Beleidigung auf Facebook: Bundespräsident Wulff zeigt 45-jährigen an

Der 45 Jahre alte Zittauer muss sich nun vor dem Landesgericht Dresden verantworten. Ihm werden Verunglimpfung des Bundespräsidenten und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Das teilte die Staatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag mit. Der 45-Jährige habe auf seiner Facebook-Seite im Internet Bundespräsident Christian Wulff und dessen Ehefrau Bettina beleidigt.

Rechtsextreme Beleidigungen gegen Bettina Wulff

Spätestens Ende 2010 habe er ein Foto des Präsidenten-Paars veröffentlicht und dazu angemerkt, Bettina Wulff fehle eigentlich nur noch ein "Schiffchen auf dem Kopf" und sie sehe aus wie ein "Blitzmädel im Afrika-Einsatz". Weiter hieß es da zu Wulff: "Hübsch, wenn dieser Herr daneben nicht wäre." Auf dem Foto soll zu sehen gewesen sein, dass die Präsidentengattin den Arm zum Hitlergruß ausgestreckt hatte. Unklar sei, ob es sich bei dem Foto um eine beabsichtige Montage oder einen Zufallstreffer in vermeintlich rechtsextremer Pose handelt.

Verhandlungsbeginn am 11. Januar 2012

Wulff persönlich zeigte den Inhaber der Facebook-Seite im Dezember 2010 an. Das sei notwendig, um den Vorwurf verfolgen zu können, sagte Landgerichtssprecher Ralf Högner. Bei einem solchen Straftatbestand sei vorgesehen, dass sich die Staatschutzkammer mit dem Fall befassen muss. Dem Angeklagten drohe eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. Es ist einer der ersten Prozesse der Staatsschutzkammer im Januar. Die Verhandlung soll am 11. Januar 2012 um 13.00 Uhr stattfinden.

Als Blitzmädels wurden im Zweiten Weltkrieg Wehrmachtshelferinnen bezeichnet. Hunderttausende Frauen und auch Mädchen waren in den letzten Kriegsmonaten im Militäreinsatz, auch in besetzten Gebieten. Sie leisteten Hilfsdienste, wurden aber auch an Flugzeugabwehrkanonen ausgebildet und eingesetzt. Die Bezeichnung "Blitzmädel" ist abgeleitet von dem Blitz-Symbol der Fernmeldetruppen. dapd/AZ