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Arbeitsmarkt

10.12.2020

Arbeitsminister Heil erwartet robusten Arbeitsmarkt - trotz verschärfter Krise

Arbeitsminister Hubertus Heil will Essenslieferdienste regulieren.
Bild: Bernd von Jutrczenka, dpa

Exklusiv Der SPD-Politiker will weiter Kurzarbeit für die Übergangsphase nach der Krise nutzen. Ein "Tsunami am Arbeitsmarkt" sei wegen durchdachter Entscheidungen ausgeblieben, sagt er.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ( SPD) erwartet auch nach der erneuten Verschärfung der Corona-Krise keine bleibenden Schäden für den deutschen Arbeitsmarkt. „Gemessen am tiefen Einschnitt der Wirtschaft ist der Tsunami am Arbeitsmarkt durch durchdachte Entscheidungen ausgeblieben“, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion. „Die Corona-Pandemie hat zur größten Wirtschaftskrise unserer Generation geführt“, betonte Heil.  „Jetzt geht es darum, dauerhaften Schaden am deutschen Arbeitsmarkt zu verhindern.“

Dabei werde das Instrument der Kurzarbeit weiterhin die wichtigste Rolle spielen. „Wir sichern Arbeitsplätze, damit Beschäftigte im nächsten Jahr nahtlos an ihren Arbeitsplatz zurückkehren können und so die Wirtschaft angekurbelt wird“, betonte der SPD-Minister. Er bleibe zuversichtlich, dass im kommenden Jahr weniger Menschen in Kurzarbeit sein werden, als 2020, ohne dass dies zu einem starken Anstieg der Arbeitslosigkeit führen werde. „Die Erfahrung aus diesem Jahr hat gezeigt, dass hohe Kurzarbeiterzahlen nicht zu hoher Arbeitslosigkeit geführt haben“, betonte der SPD-Politiker.

Bundesarbeitsminister Heil (SPD) weist auf Erfolg der Kurzarbeit hin

Heil verteidigte Heil die Verlängerung der Kurzarbeits-Erleichterungen. „Das Instrument ist zwar sehr teuer, aber die Alternative Massenarbeitslosigkeit wäre für den Staat und die Gesellschaft noch viel teurer“, betonte er. „Deshalb ist es kein Wunder, dass viele Staaten unseren Weg kopieren, sogar in den USA ist „the Kurzarbeit“ inzwischen eine Art Lehnwort. So wie „Kindergarden“.“

Arbeitsminister Heil bekräftigte seine Pläne, als Konsequenz aus der Corona-Krise Online-Plattformen wie Essenslieferdiensten stärker zu regulieren. „In der Krise weitet sich die so genannte Plattformwirtschaft aus“, sagte Heil. „Wir beobachten aber mit Sorge viele Fehlentwicklungen, dass etwa Plattformen ihre Marktmacht gegenüber Beschäftigten missbrauchen.“

Heil will Essenslieferdienste stärker regulieren

Deshalb brauche es klare Regelungen, wer als Beschäftigter auf diesen Plattformen oder Solo-Selbstständiger einzustufen sei. „Weil es um die Frage geht, welcher Sozialschutz und welche Rechte für diese Menschen gelten“, betonte der SPD-Politiker. „Selbstständige müssen im Alter abgesichert sein und auch Verhandlungsmacht haben, sich also auch zusammenschließen dürfen, um gegenüber einer Plattform ihre Rechte durchzusetzen“, sagte Heil. „Und Plattformen, die ja viele innovative Möglichkeiten bieten, müssen faire Arbeitsbedingungen garantieren.“

Lesen Sie das komplette Interview: Bundearbeitsminister Heil: „Der Tsunami am Arbeitsmarkt ist ausgeblieben“

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