Corona-Impfstoff: Ausfuhrverbot: Italiens Denkzettel für AstraZeneca trifft Australien

Am Tag nach dem Impfstoff-Eklat bemühten sich alle Beteiligten um Deeskalation. Die italienische Regierung hatte am Donnerstag die Ausfuhr von 250.000 Dosen des AstraZeneca-Vakzins nach Australien gestoppt – ein beispielloser Vorgang. Der australische Premier Scott Morrison zeigte Verständnis: „In Italien sterben etwa 300 Menschen am Tag. Sie befinden sich in einer unkontrollierten Krisensituation. Das ist in Australien nicht der Fall.“ Tatsächlich richtete sich die Aktion nicht gegen das Land am anderen Ende der Welt, sondern gegen das britisch-schwedische Unternehmen AstraZeneca. Italiens Außenminister Luigi di Maio schrieb auf Facebook, dass die Sperre „kein feindlicher Akt gegenüber Australien“ sei.

Der Italienische Premier Mario Draghi ist erbost über AstraZeneca

Die Geschichte begann offenbar schon in der Vorwoche, als die Staats- und Regierungschefs der EU zusammensaßen. Dabei habe sich der neue italienische Premier Mario Draghi über die Politik von AstraZeneca erregt, weil das Unternehmen das für die EU-Staaten bestimmte Kontingent von 80 Millionen Impfdosen um die Hälfte gekürzt hatte – ohne dafür stichhaltige Gründe zu nennen. Parallel zum Treffen der Staatenlenker stellten sich die Chefs der großen Impfstoff-Hersteller den Fragen von Europaabgeordneten – darunter auch AstraZeneca-Chef Pascal Soriot.

Die Christdemokratin Esther de Lange wollte von Soriot wissen, warum „Ihr Unternehmen die Lieferungen an die EU kürzt, aber nicht die Exporte in andere Teile der Welt wie nach Großbritannien oder nach Australien?“. Soriot wand sich, beschrieb wortreich, man arbeite an sieben Tagen in der Woche rund um die Uhr, um seine Lieferzusagen zu erfüllen. Draghi, so sagten Beobachter, habe, als er von diesem Auftritt hörte, „vor Wut geschäumt“. Einen Tag später beantragte seine Regierung in Brüssel den Exportstopp. Die EU-Kommission kann nach ihrem neuen Regelwerk das Ansinnen ablehnen, annehmen oder schweigen. Dieses Mal schwieg man – legte also kein Veto ein.

EU versichert, weiter Impfstoffe ausführen zu wollen

In Brüssel trat der Chefsprecher der Kommission, Eric Mamer, dem Eindruck entgegen, die EU wolle nun keine Vakzine mehr ausführen „Wir sind der größte Impfstoff-Exporteur der Welt“, betonte er und verwies darauf, dass zwischen dem 30. Januar und dem 1. März 2021 insgesamt 174 Exportgenehmigungen für Vakzine bei der EU-Verwaltung eingingen, die für 30 Länder bestimmt waren – darunter Großbritannien, die USA, Kanada, China, Japan und Australien. In keinem Fall habe man den Export verboten – bis jetzt. Liegt es daran, dass bislang 95 Prozent der beantragten Ausfuhren den Impfstoff von Biontech/Pfizer betrafen? Das neue Export-Reglement der Union sieht vor, dass ein Unternehmen bei der Anmeldung einer Ausfuhr angeben muss, wie viele Dosen zuvor in welche Staaten geliefert wurden. Der Kommissionssprecher bestätigte, dass diese Angaben für AstraZeneca vorlägen, aber nicht veröffentlicht würden. Unklar ist, warum nicht.

 

Nun blickt man in Brüssel mit Spannung auf den 17. März, wenn das Vakzin des US-Herstellers Johnson & Johnson die EU-Zulassung bekommen soll. Es wird in den Niederlanden und Belgien produziert, aber in den USA abgefüllt. Lässt Washington trotz des Exportbanns dann die Ausfuhr der bestellten Menge nach Europa zu?

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