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Gesundheit

26.08.2020

Berlin stellt sich gegen „Corona-Leugner“

Dicht gedrängt standen die Menschen bei Anti-Corona-Protesten.
Bild: dpa

Tausende Polizisten sollen das Verbot der Anti-Corona-Demo durchsetzen. In der Hauptstadt könnte es am Samstag zu chaotischen Szenen kommen.

Die Bilder sind vielen Menschen noch in Erinnerung: Anfang des Monats versammelten sich tausende Menschen in Berlin, um gegen die Corona-Politik der Bundesregierung zu demonstrieren. Weil sie keine Masken trugen und die Abstandsregeln ignorierten, löste die Polizei die Kundgebung auf. Am Samstag hätte es in Berlin-Mitte nun eine Neuauflage geben sollen. Doch die zuständige Behörde schob der „Versammlung für die Freiheit“ und weiteren Demos per Verbot einen Riegel vor. Vorläufig zumindest, denn die Veranstalter haben gerichtliche Schritte eingeleitet.

Die Berliner hatten sich bereits auf einen weiteren ungemütlichen Tag mit Straßensperren, krakeelenden Kundgebungsteilnehmern und massiver Polizeipräsenz eingerichtet. Das Demonstrationsverbot kam da einigermaßen unerwartet. Der zuständige Innensenator Andreas Geisel, ein eher gemütlicher Typ mit Pausbacken und bravem Scheitel, verteidigte die Entscheidung konsequent. Man habe wie auch schon am 1. August damit rechnen müssen, dass am Samstag „wieder ganz bewusst gegen den Infektionsschutz verstoßen worden wäre“. Das Verbot sei deshalb „keine Entscheidung gegen das Versammlungsrecht, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz“, sagte der SPD-Politiker.

Tausende Polizisten sollen das Demo-Verbot in Berlin durchsetzen

Die Verantwortlichen wollen das Demo-Verbot am Wochenende mit tausenden Polizisten durchsetzen, wie Geisel betonte. Beamte aus anderen Bundesländern sollen die Berliner unterstützen. Möglicherweise müssen sie am Ende aber doch die Anti-Corona-Demo absichern, denn die Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“ hat juristische Schritte angekündigt und will das Bundesverfassungsgericht anrufen.

Geisel, der von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) Rückendeckung bekam, zeigte sich angesichts dieser Ankündigung gelassen. „Wir sind ein freies Land und die Ankündigung der Versammlungsbehörde bedeutet ja eine Einschränkung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit zugunsten eines anderen Grundrechts“, sagte er. Dies müsse von Gerichten sicherlich abgewogen werden. Berlin werde seine Entscheidung aber bis zur letzten Instanz durchfechten. „Berlin kann nicht zum Hort von solchen Corona-Leugner-Demonstrationen werden“, betonte Geisel.

Deutlich weniger gelassen nahm Geisel die „persönlichen Drohungen“ gegen sich und gegen Angehörige der Berliner Polizei auf. Das sei „nicht hinzunehmen und zeigt ein erhebliches Gewaltpotenzial“, sagte der Innensenator.

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27.08.2020

Man könnte die Demo auf die Baustelle des Berliner Flughafens verlegen, dann ist Ruhe in der Stadt, die Teilnehmer könnten sich nach Lust und Laune gegenseitig anstecken oder auch nicht… und nach der Demo auf dem selben Gelände gleich in Quarantäne gehen. Dort gäbe es dann ausreichend Möglichkeiten, sich auszutauschen, wofür oder wogegen man eigentlich demonstrieren will. Denn für mich ist der Sinn einer Demonstration immer noch der, dass ich mich mit anderen zusammentue, um für ein gemeinsames Ziel einzustehen. Wenn aber der eine für Aluhüte ist, der andere gegen Masken, der dritte gegen "die da oben" im allgemeinen, der nächste möchte mal wieder Freunde treffen, noch ein anderer ist für vegan und gegen Tiere essen, dann ist das keine Demonstration, sondern ein Haufen von Leuten, denen nur die eigene Meinung und nicht das Wohl der Gemeinschaft wichtig ist.

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