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Amerika
17.08.2020

US-Wahl: Würde mit Biden wirklich alles besser?

In der deutschen politischen Landschaft sind die Hoffnungen groß, dass Joe Biden Donald Trump als US-Präsident ablöst. Doch wird mit ihm wirklich alles besser?
Foto: John Locher, dpa

Die deutsche Politik hofft auf einen Machtwechsel im Weißen Haus. Doch die Lage in den USA ist kompliziert. Und Experten warnen hingegen vor überzogenen Hoffnungen.

Knapp drei Monate vor der US-Präsidentschaftswahl geht der Wahlkampf mit den Parteitagen von Demokraten und Republikanern in die heiße Phase. In dieser Woche wird Joe Biden von seinen Anhängern offiziell zum Herausforderer von Amtsinhaber Donald Trump gekürt. Wegen der Corona-Pandemie werden die Veranstaltungen hauptsächlich online abgehalten und nicht wie üblich vor zehntausenden Teilnehmern als große Show zelebriert. Beide Lager werden versuchen müssen, ihre Lager zu mobilisieren – denn es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trump und Biden ab.

Der Vorsprung des Demokraten Joe Biden in den Umfragen ist seit Juni deutlich geschrumpft. Das Meinungsforschungsinstitut SSRS befragte zwischen dem 12. und 15. August 1108 Wähler. 50 Prozent davon gaben an, Biden und Harris unterstützen zu wollen. 46 Prozent sprachen sich für Trump und seinen Vize Mike Pence aus. Zum Vergleich: Anfang Juni hatten in der Umfrage noch 55 Prozent angegeben, Biden zu unterstützen. Trump lag bei 41 Prozent. In 15 sogenannten Swing States, in denen die Wählermehrheiten immer wieder wechseln, sieht die Umfrage das Rennen noch enger: 49 zu 48 Prozent.

Gewinnt das Duo Joe Biden/Kamala Harris am 3. November gegen Amtsinhaber Donald Trump, wäre Harris nicht nur die erste schwarze Stellvertreterin eines US-Präsidenten, sondern auch die erste Frau in diesem Amt.
Foto: John Locher, dpa

In der deutschen politischen Landschaft sind die Hoffnungen groß, dass Biden Trump ablöst

Landesweite Befragungen haben wegen des komplizierten Wahlsystems in den USA allerdings begrenzte Aussagekraft. Für einen Sieg ist nicht die Mehrheit der Wählerstimmen, sondern eine Mehrheit von 270 Wahlleuten aus den Bundesstaaten ausschlaggebend.

In der deutschen politischen Landschaft sind die Hoffnungen groß, dass Biden Trump im Weißen Haus ablöst. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bekannte in einem Interview mit der Bild, dass er dem Demokraten die Daumen drückt. „Ja, das tue ich als Bürger dieser Welt und als jemand, der natürlich auch politisch für ein Programm steht, das darauf gerichtet ist, dass wir vernünftig miteinander in der Welt umgehen und das wir gleichzeitig in unsere Länder versöhnen und nicht spalten.“ Experten wie Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik warnen hingegen vor überzogenen Hoffnungen. „Auch unter einem Demokraten würden die Vereinigten Staaten im härter werdenden geo-ökonomischen Wettbewerb ihre Wirtschafts- und Militärmacht als Wettbewerbsvorteil einsetzen“, sagt Braml. „Das gilt erst recht gegenüber schutzbedürftigen Ländern wie Deutschland.“

Noch immer sei die Wirtschafts- und Finanzkrise des Jahres 2008 nicht vollständig bewältigt. Das hat zur Folge, dass die finanziellen Mittel umkämpft sind – eine finanzielle Lastenteilung etwa mit Blick auf das Nato-Budget und eine auf Abschottung ausgerichtete Handelspolitik dürften also auch unter Biden ein Thema sein. Dass Mittel für militärische Zwecke verbraucht werden und damit für innere soziale Belange fehlen, sei mit den Demokraten kaum zu machen, meint Braml.

US-Wahl: Experten warnen hingegen vor überzogenen Hoffnungen

Hinzu kommt die politische Radikalisierung in Washington auf beiden Seiten des politischen Spektrums. Und die ist es, die Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Atlantikbrücke, am meisten Sorge bereitet. Gerade ein knapper Ausgang der Wahl berge die Gefahr, dass die jeweils unterlegene Seite das Ergebnis nicht anerkennt – und so eine Verfassungskrise sowie eine Welle der Gewalt innerhalb der Gesellschaft auslösen würden. „Eine USA aber, die auf Jahre hinweg durch innenpolitische Zerrissenheit mit sich selbst beschäftigt ist und deren Außenpolitik nur noch Reflex innenpolitischer Auseinandersetzungen zu werden droht, ist das aktuell größte Sicherheitsrisiko für die Welt“, sagt Gabriel.

Lesen Sie auch den Kommentar dazu: Nicht zu viel von Biden erwarten

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