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Kongressabgeordnete Haaland

18.12.2020

Biden will erstmals Ureinwohnerin als Ministerin berufen

Der gewählte US-Präsident Joe Biden will die Kongressabgeordnete Deb Haaland aus dem Bundesstaat New Mexico als Innenministerin nominieren.
Bild: J. Scott Applewhite/AP/dpa/Archiv

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat ein Kabinett mit Ministern unterschiedlichster Hintergründe und ein Kabinett der "Ersten" versprochen. Dieses Versprechen setzt er Schritt für Schritt um - jetzt mit einem weiteren Novum.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden will erstmals in der Geschichte der USA eine amerikanische Ureinwohnerin als Ministerin ins Kabinett berufen.

Die Kongressabgeordnete Deb Haaland (60) aus dem Bundesstaat New Mexico soll Innenministerin werden, erklärte Bidens Team am Donnerstagabend (Ortszeit). Sollte Haaland - die sich zum Stamm der Pueblo of Laguna zählt - vom Senat bestätigt werden, hätten die USA erstmals eine indigene Amerikanerin als Ministerin.

In den USA ist das Innenministerium vor allem für die Verwaltung des bundeseigenen Landes zuständig. Das Ministerium entscheidet beispielsweise darüber, ob Naturschutzgebiete ausgewiesen werden oder ob Energiegewinnung wie Fracking erlaubt ist. In den Verantwortungsbereich fallen aber auch wichtige Angelegenheiten mit Bezug zu den rund 1,9 Millionen Ureinwohnern. Die innere Sicherheit - die in Europa zum Verantwortungsbereich der Innenministerien zählt - ist in den USA Aufgabe des Heimatschutzministeriums.

Die "Washington Post" schrieb von einer historischen Entscheidung Bidens, "die einen Wendepunkt in der Beziehung der US-Regierung zu den indigenen Völkern der Nation markiert". Haaland gehörte zu den ersten zwei Frauen, die 2018 als Ureinwohnerinnen in das Repräsentantenhaus gewählt wurden. Dort sitzt sie im Ausschuss für Natürliche Ressourcen, der das Innenministerium beaufsichtigt.

Die "Washington Post" berichtete, Haaland sei die Tochter einer Ureinwohnerin, die bei der US-Marine gearbeitet habe, und eines amerikanischen Marineinfanteristen mit norwegischen Wurzeln. Haaland selbst schreibt auf ihrer Internetseite, dass sie als alleinerziehende Mutter einer Tochter zeitweise auf staatliche Lebensmittelhilfen angewiesen gewesen sei.

Der Demokrat Biden (78) hat versprochen, ein Kabinett mit Ministerinnen und Ministern mit vielfältigen Hintergründen zu berufen. Biden will zudem den derzeitigen Chef der Umweltschutzbehörde im Bundesstaat North Carolina, Michael Regan, als Chef der US-Umweltschutzbehörde EPA nominieren. Regan wäre der erste schwarze Mann an der Spitze der Behörde, der von 2009 bis 2013 Lisa Jackson als erste Afroamerikanerin vorstand. Biden war von 2009 bis 2017 US-Vizepräsident unter Barack Obama, dem ersten schwarzen Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Der designierte Präsident hat den Kampf gegen den Klimawandel zu einer Priorität erklärt und verfolgt ambitionierte Pläne. Bei deren Umsetzung werden die EPA und das Innenministerium wichtige Rollen spielen. Regan war bereits während der Regierungen von Bill Clinton und George W. Bush bei der EPA tätig. Anschließend arbeitete er bei der nichtstaatlichen Umweltschutzorganisation Environmental Defense Fund. Der amtierende republikanische Präsident Donald Trump hatte die Umweltbehörde EPA stiefmütterlich behandelt und Dutzende Regulierungen zum Umweltschutz geschwächt oder außer Kraft gesetzt.

Bidens Team bestätigte unter anderem auch die Nominierung der früheren Gouverneurin von Michigan, Jennifer Granholm, für das Amt der Energieministerin und dass die Ex-Chefin der EPA, Gina McCarthy, oberste Koordinatorin für das Thema Klima werden soll. Biden will seine Kandidatinnen und Kandidaten für sein Klimateam am Samstag persönlich vorstellen.

Mit dem 38 Jahre alten Pete Buttigieg will Biden außerdem erstmals einen offen schwulen Minister in sein Kabinett holen. Buttigieg soll Verkehrsminister werden, der Senat muss aber auch diese Nominierung bestätigen. Als Bidens Stellvertreterin wird Kamala Harris (56) als erste schwarze US-Vizepräsidentin in die Geschichte eingehen. Sie wurde gemeinsam mit Biden durch die Wahlleute in den Bundesstaaten gewählt. Biden und Harris sollen am 20. Januar vereidigt werden.

© dpa-infocom, dpa:201218-99-736931/4 (dpa)

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