchte,
um Kleinverdienern, Kleinrentnern, Alleinerziehenden beizustehen sowie auch unsere maroden Straßen, Brücken und Schulen zu
sanieren ? Wenn Scholz die 6 %-Partei FDP, die die Ampel blockiert, nicht ausbremst, soll er zurücktreten und Neuwahlen anstreben,
dann wäre Deutschland die FDP los und es käme zu Rot-Grün oder Schwarz-Grün, beides jedenfalls besser als die Lindner-FDP mit
an der Regierung.
Vor allem der letzte Satz ihres Posts trifft exakt die aktuelle Situation. Selbst bei Schwarz-Grün unter Führung von Merz (alles andere als meine favorisierte Konstellation) wären vermutlich bessere Ergebnisse zu erwarten als bei jeder anderen Regierung unter Beteiligung der FDP, die regelmäßig als kleinster Partner den größten Blockierer geben.
Ein fundamentaler Nachteil wäre bei Schwarz-Grün aber wohl unvermeidbar, nämlich dass der unsägliche Opportunist und Selbstdarsteller Söder an Einfluss gewinnen würde.
Wieviel Imageschaden wollten Esken und Klingbeil erreichen?
Härter kann man gegen einen Koalitionspartner kaum einsteigen…
Esken und Klingbeil können doch bei der CSU mal nachfragen wie man mit Imageschaden umgeht. Ist doch reichlich Erfahrung vorhanden.
Es ist viel mutiger, einen Fehler zu sehen und zu korrigieren, als einfach weiterzumachen. Das macht Habeck nicht angreifbar, sondern er gewinnt in meinen Augen sehr dadurch. Häme und Schadenfreude sind bei einem so ernsten Unterfangen völlig fehl am Platz. Dass ihm der Koalitionspartner öffentlich in den Rücken gefallen ist, finde ich schade, denn das gehört intern ausgekartelt. Damit hat sich auch die SPD nicht mit Ruhm bekleckert.
Sehr geehrte Frau Reichenauer,
nicht Herr Habeck hat den Fehler gesehen und von sich aus korrigiert, sondern andere haben den Fehler gesehen und auf Korrekturen hingewiesen. Erst anschließend hat Herr Habeck reagiert, aber auch dann noch mit einer Erklärung, mit welcher er alle Schuld von sich weißt. Zitat: "Weil wir aber nicht wussten, das muss man ehrlicherweise sagen – und niemand wusste das – wie dieser Gasmarkt verflochten ist, wie er im Undurchsichtigen, welche Firmen irgendwelche Anteile an Töchtern und so weiter haben, ist durch diese im Prinzip richtige Entscheidung, ein Problem entstanden, dass sich dann nämlich ein paar Unternehmen reingedrängt haben, die nun wirklich viel Geld verdient haben und die Umlage der Bevölkerung nicht brauchen."
Wie kann ein Herr Habeck in Ihren Augen hierbei auch noch an Ansehen gewinnen? (rein rhetorische Frage!)
MFG
A. Prucha
"......droht Habeck schon jetzt durch die Debatte ein Imageschaden,........"
Verzeihung, aber es gibt niemanden der völlig fehlerlos ist, entscheidend dabei ist ihn zu erkennen, zuzugeben und zu bereinigen.
Das ist für mich glaubwürdiger wie mit dem allerkleinsten anderer die eigene Suppe zu würzen versuchen.