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AfD wird zum Sammelbecken radikaler Kräfte

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Kommentar Von Martin Ferber
08.03.2018

Im Bundestag gibt sich die AfD als demokratische Partei, in Bayern werden AfD-Mitglieder vom Verfassungsschutz beobachtet. Unser Autor rät zur Vorsicht.

Die AfD wagt den Spagat. Im Bundestag gibt sie sich als demokratische Kraft aus, an deren Heimatliebe und Grundgesetztreue es keine Zweifel geben darf. In den Ländern dagegen, vor allem in Ostdeutschland, agieren Scharfmacher, die bewusst immer wieder rote Linien überschreiten und die AfD zu einem Sammelbecken aller radikalen rechten Kräfte machen.

Damit aber werden diese Teile der AfD zu einem Fall für den Verfassungsschutz. Dieser darf nicht tatenlos zusehen, wenn Gruppen ein Forum für Verfassungsfeinde bieten und diese auch bewusst in ihren Reihen dulden. Die Verfassungsschutzämter fungieren qua Amt als Frühwarnsystem – sie müssen die gesamte Bandbreite des linken, rechten und islamistisch motivierten Extremismus im Blick haben. Und das von Anfang an. Dafür gibt es historische Vorbilder – auch Teile der PDS standen lange unter Beobachtung.

Wenn die AfD bewusst die Trennlinie zu den Verfassungsfeinden aufhebt und diese aufnimmt, hat sie es selbst herbeigeführt, wenn sie ins Visier der Sicherheitsbehörden gerät. Da helfen alle noch so pathetischen Auftritte im Bundestag nichts.

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