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Brexit-News
28.03.2019

Überblick verloren? Das ist der aktuelle Stand beim Brexit

Sie haben vor lauter Nachrichten zum Brexit den Überblick verloren? Hier der aktuelle Stand.
Foto: Thierry Roge/BELGA (dpa)

Sie haben vor lauter Nachrichten zum Brexit den Überblick verloren? Hier eine Zusammenfassung, wie der aktuelle Stand am Donnerstag, 28. März, ist.

Brexit ja, Brexit nein, ständige Verhandlungen. Geregelter Austritt, ungeregelter Austritt, Verschiebung des Termins, Warnungen vor dem großen Chaos: Beim geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU kann man schon mal die Übersicht verlieren. Deshalb hier der aktuelle Überblick, wo wir aktuell stehen.

Wann ist der Brexit?

Stand heute, 28. März: Man weiß es nicht. Eigentlich sollte Großbritannien morgen, am 29. März, aus der Europäischen Union austreten. Doch das wird nicht stattfinden - weil sich die Politik in Großbritannien nicht über das Wie einigen kann, und auch die Regeln des Austritts mit der Europäischen Union noch nicht geklärt sind.

Die Europäische Union bot London deshalb kürzlich eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai an. Bedingung dafür ist aber, dass das britische Unterhaus dem ausgehandelten Austrittsvertrag noch in dieser Woche zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. In dem Fall soll London der EU vor diesem Termin sagen, wie es weitergehen soll.

Was war in Großbritannien am Mittwochabend los?

Im britischen Parlament wurde am Mittwochabend über verschiedene Möglichkeiten eines Brexits und einer engeren Anbindung an die EU abgestimmt. Allerdings lehnten die Abgeordneten diese allesamt ab, ebenso ein zweites Referendum oder einen Austritt ohne Abkommen. May darf nun wieder hoffen, doch noch eine Mehrheit für das von ihr ausgehandelte Brexit-Abkommen zu bekommen. 

Die britische Premierministerin Theresa May hat am Mittwoch ihren Rücktritt angekündigt. Warum?

May hatte am Mittwoch angekündigt, im Falle einer Zustimmung zu ihrem Brexit-Deal ihr Amt vorzeitig abzugeben. Sie hoffte damit, ausreichend viele Gegner in ihrer eigenen Partei zur Unterstützung ihres Deals zu bewegen. Britische Medien sprachen von der "letzten Karte", die May gespielt habe.

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Doch die Rechnung scheint nicht aufzugehen: Ihre Verbündeten von der nordirischen DUP gaben der Regierungschefin erneut einen Korb. Sie kündigten an, gegen das Abkommen zu stimmen. May werden damit kaum Chancen eingeräumt, wenn sie den Deal dem Parlament erneut zur Abstimmung vorlegen sollte.

Wie geht es jetzt weiter?

Theresa May will an diesem Freitag erneut über ihren bereits zwei Mal im Parlament abgeschmetterten Deal zum EU-Austritt abstimmen lassen. Das teilte die für Parlamentsfragen zuständige Ministerin Andrea Leadsom am Donnerstag im Unterhaus mit.

Parlamentspräsident John Bercow hat der Abstimmung am Donnerstagabend zugestimmt. Zuvor hatte er noch gedroht, die Abstimmung wegen einer alten Regel nicht zuzulassen, wonach ein und dieselbe Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden kann.

Wäre es möglich, dass Großbritannien doch ohne Regeln die EU verlässt?

Sollte Großbritannien ohne Abkommen aus der Staatengemeinschaft ausscheiden, wird mit dramatischen Folgen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche gerechnet. Diese Option fand zwar am Mittwoch nur geringe Zustimmung, doch sie bleibt die automatische Folge, sollte sich das Parlament nicht für etwas anderes entscheiden. (AZ, dpa)

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