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Affäre um Ehemann: Ministerin Franziska Giffey muss endlich reden
Kommentar Von Stefan Lange
14.01.2020
Die SPD-Familienministerin Franziska Giffey darf die Urlaubsaffäre ihres Ehemanns nicht einfach aussitzen. Sonst schadet sie auch ihrer Partei.
Eine Bundesministerin, deren Ehemann einem Gerichtsurteil zufolge aus dem Beamtendienst zu entlassen ist – das gibt es nicht alle Tage. Ein paar Gehaltsstufen niedriger, beispielsweise bei Oberbürgermeistern und ihren Ehefrauen etwa in Frankfurt, da kommen Affären dieser Art vielleicht öfter mal vor. Aber bei Bundesministern?
Der Fall von Franziska Giffey und ihrem Ehemann, der offenbar Dienstzeiten nicht korrekt angab, wiegt schwer. Er wirft Fragen auf an die SPD-Politikerin, die sich Antworten aber verweigert. Seit Tagen schon und sehr konsequent. Begründung: Reine Privatsache.
Franziska Giffey kann sich kaum auf ihre Privatsphäre berufen
Giffeys Vorgehen ist respektlos gegenüber der Öffentlichkeit. Der Steuerzahler stattet Beamte wie Minister mit vielen, auch finanziellen Privilegien aus, kann dafür aber erwarten, dass die Privilegierten sich korrekt verhalten und diesem Staat, der sie bezahlt, treu zu Diensten sind. Das gilt auch für das Arbeitsleben des Ehepaares Giffey. Deshalb kann sich die Ministerin hier kaum auf ihre Privatsphäre berufen. Sie, die für Ungenauigkeiten bei ihrer Doktorarbeit eine Rüge bekam, müsste zudem sehr auf Transparenz bedacht sein.
Doch Giffey erweckt gerade den Eindruck, dass sie die Sache erst verheimlichen wollte und sie nun aussitzen will. Solch ein Verhalten schürt Misstrauen, es schadet ihren Karriereambitionen und am Ende auch ihrer Partei, der ohnehin schon angeschlagenen SPD.
Es gibt nur einen einzigen Ausweg, und der hat nichts mit Voyeurismus oder Schadenfreude, sondern mit Anstand und demokratischen Regeln zu tun: Franziska Giffey muss endlich Rede und Antwort stehen.
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... widerlich, die Fratze der Massen-Medien, wenn sie (mal wieder) den Auftrag bekommen haben, einen "Gefährder der Routine" kaputtzuschreiben … erinnert stark an Wulff (der wurde auch "aus dem Amt geschrieben" - wer genau berichtete eigentlich darüber, dass er ein Urteil "Freispruch erster Klasse" bekam !?)
Doch, darüber wurde schon berichtet - natürlich nicht in dem Umfang, den es brauchte, um einen amtierenden Bundespräsidenten, den niemand zum Rücktritt zwingen konnte, so zu desavouieren, dass er dem Amt zuliebe aufgab. Einige maßgebliche 'Jäger' (Heribert Prantl für die SZ) taten sogar zerknirscht. Aber grundsätzlich haben Sie schon recht, in die Richtung geht es.
Also Herr T. Sie tragen wie der Kommentator viel zu dick auf. Frau Giffey würde den 'Bürger verachten' und ihr eigenes Wohl über das ihres Arbeitgebers stellen? Wie kommen Sie denn da drauf? Das kann man nur wohl so sehen, wenn man sehr übelmeinend ist, was gerne vorkommt, wenn jemand von der falschen Partei einen vermeintlich günstigen Angriffspunkt bietet.
Nein, der Bürger muss nicht alles bis ins kleinste Detail wissen von einem Politiker. Und wenn das Strafrecht ein Schweigerecht vorsieht, dann hat das seinen guten Grund. Wollen Sie darüber vllt. mal nachdenken? Oder wird dieser Umstand liber mit einer rhetorischen Figur vom Diskussionsfeld gewischt?
Wenn Frau Giffey sich nicht selbst etwas zu Schulden kommen hat lassen (beispielsweise indem sie versucht hätte, die Tat zu decken, Polizei oder Staatsanwaltschaft oder den Dienstherrn zu beeinflussen), dann geht es Sie einfach gar nichts an, ob sie etwas wusste, ihren Mann tadelte, mit einer Scheidung drohte oder was auch immer, was Sie offenbar so dringend zu hören wünschen. Denn bin mir sicher. Egal was Frau Giffey öffentlich sagte: Es wäre in Ihren Augen und Ohren, das Falsche. Und deshalb schweigt sie besser, egal, was Kritiker wie Sie dazu anmerken. ;-)
"Es gibt nur einen einzigen Ausweg, und der hat nichts mit Voyeurismus oder Schadenfreude, sondern mit Anstand und demokratischen Regeln zu tun: Franziska Giffey muss endlich Rede und Antwort stehen."
Zu diesem Argument darf Herr Lange sich ruhig mal innerhalb der CSU umschauen. Da wären so einige Exminister der CSU und insbesondere Scheuer zu fragen ob Anstand und demokratische Regeln überhaupt bekannt sind, ganz abgesehen von der familiären Vetternwirtschaft im Bayerischen Landtag.
Oder ist es doch Voyeurismus oder Schadenfreude? Es gibt doch wirklich wichtigere Dinge zu berichten, als das was der Mann von Frau Giffey macht.
Beim herzkranken Opfer in Köthen war es doch auch ganz wichtig uns mitzuteilen, dass dessen Bruder der rechtsradikalen Szene angehört.
Da war nichts von diesen Aufrechten zu hören, die nun irgendwas von Sippenhaft brabbeln.
Und ja - wir dürfen Menschen skeptisch sehen, die sich einen kriminellen Partner auswählen. Es ist eher unwahrscheinlich, dass sich der Hang zum Betrug nur an einer Stelle zeigt. Im Gegensatz zum Bruder hat man beim Partner auch die freie Wahl.
"Und ja - wir dürfen Menschen skeptisch sehen, die sich einen kriminellen Partner auswählen."
An derart kluge Statements ihrerseits zu den Fällen Hoeneß und Haderthauer kann ich mich nicht erinnern . . .
Mit besonders investigativem Journalismus ist die AZ bisher nicht aufgefallen.
Dabei wären z. B. anlässlich des gefeierten Auftritts von Blackrocker F. Merz bei "Augsburger Allgemeine Live"
durchaus einige inquisitorische Fragen bezüglich der Verwicklungen seines Arbeitgebers in die Cum Ex-Tricksereien durchaus naheliegend gewesen.
Statt den Rechtsstaat die Beurteilung zu überlassen, könnte man Kriminelle auch einfach in SPD-Manier als "Pack" bezeichnen?
Rechtsstaatlichem Handeln würde es vor allem entsprechen, wir liessen zumindest Fr. Giffey so lange mal in Ruhe, bis Recht gesprochen ist. Wenn Sie mit "Pack" auf die Äußerung von Sigmar Gabriel anspielen - da hatte der ausnahmsweise mal recht.
>> Rechtsstaatlichem Handeln würde es vor allem entsprechen, wir liessen zumindest Fr. Giffey so lange mal in Ruhe .... <<
Die Unschuldsvermutung gilt nur für strafrechtlichen Belange - jeder von uns darf aber moralische und politische Bewertungen vornehmen. Es geht hier um die Glaubwürdigkeit von führenden Politikern.
Die Kernfrage ist doch folgende:
Die Ehe ist doch etwas rein "Privates". Muß, kann, darf oder soll ein Problem ders Ehepartners in die Öffentlichkeit gezogen werden. Das grenzt doch schon an Sippenhaft.
Meine Meinung hierzu: das sind 2 verschiedene Paar Stiefel.
Ich bin völlig anderer Meinung:
Frau Giffey bekleidet eines der höchsten Ämter, die der deutsche Staat zu vergeben hat. Gleichzeitig ist sie mit einem Mann verheiratet, der aus dem Beamten-Verhältnis „entfernt“ (!) wurde, als Tierarzt immerhin aus dem „höheren Dienst“, weil er eben diesen Staat betrogen hat! Nochmal: Er hat seinen eigenen Arbeitgeber betrogen, trotz der Tatsache, daß sich eben dieser bekanntermaßen eh‘ stark um seine „Schäfchen“ kümmert. Und bei einem wegen Betrugs verurteilten, ehemals hochrangigen ex-Beamten, hat es eben eine andere Qualität, wenn der auch noch der Ehemann einer Bundesministerin ist. Der – politisch unverdächtige – Berliner Tagesspiegel berichtete, daß es dabei unter anderem auch um eine Urlaubsreise (war sie dabei?) nach Zypern geht, die eigentlich eine Kongreßreise nach Griechenland hätte sein sollen (Warum muß ein beamteter Tierarzt überhaupt an einem Kongreß in Griechenland teilnehmen? Aber das ist eine andere Frage!). Für mich stellt sich da schon die Frage, was die Ministerin von diesen Vorgängen im Privatleben wußte, in die sie unter normalen Umständen damit dann auch selbst verstrickt ist. Und da das alles noch vor dem Hintergrund passiert, daß sie selbst erst vor kurzem gerade noch so am Entzug ihrer Approbation (auch wegen Betrugs!) vorbei geschrammt ist, was sicherlich in ihrem Rücktritt geendet hätte, darf die Presse da schon nachbohren – denn sonst macht’s ja niemand! Und das darf dann auch in einem solchen Kommentar zum Ausdruck gebracht werden!
Sie meinen also, dass wesentliche rechtsstaatliche Grundsätze bei einer Ministerin nicht gelten müssten? Zwar kann sie von der Staatsanwaltschaft befragt, die Aussage zur Urlaubsreise ihres Mannes verweigern aber gegenüber den Bürgern des Landes gilt dies natürlich keinesfalls. Da muss sie dann sagen, was sie vor Gericht verschweigen dürfte.
Finden Sie das nicht selbst sehr widersprüchlich?
Die hehren (moralischen) Anforderungen, die an Politiker gestellt werden, sind allmählich nur noch wohlfeil.
Dass Herr Scheuer noch im Amt ist, stört dagegen offenbar niemand einschließlich seiner desaströsen Doktorarbeit.
Sehr geehrte Maja S.
Auch an Sie die Frage: Nur weil Scheuer zweifelhaft handelt, ist es bei Giffey lässlich?
Und zu Ihrer „rechtsstaatlichen Grundsätze“. Natürlich darf Giffey schweigen. Damit sind diese beachtet. Niemand verbietet es Giffey aber, zu reden.
Das aber dieses Handeln, mit dem sie dokumentiert, dass ihr das Wohl ihres Mannes über das Wohl ihres Arbeitgebers geht, politisch gewertet wird, ist ein vollkommen normaler und in einer Demokratie benötigter Vorgang. Presse ist für diese Wertung gedacht. Entschließen sich Journalisten aus welchen Haltungsgründen auch immer, wegzusehen, machen diese sich selbst überflüssig.
"Das aber dieses Handeln, mit dem sie dokumentiert, dass ihr das Wohl ihres Mannes über das Wohl ihres Arbeitgebers geht, . . ."
Ziemlich an den Haaren herbeigezogen, konstruiert und nicht nachvollziehbar, diese Vorverurteilung . . .
Ach Herr Georg Kr
was wollen Sie?
Ist es heutzutage schon schlechte Haltung, eine SPD-Ministerin zu kritisieren?
Wenn der Sachverhalt es notwendig macht, sind Anderen, unabhängig vom Parteibuch, auch dran.
Im konkreten Fall ist es Frau Giffey, die in langer Folge demonstriert, wem sich Mandatsträger heute offensichtlich verpflichtet fühlen. Ausschließlich sich selbst. Sie ist Aushängeschild für Alles, womit Politiker den Bürger heute abschrecken. Und ihr Verhalten demonstriert, was im Fall diese Dame, die hier aber beispielhaft für eine ganze Generation politischer Elite steht, dann vom Bürger hält. Nichts. Der Bürger wird, und diesen Schluss lässt deren Handeln zu, einfach verachtet.
Und Sie, Herr Georg Kr. verteidigen das.
Ach Herr THOMAS T.
"Sie ist Aushängeschild für Alles, womit Politiker den Bürger heute abschrecken."
Geht's nicht eine Nummer kleiner?
Fragen Sie sich doch mal im Bekanntenkreis nach den Gründen um, aus denen die Menschen sich von der Politik abwenden. Da wird das Schweigen von Frau Giffey, ihre Weigerung, sich über Familienmitglieder öffentlich zu äußern, vermutlich gar nicht genannt bzw. sogar mit großem Verständnis erwähnt werden.
Korruption, Lobbyismus, Vetternwirtschaft, Geldgier und Lügen werden Sie häufiger hören.
Ausnahme könnten einige sensationsgeile Zeitgenossinnen und Stammleser der Yellowpress sein, die jede Woche einen Heidenspaß daran haben, mit gefakten Geschichtchen aus der Welt der Reichen und Schönen, aus Glamour und Adel unterhalten zu werden.
Zügeln Sie Ihre Neugier. Die großen Probleme unserer Zeit sind ganz andere.
Total unnützer Kommentar!
Bin beileibe kein SPD Freund, aber was der Ehemann einer Ministerin in seinem Beruf (ob Beamter oder nicht) tut, lässt oder falsch macht, dazu muss die Ehefrau keinesfalls öffentlich Stellung nehmen oder ist gar dafür verantwortlich!
Die Widerlichkeit dieser parteipolitischen Sippenhaftung ist grenzenlos.
Weil mehrere Dinge ursächlich verquickt werden, von der Bundesministerin, deren Ehemann … über die SPD bis hin zur finanziellen Ausstattung von Beamten und Minister bis hin zum frontalen Angriff auf Franziska Giffey selber.
Und dann die unterirdischen Ratschläge und Warnungen, der SPD zu schaden … bis hin zum angemahnten Anstand.
Nein, Herr Lange, Frau Giffey braucht sich vor Sudeljournalismus und Ihnen nicht zu rechtfertigen.
Sie bezwecken mit Ihrer Unglaublichkeit etwas ganz anderes, als Sie hier weiß machen wollen.
Prinzipiell gilt natürlich, dass man nur für sein eigenes Tun haftbar ist.
Da aber genau die, die jetzt am Pranger stehen, auf dieses Prinzip pfeifen, wenn es um selbst entdeckte „Rechte“ geht („Deren (wahlweise) Bruder/Tante/Schwester/Vater etc. hat Kontakte zur „rechten Szene. Wir erwarten eine Distanzierung! Wenn nicht, dann ...“ müssen sie sich nun an den selbst aufgestellten moralischen Marken messen lassen. Und dann hat Herr Lange vollkommen Recht.
Vor allem deshalb, weil bei Giffey selbst eine gefakte Doktorarbeit dazukommt.
Noch vor 20 Jahren wäre eine solche Person in dieser Stellung unhaltbar gewesen. Heute, in Zeiten der Spaltung der Gesellschaft, schließt sich die Front. Das eigene Klientel wird geschützt, da es ja sonst „den Falschen nutzt“.
"Vor allem deshalb, weil bei Giffey selbst eine gefakte Doktorarbeit dazukommt."
Diese Behauptung ist bösartig und falsch. Es waren Zitate "nicht ordnungsgemäß gekennzeichnet".
Ganz nett und einfach zu schön dagegen, was die linker Umtriebe unverdächtige "WELT" mal über die "Doktorarbeit" unseres famosen "Doktor Dünnbrettbohrer" CSU-Verkehrsminister Scheuer schrieb:
". . . Fassungslosigkeit herrscht nach der fast 300-seitigen Lektüre. Was Scheuer hier vorgelegt und was die Universität Prag akzeptiert hat, ist ein Sammelsurium aus stets wiederkehrender Parteipropaganda, umständlich formulierten Banalitäten, abseitigen Besinnungsaufsätzen und orthografischer Originalität – kurzum: ein wissenschaftlicher Witz.
„Die politische Kommunikation der CSU im System Bayerns“ ist Scheuers Dissertation überschrieben. Schon diese uferlose Themenstellung weckt Zweifel. Just damit sollte sich ein Mann auseinandersetzen, der seit 2002 im Bundestag sitzt – für die CSU, versteht sich . . ."
Hat man von Ihnen schon mal was dazu gelesen, dass sich Herr Scheuer noch im Amte befindet? Nein? Dann seien Sie doch bitte etwas zurückhaltender bezüglich der - nicht gefakeden, lediglich beanstandeten - Doktorarbeit von Frau Giffey und vor allem der Forderung, dass sie für Verfehlungen ihres Mannes einstehen soll.
Bitte bleiben Sie, wenn Sie nicht als „Parteisoldat im Schützengraben“ bezeichnet werden wollen, doch beim Thema. Das ist hier Frau Ministerin Giffey, dem was sich in ihrem persönlichen Umfeld abspielt und dessen Wirkung auf Amt und Partei.
Bei der „Rüge“, die der Senat der FU Berlin gegenüber Frau Giffey ausgesprochen hat, muss man angesichts des Dargebotenen schlicht von einer „Gefälligkeitsentscheidung“ sprechen, die den Skandal nur größer macht. Da wird eine Doktorarbeit wegen formaler Fehler und inhaltlichem Unbrauchbarkeit gerügt, aber der Titel darf behalten werden. Sowas kommt dabei raus, wenn Prüfungen von Leistungen nicht im 4-Augen Prinzip erfolgen. Die Uni würde sich ja selbst in Frage stellen.
Die Frage ist, wenn ihr Ehrmann derart gegen Beamtenrecht verstoßen kann, ohne das sie selbst etwas bemerkt, wie es um die Kommunikativen Fähigkeiten von Frau Giffey bestellt ist. Redet die nicht mit ihrem Mann? Weiß der nicht, dass sein Verhalten auf eine Ministerin zurückschlagen kann? Oder ist die Frau nur naiv?
Ist in Summe dessen, was Frau Giffey hier anbietet und wie sie Alles mit Schweigen zuzudecken versucht, diese Frau für ein Ministeramt geeignet?
Ich sage NEIN.
Schadet Sie der Partei? Ich sage - nicht mehr. Die SPD ist so erledigt, da kommt es wohl auf eine mauschelnde Ministerin und ihr auffälliges Umfeld nicht mehr an. Da haben zuvor Abgeordnete in Bremen oder der Bürgermeister in FFM den Ruf schon genug verdorben. Mandatsträger der SPD werden immer wieder bei, nennen wir es kreativen Umgang mit Geld, dass ihnen nicht gehört, erwischt. Das diese Umstände dann von einer Dauerbeschallung nach Steuererhöhungen begleitet wird, ausgesprochen von einer Partei, die Mindestlohn für alle nur nicht in für ihre eigenen Medienunternehmen, fordert, macht das Ganze so unsäglich, dass sich die SPD wohl sehr lange in der Mandatslosen Opposition aufhalten muss, um dieses Geruch wieder los zu werden.
Und das dies in einer Demokratie gewaltlos machbar ist, ist ja genau das Tolle an ihr.
@ THOMAS T.
"Mandatsträger der SPD werden immer wieder bei, nennen wir es kreativen Umgang mit Geld, dass ihnen nicht gehört, erwischt."
Na, jetzt wird's aber richtig kurios.
So doof, dass sie sich auf blamabelste Weise zum wiederholten Male von den Österreichern um zig Millionen erleichtern und über den Tisch ziehen, bzw. vergackeiern lassen, sind die Genossen dann doch nicht. Nicht zu vergessen, die im Versenken hunderter Millionen von Steuergeldern unschlagbaren bay. Mautesel Scheuer und Dobrindt. Dabei erwischt zu werden, wie sie illegal die halbe Verwandtschaft auf Staatskosten beschäftigen oder sich die Geburtstagsfeier von der Kreissparkasse finanzieren lassen, scheint eine besondere Qualifikation christ-sozialer Volksvertreter der bay. Staatspartei zu sein.
Und an die Chuzpe, mit der K.-T. z. G. seine seitenweise abgekupferte "Doktorarbeit" zusammenkopierte, kommt Frau Giffey nicht im Entferntesten ran.
Die Aufzählung kann im Bedarfsfalle noch um etliche Glanzleistungen verlängert werden.
Sehr geehrter Georg Kr.
bleiben Sie doch einfach beim Thema.
Oder wollen Die mir erzählen, nur weil es Knallchargen in der CSU gibt, ist es bei der SPD oder der Bundesregierung lässlich?
@ THOMAS T.
"Oder wollen Die mir erzählen, nur weil es Knallchargen in der CSU gibt, ist es bei der SPD oder der Bundesregierung lässlich?"
Wo habe ich das behauptet? Ihnen sind doch nur Beispiele von SPDlern eingefallen -"immer wieder" schrieben Sie. Also, Sie wissen schon: "Wer im Glashaus sitzt soll nicht mit Steinen werfen" . . .
Dass der Eindruck vorherrscht, die größere Anzahl von "Knallchargen" findet sich bei der CSU, mag auch daran liegen, dass die Schwarzen einfach die "mehrer'n san" . . .
Vor Gericht haben die Angehörigen ein Aussageverweigerungsrecht, aber gegenüber der Presse muss natürlich geredet werden, sonst wird man in die Tonne getreten.
Um mit Trappatoni zu sprechen: "Was erlaube Herr Lange?"
Nicht nur die Bedrohung durch Rechtsradikale setzt Politikern zu sondern auch die Unfairness mit der sie durch Journalisten und Medien behandelt werden.
Letztlich wollen Sie offenbar eine Ministerin wegen des Fehlverhalten ihres Mannes stürzen sehen oder Sie wollen einen Keil zwischen die Ehepartner treiben, indem sich Frau Giffey in einer Weise öffentlich von ihrem Mann distanziert, die der Partnerschaft nicht zuträglich sein kann.
Warum erklärt seriöser Qualitätsjournalismus der breiten Öffentlichkeit nicht, dass das zu trennen sei und man Frau Giffey nicht für ihren Mann haftbar machen dann und darf?
Was haben solche Privatsachen mit der Arbeit der Ministerin oder gar mit ihrer Partei zu tun? Oder hat Giffey ihren Mann dazu angestiftet? Hat sie seine Abrechnungen erstellt? Was soll sie also dazu sagen? Dass sie aus Versehen einen Idioten geheiratet hat?
Nehmen Sie doch den Schaum vom Mund, Herr Lange!
Es geht bei der Affäre um Herrn Giffey, der bei Fehlverhalten entsprechend den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften zu sanktionieren ist.
Frau Giffey da mit in die Verantwortung zu ziehen ist reine Sippenhaft.
So deutlich wie Sie Herr Lange hat in dieser Zeitung noch niemand nach Anwendung der Sippenhaft gerufen.