Wie der Streit über den Verbrenner den EU-Gipfel verpestet
Eigentlich sollte das Verbrenner-Aus ab 2035 in der EU längst beschlossen sein. Doch die Bundesregierung stellte im letzten Moment Nachforderungen.
Olaf Scholz konnte sich beim Gang über den roten Teppich in seiner Verbrenner-Verteidigung schon mal warmlaufen. Als der Bundeskanzler zum EU-Gipfel in Brüssel eintraf, war die erste Frage der Journalisten jene nach der deutschen Blockadehaltung im Streit um das Aus für neue Verbrennerautos ab 2035. Scholz war so kurz angebunden wie leicht genervt. Es gebe „klare Verständigungen in Europa“, sagte der SPD-Politiker. Es gehe jetzt nur noch ganz pragmatisch darum, den richtigen Weg zu finden, „diese von der Kommission ja längst gegebene Zusage umzusetzen“. Und: „Es ist immer richtig, sich an die eigenen Zusagen zu halten.“ Abzuwarten blieb, ob diese Antworten seine Amtskollegen zufriedenstellen würden. Wahrscheinlich war es nicht.
Zwar stand das Thema gar nicht auf der Agenda der zweitägigen Zusammenkunft der 27 Staats- und Regierungschefs der EU. Trotzdem trübt der Last-Minute-Widerstand bei dem wichtigen Klimaschutzgesetz die Stimmung. Denn eigentlich war der Deal, nach dem ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden dürfen, schon durch, die finale Absegnung galt als reine Formsache – bis Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) intervenierte. Ende offen. Vor dem Start des Gipfels hieß es aus deutschen Regierungskreisen, es handele sich um ein „ganz normales europäisches Verfahren“, was in Brüssel doch einiges an Gelächter auslöste, nachdem seit Wochen Vertreter der meisten Staaten sowie der EU-Kommission wahlweise verärgert, irritiert oder überrascht auf Berlin blicken. Hinter vorgehaltener Hand werfen Diplomaten in Brüssel Deutschland einen Vertrauensbruch vor.
Kollegen in Brüssel sind genervt von der Bundesregierung
Während sich der niederländische Premier Mark Rutte zuversichtlich zeigte, dass „vielleicht nicht heute oder morgen, aber in den nächsten Tagen“ eine Lösung gefunden werde, kritisierte ein „verwunderter“ lettischer Premierminister das Vorgehen der Deutschen. Die Bundesrepublik sende ein „sehr, sehr schwieriges Signal für die Zukunft“ aus, sagte Krisjanis Karins und warnte vor Nachahmern. „Wenn damit jetzt ein Mitgliedstaat durchkommt, was hält den nächsten künftig dann davon ab?“ Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel reagierte nur noch genervt auf die Debatte: "Es ist ja kein Wunschkonzert, wenn wir nach Brüssel kommen." Und die Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, kritisierte die Bundesregierung mit dem Verweis, dass man keine Abmachung rückgängig machen könne.
Es geht um den „Erwägungsgrund 11“ im Beschlussdokument, wonach die EU-Kommission einen Vorschlag unterbreiten soll, wie E-Fuels, also künstliche Kraftstoffe, die mit Ökostrom erzeugt werden, weiterhin eine Option für den Einsatz in Verbrennerautos nach 2035 sein können. Die Behörde verstand den Zusatz im Abkommen stets so, dass davon nur Sonderfahrzeuge wie Kranken- oder Feuerwehrwagen betroffen sein sollen. Die FDP hatte eine andere Lesart – und sie weiß nun die Regierungen aus Warschau, Sofia, Rom, Prag und Wien an ihrer Seite. Kippt am Ende das gesamte Gesetz?
Zweites Streitthema des EU-Gipfels ist die Atomkraft
Die EU dürfe sich nicht von Staaten wie China abhängig machen, derzeit Weltmarktführer bei der Produktion von Batterien für Elektroautos, sagte Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Das schade der Wettbewerbsfähigkeit der EU. Über diese und weitere wirtschaftspolitische Themen wollten die Staatenlenker sprechen. Dass der Verbrenner-Streit beim Gipfel beigelegt werden würde, war also nicht zu erwarten. Verkehrsminister Wissing riet ohnehin von Zeitdruck ab.
Genauso wenig dürfte es eine Lösung in einer anderen Auseinandersetzung geben, die ebenfalls den Gipfel überschattete, ohne dass das Thema auf dem offiziellen Programm gestanden hätte: Wird die Kernkraft als sauber und klimafreundlich eingestuft – oder nicht? Frankreich verlangt mehr Unterstützung für seine nuklearen Pläne und dass auch Mini-Atomreaktoren mit Staatsgeld gefördert werden, damit keine Unternehmen in die USA abwandern. Unter anderem Deutschland lehnt das ab. Es bahnte sich am Rande des Gipfels ein Machtkampf zwischen den beiden mächtigsten EU-Ländern an.
Mit anderen konkreten Beschlüssen wurde bei dem Treffen nicht gerechnet. Vielleicht lud Ratspräsident Charles Michel deshalb den UN-Generalsekretär António Guterres ein. Dieser malte ein düsteres Bild. „In vielen Entwicklungsländern haben wir es mit einem perfekten Sturm zu tun“, sagte der Portugiese. Es gebe eine Kombination mehrerer Faktoren, die zu mehr Hunger, mehr Armut, weniger Bildung und weniger Gesundheitsversorgung in vielen Teilen der Welt führe. „Wir stehen an einem kritischen Punkt.“ Man brauche dramatische Maßnahmen, auch im Kampf gegen den Klimawandel, und zähle „auf die Führungsrolle der Europäischen Union in dieser Hinsicht“.
Die Diskussion ist geschlossen.
Herr Wildegger : Wo leben Sie eigentlich ? Hinter dem Mond oder in der EU ? Kennen Sie deren aktuelle Beschlüsse nicht ? Wieviele
PS hat Ihr Verbrenner unter der Haube, Sie Glücklicher ? Studieren Sie lieber mehrmals den Beitrag von Richard M. ! Der quatscht
nämlich nicht nur um des Quatschens willen. Wie oft Sie sich auch am Tag im Forum melden, merken Sie nicht, dass Sie sich immer
wieder wiederholen ? Und : Was bringt Ihnen Ihr Hass gegen die Grünen ? Schlafen Sie besser, wenn Sie mit den Grünen ein Hass-
Objekt haben ?
Lieber @Willi D.
wie Sie wohl schon lesen konnte bin ich ein Wehringer und wohne dort auch sehr gerne und das schon 76 Jahre lang.
Eben wie so viele ganz "normale" und vernünftigen Menschen/Wehringer die dort auch gerne und gut wohnen.
Wer jetzt hinter dem Mond lebt,
tut mir leid, aber das weiß ich leider nicht, es interessiert mich auch gar nicht. Im Übrigen ich quatsche nicht nur so daher, sondern vertrete klipp und klar "meine Meinung" und die lasse ich mir auch von NIEMANDEN nehmen!
Nicht von Ihnen und auch nicht von @Richard M. oder auch sonst Jemanden, Klaro?!
Ich hoffe Sie haben diesen "Klartext" nun auch ganz "richtig" verstanden, Danke!
Das passt doch jetzt da ganz gut
in dieses Thread rein, oder?
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100150520/verbrenner-streit-finanzminister-christian-lindner-will-kfz-steuerreform.html
Lindner will KfZ-Steuer reformieren
>>"Damit ist der Weg frei, dass Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor, die ausschließlich CO2-neutrale Kraftstoffe tanken,<<
Das denke ich doch auch,
es müssen ja schließlich damit nicht die "Alt-Fahrzeuge" betankt werden, sondern "neue Autos" mit neuen dazu dann "passenden Motoren" zumindest denke "ich" soweit mit.
@ Wildegger
Sie dürfen ruhig Lindner unterstützen, damit er auf Kosten der Allgemeinheit mit seinem Porsche und sündteuren E-Fuels über die Autobahn rasen kann. Andere Autohersteller setzen eindeutig auf E-Autos. Es ist gar nicht so schwierig sich mal mit den tatsächlichen Ergebnissen der Forschung zu synthetischem Kraftstoff auseinander zu setzen. Es mag sich vielleicht lohnen für LKW, Schiffe oder ähnliches falls die Entwicklung große Fortschritte macht und die Herstellung in andere Länder ausgelagert wird. Wissenschaftler und Experten sehen für durchschnittliche Autos wenig Sinn mit E-Fuels.
Richtig, ein E-Auto, zumindest "derzeit"
braucht "NIEMAND" der die Nachteile (Unzureichende Lade-Infrastruktur, Stelleplätze usw.) mit "offenen Augen" richtig betrachtet und nicht ganz verblendet ist.
Denn der "Verbrenner" ist eben noch "nicht" Mausetot, der lebt nämlich noch putzmunter!
Warum kennen Sie die Vorstellungen der Autoindustrei nicht? Diese setzen auf E-Autos und zwar ungebremst.
Genau so ist es @Wolfgang B.
was heute nicht ist, kann morgen ganz anders sein! Man muss eben mit der Zeit gehen, aber bestimmt "nicht" der Zeit voraus, deshalb habe ich gerade eben erst um 7.00 Uhr, die Zeit nun auf 8.00 Uhr vorgestellt, so wie es eben sein muss!
Mit Leuten zu diskutieren, die einen einfach nicht verstehen wollen und auf das, was der Andere geschrieben hat, überhaupt nicht eingehen, das ödet mich an dann lass ich es einfach sein, mit solchen Leuten weiter zu diskutieren!
Ich kann nicht nur "einer Ideologie" hinterher rennen, wenn Sachen, die einem technisch verständnisvollen Menschen wie ich es nun als ehemaliger Werkzeugmacher mal bin, zwar einleuchten, (Eben ja zur Wärmepumpe sagen) aber in der Praxis bei einem Altbau, das eben nicht so einfach zu machen ist, wie sich das die "verblendeten Grünen" einbilden!
Und ganz genauso sieht es auch mit den E-Fuels aus, das neue Produkt, wird man sehr wahrscheinlich auch nicht mehr für die ganzen "Altfahrzeuge" wie ich sie noch habe verwenden, sondern für neue Autos. Wie war das "damals" denn mit den Katalysatoren, geht nicht hieß es zuerst. Aber bereits am anderen Tag haben die Firmen die Schubladen geöffnet, wo die Pläne bereits schon drin lagen!
Merke: Techniker sind keine dummen Menschen, aber auch nicht ein "Landwirt" wie Hubert Aiwanger, der versteht vielleicht weit mehr als so ein "grüner Ideologe" es glaubt!
P.S. Dem fehlt nur das, dem Söder klar zu machen, was es heißt: Blut von "gleichem Blut"
Aber auch da, fällt es mir deswegen nicht im Traum ein, meinen nach dem ausscheiden aus dem Berufsleben, im Juli 2007 neu gekauften 140 PS Benziner (zuvor Diesel-Firmenfahrzeug Opel Zafira 125 PS) Hyundai TUXSON mit gerade 80.000 km drauf (in bestem Zustand) in die Schrottpresse zu geben und mir so eine "teure E-Schleuder" zu kaufen, dafür bin ich nämlich viel zu geizig!
Merke: Ich bin zwar nicht gerade arm, aber von den Armen (zumindest von Vielen) kann man "das Sparen" bestimmt "nicht" lernen!
Aber für Zigaretten, Alkohol usw. da reicht das Geld "bei Denen" meist noch locker aus!
So, Uhren umgestellt und jetzt steht wieder der erste Sonntäglich Saunagang an, Schwitz, schwitz ....
Und allen Anderen wünsche ich einen schönen Sonntag, bleibt gesund.
"Mit Leuten zu diskutieren, die einen einfach nicht verstehen wollen und auf das, was der Andere geschrieben hat, überhaupt nicht eingehen, das ödet mich an dann lass ich es einfach sein, mit solchen Leuten weiter zu diskutieren!"
Sie täuschen sich, es wird fast immer auf Ihre Argumente eingegangen, das bedeutet allerdings noch lange nicht, dass man Ihren Argumenten recht geben muss. Wenn SIe allerdings darauf bestehen, dass nur Ihre Argumente richtig sein dürfen und keine Kritik ertragen, liegt vielleicht doch was im Argen. Es gibt allerdings genug Möglichkeiten sich zu informieren, insbesondere was die Klimaziele betrifft.
Es wäre sicherlich interessant wenn Sie mitteilen, wie Sie notwengigen Klimaziele erreichen wollen. Bringen Sie brauchbare Argumente um selbstgesteckte Klimaziele zu erreichen. fehlt allerdings an brauchbaren Argumenten zum Klimaziel lieber Wildegger. Diese müssen erreicht werden, sonst wird es wirklich teuer und dazu sind sich alle Wissenschaftler einig. Sie können doch trotzdem Ihre Meinung mitteilen, aber mit Kritik dürfen Sie durchaus rechnen.
Noch besteht kein Gesetz das eine Wärmepumpe für Altbauten vorsieht. Möglicherweise wird Fernwärme das bessere Argument für Altbauten sein.
"Die Klimazeitbombe tickt" sagt der Weltklimarat und fordert drastische Maßnahmen. Drastische Maßnahmen nehmen Sie leider nicht gerne in Kauf wie zu lesen ist.
Haben Sie denn brauchbare Alternativen um die Klimaziele zu erreichen?
Eines steht jedenfalls fest, es bleibt keine Zeit wenn die Klimaziele erreicht werden sollen.
Auch wenn Sie nicht arm sind, ist das noch lange kein Grund über die Ärmsten im Land zu lästern lieber Franz Wildegger.
Auch wenn Sie "nicht gerade arm" sind, Franz Wildegger, gibt Ihnen das noch lange nicht das Recht, die Ärmeren unserer
Gesellschaft einfach pauschal in die Nähe von Alkoholikern zu rücken. Das ist schlicht unwürdig und zeigt, auf welch hohem
Ross Sie diesbezüglich anscheinend sitzen.
Als Nachtrag zu einem früheren Beitrag von mir,
Bundeskanzler Scholz kann sich halt leider an Manches nicht mehr erinnern wie das auch bei den CUM-EX Geschäften seiner Bank in Hamburg war.
Wenn ich selber etwas "im Moment" vergesse, bekomme ich immer Angst, dass es mir nicht auch mal so ergehen wird, wie meinen 4 älteren Schwestern (von den Drei schon verstorben sind) und "an Demenz" verstorben sind.
Wobei das jetzt bestimmt "kein" Beitrag zum freuen, sondern schon ein "sehr ernsthaften Beitrag" sein soll, der "so Manche/n" aufrütteln sollte!
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_100149670/wissing-aus-fuer-das-verbrenner-aus-kompromiss-im-streit-mit-der-eu-.html
Streit bei EU-Gipfel
>>Streit bei EU-Gipfel .......wie auch nach 2035 ausschließlich mit klimaneutralen E-Fuels betriebene Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor zugelassen werden können.<<
Daraufhin mein Kommentar was ich in den Nachrichten im "Zweiten" zuvor gehört habe.
Zunächst einmal:
Es war nicht nur Deutschland, sondern auch andere Länder haben interveniert!
Das Ziel der ganzen Aktion ist doch, dass der GANZE CO2-Ausstoß minimiert bzw. eliminiert wird. Dies ist eigentlich ein technisches Problem.
Warum entscheiden also Politiker darüber wie die Umsetzung stattzufinden hat (Habeck: Wärmepumpen, EU: Verbrenneraus)?
Ziel der Politik sollte doch sein: Ziel setzen (Ziel nach SMART, Zwischenziele mit Terminen und Ergebnissen prüfen)
Die (Zwischen-)Lösungen werden dann durch Techniker erarbeitet und umgesetzt (das nennt man dann Innovation)
Habeck ist mit der nächsten Wahl weg, das Problem bleibt!
Habe gerade die Nachrichten im Zweiten gesehen,
da wird noch so manchem Roten (wegen Bundeskanzler Scholz Erinnerungen) und den Grünen die "Klima-Augen" aufgehen, aber wohl anders als sie alle glauben!
@ Franz Wildegger
Es wurde viel gesprochen in den Nachrichten. Was meinen Sie denn konkret oder sind es wieder mal Nebelkerzen.
(edit/mod/NUB 7.3)
Ich bin ja nicht unbedingt ein Freund des "Sachsen"
aber wo er recht hat, da hat der Herr Kretschmer, auch recht, denn so dumm ist der Mann bestimmt auch nicht, Nein!
Vielleicht hat ja jemand Andere/r der auch "Politisch" ähnlich interessiert ist, als ich es bin gestern die Sendung vom Maybritt Illner (mit ihrem ständigen dazwischen-Gequassel) gesehen und die "grünen engstirnigen Vertreter" die da waren!
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100149578/-maybritt-illner-kretschmer-eskaliert-im-streit-um-habecks-heizungsplan.html
Kretschmer legt sich mit Lang und Illner an
Ich habe im "alten vermieteten Haus" mir nach einer Ölheizung bei dem alten CDC-Kessel (mit Durchlauf-Heitz-Schlange) und dem MAN-Raketen-Brenner, konnte man auch "separat Holz" schüren) eine Gasheizung einbauen lassen, mit der ich sehr, sehr zufrieden bin.
Im neuen Haus 198 erstellt, wo ich selbst wohne, noch eine Ölheizung, die bis auf den einmaligen Austausch des Brenners, genauso optimal funktioniert, aber eben mit den vorhandenen Heizkörpern.
Mir würde es nicht im Traum einfallen, die beiden Heizungen, gegen einen Wärmepumpe auszutauschen (Die Böden aufreißen um eine Fußboden-Heizung einbauen zu lassen) das sollen die Leute machen lassen, die Geld "überflüssig" zur Verfügung haben, nicht ich, der seien beiden Töchtern (die in ihren neuen Häusern, gleich Luftwärme-Pumpen einbauen ließen) noch etwas an Geld und Vermögen zu hinterlassen!
Ich habe damals meine Töchtern sogar 2014 als die Dorfstraße neue gemacht wurde, sogar empfohlen, zumindest einen Gas-Anschluss gleich (Vorsichtsmaßnahme) "mit" in die Häuser legen zu lassen, was die Schwiegersöhne aber nicht wollten.
https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner
Wen es denn interessiert.
@ Wildegger
Es war doch sehr auffällig wie sich der gute Kretschmer hineingesteigert hat und damit bei den Teilnehmern angeeckt ist. Insbesondere Herr Tenhagen hat klartext geredet und die Fakten offen dargelegt. Kretschmer konnte damit nichts anfangen.
Im Übrigen ist es Tatsache, dass im Gebäudebereich mit am meisten Co2 freigesetzt wird und deswegen muss dringend gehandelt werden. Es bleibt nicht mehr viel Zeit sagen alle anerkannten Experten und Wissenschaftler. Den Ernst der Lage zu erkennen sollte eigentlich für alle Bürger möglich sein, ansonsten wird es Jahre später wohl gänzlich unbezahlbar, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Die Chance sich zu informieren ist vorhanden.
Zum Thema E-Fuels:
E-Fuels werden sich möglicherweise bei Porsche oder anderen überteuerten Fahrzeugen, wenn überhaupt erst nach vielen Jahren durchsetzen, damit weiter auf den Autobahnen gerast werden kann. Für durchschnittliche Autos werden E-Fuels viel zu teuer bleiben.
Der Herstellungsprozesses von synthetischem Kraftstof geschieht durch Elektrolyse, bei der sehr viel elektrischer Strom benötigt wird.
"Professor Fichner bezieht sich auf die Ludwig-Bölkow Systemtechnik, die berechnet, dass für die Herstellung von einem Liter E-Diesel aus CO₂ und Wasserstoff 27 kWh Strom nötig sind. Damit fahren selbst große E-SUV mehr als 100 Kilometer weit. Sparsame E-Autos kommen mit der Energiemenge, die im E-Diesel steckt, 10 Mal weiter." Quelle: auto-motor und sport
Sie negieren implizit den technischen Fortschritt. 10-15 Jahre sind ein lange Zeit und machmal gibt es Fortschritte von denen heute noch keiner zu träumen gewagt hat.
Wolfgang B., und Sie negieren, dass auch der technische Fortschritt die Naturgesetze der Physik und der Chemie nicht überwinden kann.
Der Verbrenner war über 100 Jahre lang eine gute Sache, aber es macht keinen Sinn, mit extremem Energieaufwand den dafür passenden klimaneutralen Brennstoff künstlich herzustellen, auch in 100 Jahren nicht. Der Verbrenner hat zudem den Nachteil, dass er laut ist und giftige Abgase ausstößt. Das braucht niemand.
"Sie negieren implizit den technischen Fortschritt."
Ja, ist wie mit der Kernfusion. Sie enthält die wichtigste und beständigste Konstante der Physik: Zu jedem Zeitpunkt der Forschung und Entwicklung wurden wir mit der Zeitspanne von 30 Jahren vertröstet, nach der Fusionskraftwerke endlich funktionieren sollten.
@ Wolfgang B.
"Sie negieren implizit den technischen Fortschritt. "
Nein, mit der modernsten Technologie gibt es einen Wirkungsgrad von nur 15 % bis höchstens 20 %. Es müsste schon die Herstellung auf Norwegen oder Afrika ausgelagert werden, was logischerweise Risiken und Abhängigkeiten birgt. So wie es Wissenschaftler und Experten sehen werden sich E-Fuels für große LKW's, Schiffe usw. möglicherweise lohnen und dafür soll es auch an Weiterentwicklung nicht feheln. Für Porsche und sonstige schnelle Fahrzeuge finde ich E-Fuels unpassend, weil es vermutlich darum geht weiterhin auf Kosten der Allgemeinheit über die Autobahnen zu rasen.
@ Richard M.: Wieso auf Kosten der Allgemeinheit? Vermutlich auf eigene Kosten.