Afghanistan: „Stoppt die Abschiebung“

Nach dem neuen Taliban-Angriff in Afghanistan mit mehr als hundert Toten hat sich die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl gegen weitere Abschiebungen in das Bürgerkriegsland gewandt. Etwa 60 Menschen haben am Montag im Flughafen München gegen eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan protestiert. Die Veranstaltung sei friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher am Abend kurz vor dem Ende der Demonstration. Sie richtete sich gegen den inzwischen vierten Flug, mit dem abgelehnte Asylbewerber als Gruppe von Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden. Zu der Protestaktion aufgerufen hatte der Bayerische Flüchtlingsrat.

Laut der Organisation Pro Asyl sollte der Flug mit der Sammelabschiebung vom Münchner Flughafen aus starten; eine offizielle Bestätigung dafür gab es jedoch zunächst nicht. Der Flug mit den Migranten werde die afghanische Hauptstadt Kabul am frühen Dienstagmorgen erreichen, teilte das afghanische Flüchtlingsministerium mit. Erwartet würden bis zu 50 Menschen.

Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt fordert: „Hunderte Tote und Verletzte am Freitag. Bund und Länder müssen die Abschiebung in ein Kriegs- und Krisengebiet stoppen.“ Das Bundesinnenministerium wische die Faktenlage beiseite und flüchte sich in die Mär von angeblich sicheren Regionen. Individuelle Fluchtgründe der Schutzsuchenden würden in den Asylverfahren in Deutschland zunehmend missachtet. Auch die Grünen im Bayerischen Landtag forderten ein Aussetzen der Abschiebungen: „Es werden keineswegs nur straffällig Gewordene abgeschoben, sondern gerade aus Bayern gut integrierte, schon lange hier lebende Flüchtlinge und hoch traumatisierte, therapiebedürftige Menschen“, betonte die asylpolitische Sprecherin der Fraktion, Christine Kamm.

Unterdessen sank die Anerkennungsquote für Flüchtlinge aus Afghanistan weiter. Lag sie in Deutschland 2015 noch bei 77,6 Prozent, waren es 2016 nur noch 60,5 und in den ersten beiden Monaten 2017 sogar nur 47,9 Prozent. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. (dpa, afp)