Atteste für Flüchtlinge: Statistik von de Maizière nicht gedeckt
Thomas de Maizière (CDU)hat die Attestpraxis der Ärzte gegenüber Flüchtlingen kritisiert. Doch der Bundesinnenminister hat sich nicht auf gedeckte Zahlen berufen.
Bei seiner Kritik an der Attestpraxis von Ärzten gegenüber Flüchtlingen hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf nicht gedeckte Zahlen berufen. "Bundesweite Durchschnittszahlen zu der genauen Attestquote gibt es nicht", räumte das Innenministerium am Freitag via Twitter ein.
De Maizière hatte mit den Zahlen seine Forderung untermauert, Hindernisse bei der Abschiebung nicht anerkannter Asylbewerber abzubauen. "Es werden immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt", sagte er der "Rheinischen Post". Es könne nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt würden: "Dagegen spricht jede Erfahrung."
Das Bundesinnenministerium erklärte nun am Freitag, die zuständige Arbeitsgruppe von Bund und Ländern habe "hinsichtlich der Quote der an Attesten gescheiterten Abschiebungen zum Teil von einer nur schwer erklärbaren Höhe berichtet". Die Erkenntnisse zu den Attestquoten variierten aber - "insbesondere auch von Land zu Land". In seinen Gesprächen sei de Maizière "spotlight-artig von bis zu 70 Prozent berichtet worden". dpa/AZ
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De Maiziere hat vermutlich Recht. In diesem Falle wird halt mal im Nachinein mit Zahlenmaterial untermauert.