Berlin dementiert angebliches Tankverbot für Iran-Flieger

Die Betankung iranischer Airlines sei weder nach den geltenden Sanktionsbeschlüssen der Vereinten Nationen noch nach der EU-Iran-Embargo-Verordnung verboten. "Zukünftige diesbezügliche Verbote sind auch nicht absehbar", sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums.

Aus Teheran hatte es zuvor geheißen, dass Deutschland, Großbritannien und die Vereinigten Arabischen Emirate iranischen Flugzeugen angesichts verschärfter Sanktionen jetzt das Auftanken verweigern. Der Leiter der iranischen Luftfahrtsgewerkschaft, Mehdi Ali-Jari, sagte der iranischen Agentur ISNA, Flughäfen in Deutschland würden iranische Passagiermaschinen seit vergangenem Donnerstag nicht mehr mit Treibstoff versorgen. Das Transportministerium in Teheran und die zivile iranische Luftfahrtbehörde bestätigten den Bericht nicht.

Ein Sprecher der in Frankfurt zuständigen FFS Frankfurt Fuelling Services GbR erklärte, iranische Maschinen würden am Frankfurter Flughafen weiter wie gehabt betankt. Auch dem Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport war nichts von einem Sprit-Boykott bekannt. Ein Fraport-Sprecher sagte, erst am Montag sei ein iranischer Flieger betankt abgehoben.

US-Präsident Barack Obama Barack hatte Anfang Juli neue Iran- Sanktionen in Kraft gesetzt, um Teheran von der Entwicklung atomarer Waffen abzuschrecken. Die Sanktionen knüpfen an kürzlich beschlossene neue UN-Strafmaßnahmen gegen den Iran an. Die EU hat vor kurzem ebenfalls neue Sanktionen beschlossen, die über die des UN- Sicherheitsrates hinausgehen. Die USA und andere westliche Staaten werfen der iranischen Führung vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie Nuklearwaffen zu entwickeln.

Ein Sprecher des Auswärtigen Ausschusses des iranischen Parlaments warnte am Montag, dass Iran den Fluglinien Deutschlands (Lufthansa), Großbritanniens und der Vereinigten Arabischen Emirate die Treibstoffversorgung ebenfalls verweigern würde. Der Sprecher Heschmatollah Falahatpisheh erklärte, dies sei das Recht des Irans, besonders da solche Maßnahmen nicht mehr der iranischen Regierung gälten, sondern den Menschen des Landes.