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14.02.2019

Atomare Optionen nicht vom Tisch

Nato debattiert über denkbare Nachrüstung

Nach Jahren der Sicherheit kehrt das Schreckgespenst des Atomkriegs nach Europa zurück: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen schließt eine atomare Nachrüstung in Europa in Reaktion auf das Ende des INF-Abrüstungsvertrages nicht vollständig aus. „Gerade weil wir am Anfang der Diskussion stehen, ist es eben wichtig, dass wir jetzt nicht anfangen, zu hierarchisieren oder einzelne Punkte rausnehmen, sondern wirklich die ganze Palette mit auf dem Tisch liegen lassen“, sagte die CDU-Politikerin zu Beginn eines zweitägigen Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Es gehe jetzt darum, in der noch verbliebenen Zeit zu diskutieren, um dann einen „besonnenen, einen klugen Vorschlag“ vorlegen zu können.

Ähnlich äußerte sich auch ihr britischer Kollege Gavin Williamson. Er sagte: „Wir haben jetzt noch sechs Monate Zeit (…), aber dann müssen alle Optionen auf den Tisch kommen.“ Bei dem Treffen in Brüssel berieten die Nato-Staaten am Mittwoch erstmals über mögliche Konsequenzen aus der Auflösung des INF-Vertrages über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Die USA hatten diesen Anfang des Monats mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit einem russischen Mittelstreckensystem verletzt. Als eine mögliche Reaktion auf wachsende Bedrohungen aus Russland nannte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch die Stationierung neuer konventioneller Waffensysteme in Europa.

Man habe derzeit nicht die Absicht, neue atomare landgestützte Mittelstreckenraketen zu stationieren, betonte er. (dpa)

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