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Unionsfraktionschefs beraten

03.06.2019

Brandenburgs CDU-Chef zweifelt an Fortführung der GroKo

Der Brandenburger CDU-Landeschef Ingo Senftleben zweifelt am Fortbestand der großen Koalition. Foto: Julian Stähle
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Der Brandenburger CDU-Landeschef Ingo Senftleben zweifelt am Fortbestand der großen Koalition.
Bild: Julian Stähle (dpa)

Die Fraktionschefs von CDU und CSU wollen sich in Weimar mit Bundeskanzlerin Angela Merkel unter anderem zum Thema Klimapolitik austauschen. Doch der Rückzug von SPD-Chefin Andrea Nahles bringt die Tagesordnung durcheinander,.

Brandenburgs CDU-Landespartei- und Fraktionschef Ingo Senftleben hat sich skeptisch über eine Fortführung der großen Koalition geäußert.

"Mir fehlt momentan die Fantasie, daran zu glauben, dass wir unter den jetzigen Vorzeichen bis 2021 die Aufgaben abarbeiten, die im Vertrag festgehalten sind", sagte Senftleben am Rande einer Konferenz der Unionsfraktionschefs von Bund und Ländern am Montag in Weimar.

Alle Beteiligten müssten sich jetzt fragen, ob sie die Koalition bis zum Ende fortführen wollten. Es sei keine Vertrauensbasis, wenn man heute versuche weiterzuarbeiten, um in ein paar Monaten festzustellen, dass es doch nicht weitergehe. "Wir müssen aus dem Krisenmodus raus", betonte Senftleben. Von der SPD forderte er, sich grundsätzlich zur GroKo zu positionieren.

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Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird beim Treffen in Weimar erwartet. Im Fokus steht bei der bis Dienstag gehenden Konferenz die Klimapolitik.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte zuletzt Defizite ihrer Partei bei der Klimapolitik eingeräumt. Zur Konferenz der Unionsfraktionschefs wurde am Montag auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwartet. (dpa)

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