SPD: Bericht: Katarina Barley soll neue SPD-Generalsekretärin werden

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zieht mit der Juristin Katarina Barley als neuer Generalsekretärin in die wichtigen Wahlkämpfe 2016 und 2017. Die bisherige Parteimanagerin Yasmin Fahimi gibt nach zwei Jahren das Amt zum Jahresende auf und wechselt als Staatssekretärin zu Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). 

Gabriel kündigte am Samstag in Berlin während eines Treffens der SPD-Spitze an, er wolle dem Parteitag Mitte Dezember wieder eine Frau als Fahimi-Nachfolgerin vorschlagen. Über die Personalie Barley berichtete dann am Sonntag zuerst die "Süddeutsche Zeitung". 

Die 46-jährige promovierte Juristin sitzt erst seit 2013 im Bundestag und gilt politisch als unbeschriebenes Blatt. Barley hat unter anderem als Anwältin, als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht und als Richterin gearbeitet. Seit 2010 ist sie SPD-Kreisvorsitzende in Trier-Saarburg (Rheinland-Pfalz).

In der Partei waren am Wochenende mehrere mögliche Nachfolgerinnen genannt worden, darunter die Vizechefin der Bundestagsfraktion, Eva Högl, ihre Amtskollegin Carola Reimann oder die rheinland-pfälzische Politikerin Heike Raab. Als mögliche Anwärterin galt auch die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering. Barley gehörte nicht zu den Genannten. Auch der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, soll als enger Vertrauter Gabriels zum Kandidatenkreis gezählt haben. 

Das Verhältnis zwischen Gabriel und Fahimi (47) galt seit langem als angespannt. Die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann sagte der "Bild am Sonntag": "Sigmar Gabriel ist ein Parteivorsitzender, der es dem Generalsekretär nicht immer leicht macht. Daher gilt umso mehr: Wenn eine starke Frau geht, muss eine starke Frau folgen." 

Fahimis Entscheidung, nicht wieder zu kandidieren und zum neuen Jahr bei Nahles anzufangen, war erst am Mittwoch gefallen. Im Ministerium wird der Job frei, weil der Spitzenbeamte Jörg Asmussen zur Staatsbank KfW wechselt. 

Fahimi wurde im Januar 2014 als Nahles-Nachfolgerin Generalsekretärin der SPD. Die Personalie galt als Überraschung, da die Gewerkschafterin keine bundespolitische Erfahrung vorzuweisen hatte. Die Chemikerin kam von der IG Bergbau, Chemie, Energie und hatte von Beginn an mit Kritik zu kämpfen, weil viele ihr das Amt nicht zutrauten. Fahimi ist mit IGBCE-Chef Michael Vassiliades liiert. 

Sie sagte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag: "Mein Amt als Generalsekretärin der SPD habe ich mit viel Herzblut und Leidenschaft ausgefüllt." Zugleich betonte sie, dass sie sich als "leidenschaftliche und erfahrene Gewerkschafterin" auf ihre Arbeit als beamtete Staatssekretärin bei Nahles freue. "Ich bin mit den Themen Arbeitsmarkt und Rentenpolitik eng vertraut. Ich sehe darin die zentralen sozialen und politischen Fragen unserer Zeit."

Gabriel will mit seinen bisherigen sechs Stellvertretern in der Partei in den Bundestagswahlkampf 2017 ziehen. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, sollen beim Parteitag Mitte Dezember in Berlin Olaf Scholz, Hannelore Kraft, Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig, Ralf Stegner und Aydan Özoguz zur Wiederwahl antreten. Schwesig versicherte in der "Bild am Sonntag", sie werde trotz ihrer Schwangerschaft als Vize kandidieren. Beim Parteitag sind aber jederzeit noch Kampfkandidaturen möglich. dpa