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Brexit: Es wird Zeit, dass die EU sich endlich anderen Themen zuwendet

Kommentar Von Detlef Drewes
16.10.2019

Der Brexit lähmt die Politik in der EU und in Großbritannien seit Jahren. Dabei benötigen andere langfristige Projekte dringend Zusagen.

Die Hoffnung auf einen Deal rechtzeitig zum EU-Gipfel am Donnerstag hat sich am Mittwochabend in Luft aufgelöst. Das bereits ausgehandelte Abkommen für einen britischen EU-Austritt entpuppte sich als zu schwierig und voller rechtlicher Fallstricke, um schnell über die Runden gebracht zu werden.

Nun sollen Wunder auch beim Brexit nicht von vorneherein ausgeschlossen werden. Ein Deal noch vor dem EU-Gipfel am Donnerstag ist theoretisch weiter möglich. Aber Signale, die von konstruktiven Gesprächen und Annäherung sprechen, sind eben noch keine Vereinbarung. Gebraucht wird ein ausformulierter, rechtlich wasserdichter und von beiden Seiten unterzeichneter Vertrag. Den gab es bis Mittwochabend nicht – wieder einmal. Das liegt aber nicht nur an erkennbaren Unsicherheiten der britischen Unterhändler, die sich offenbar immer wieder in Detailfragen zuhause rückversichern musste, was sie denn zusagen konnten. Auch auf EU-Ebene wuchs die Zurückhaltung an diesem Mittwoch von Stunde zu Stunde.

Brexit ist zu einer unendlichen Geschichte geworden

Denn selbst wenn man den Sack zugemacht hätte, wären zahlreiche Ungewissheiten geblieben, ob die Vereinbarung auch die nächsten Tage und Wochen überlebt. Der britische Premierminister Boris Johnson muss jede Abmachung erst noch innenpolitisch durchsetzen. Dass ihm dies gelingt, erscheint höchst zweifelhaft. Und damit bleibt – zurückhaltend ausgedrückt – eigentlich weiter alles offen und unklar.

Der Brexit ist nicht nur zu einer unendlichen Geschichte geworden, er hat beide Seiten schon jetzt beschädigt. Nicht erst seit Monaten, sondern seit Jahren bremst der Streit um den Austritt des Vereinigten Königreiches die übrige Politik regelrecht aus. Nicht nur in London, auch in Brüssel bleiben wichtige Entscheidungen liegen – unter anderem wegen der unklaren finanziellen Zukunft der Union.

EU muss sich endlich anderen zentralen Themen zuwenden

Das dürfte sich auch beim Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag zeigen. Sie wollten nämlich eigentlich einer Einigung über ihren künftigen Finanzrahmen für die Jahre nach 2021 näher kommen. Die wäre wichtig, um die großen Vorhaben wie Migration, Klimaschutz und Neuausrichtung der Forschungspolitik angehen zu können. Langfristige Projekte wie das Austauschprogramm Erasmus+ für junge Europäer brauchen dringend Zusagen, um festlegen zu können, wie viele Vertreter der nächsten Generation eine Zeit im EU-Ausland planen können. Die Hoffnung auf ein erfolgreiches Ende des Ringens um einen Deal ist auch mit der Erwartung verbunden, dass die EU sich nun endlich anderen zentralen Themen zuwenden kann.

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