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Syrien

30.06.2017

Bundesregierung fordert nach Giftgas-Angriff Konsequenzen

Ein Foto, das von syrischen Regierungsgegnern der Gruppe Edlib Media Center zur Verfügung gestellt wurde, zeigt, wie ein Opfer des Giftgasangriffs zur Behandlung getragen wird.
Bild: Uncredited/Edlib Media Center/AP/dpa

Die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen bestätigt, dass das verbotene Giftgas Sarin bei einem Angriff in Syrien eingesetzt worden ist. Deutschland fordert Konsequenzen.

Die Bundesregierung hat den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, die Verantwortlichen für den nun bestätigten Giftgas-Angriff im syrischen Chan Scheichun zur Rechenschaft zu ziehen. Es sei jetzt wichtig, die Schuldigen für diesen Angriff mit dem Nervenkampfstoff Sarin schnell zu identifizieren und zur Verantwortung zu ziehen, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin. 

Die Bundesregierung erwarte auch von Russland und China die Bereitschaft, Sorge dafür zu tragen, dass die Verantwortlichen - wenn diese eines Tages zweifelsfrei feststehen sollten - "auf eine angemessene Art und Weise" zur Rechenschaft gezogen würden. Das Investigativ-Team der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) werde nun mit der Ermittlung der Schuldigen beginnen. 

Bei dem Angriff starben rund 90 Menschen

Alle Indizien deuten laut Schäfer darauf hin, dass das syrische Regime von Präsident Baschar al-Assad die Verantwortung für den Einsatz trägt. Sollte sich dies am Ende der Ermittlungen bewahrheiten, wäre dies erneut "ein eklatanter Verstoß gegen das Chemiewaffen-Abkommen", sagte der Sprecher. Der Sicherheitsrat habe die Möglichkeit, "wenn eine Gefahr für Frieden und Sicherheit festgestellt ist", Sanktionen gegen Einzelpersonen zu ergreifen, aber auch gegen ein "politisches Regime".

Die OPCW hatte zuvor den Einsatz des verbotenen Giftgases Sarin in der syrischen Ortschaft bestätigt. Das habe die Untersuchung von internationalen Experten ergeben, teilte die Organisation am Freitag in Den Haag mit. Die OPCW-Experten hatten Gewebeproben von Opfern und Bodenproben untersucht sowie mit Zeugen gesprochen. Es sei nicht ihre Aufgabe gewesen zu untersuchen, wer für den Angriff verantwortlich war, betonte die OPCW.

Dabei waren am 4. April etwa 90 Menschen getötet und Hunderte verletzt worden. Die Bilder von erstickenden Kindern hatten weltweit Entsetzen ausgelöst. dpa

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Die Diskussion ist geschlossen.

01.07.2017

"Alle Indizien deuten laut Schäfer darauf hin, dass das syrische Regime von Präsident Baschar al-Assad die Verantwortung für den Einsatz trägt..."

"Sorge dafür zu tragen, dass die Verantwortlichen - wenn diese eines Tages zweifelsfrei feststehen sollten.."

Bei aller Tragik der grausamen Auswirkungen des Sarins: Die Untersuchung der Umstände dessen Freiwerdens ist essentiell:

Assad mag ein skrupelloser Diktator und Feldherr sein, eines ist er sicher nicht: Dumm.

Zum Zeitpunkt der Ereignisse war die syrische Armee, auch dank der russischen Unterstützung, klar auf der Gewinnerstraße. Assad müßte verrückt sein, diesen Erfolg zu gefährden, indem er für einen kleinen taktischen Gewinn sich massivem internationalen Druck incl. der Gefahr von Militärschlägen aussetzt sowie den Verlust seines russischen Verbündeten riskiert.

Abgesehen davon wäre ein koordinierter Luftangriff mit Nervenkampfstoff auf eine unvorbereitete Kleinstatt voller Zivilisten, der "nur" 90 Tote verursacht, militärisch als ziemlich dilettantisch einzustufen, auch wenn das jetzt zynisch klingt.

Alles deutet also darauf hin, daß hier entweder etwas mächtig schief gelaufen ist, ein regionaler mititärischer Führer eigenmächtig gehandelt hat, oder etwas faul ist.

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