Newsticker
Notfallzulassung für Impfstoff von Johnson & Johnson in den USA
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Bundesregierung lässt Tempolimit auf Autobahnen vorerst offen

Umweltpolitik

21.01.2019

Bundesregierung lässt Tempolimit auf Autobahnen vorerst offen

Die Frage nach der Einführung eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen bleibt zunächst offen. Die Bundesregierung will zunächst ein schlüssiges Gesamtkonzept sehen.
Bild: Oliver Berg, dpa

Die Bundesregierung will vorerst kein Tempolimit auf Autobahnen einführen. Zunächst solle die Regierungskommission weiter ein Konzept erarbeiten.

In der Debatte über weitere Maßnahmen zum Klimaschutz lässt die Bundesregierung die Frage eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen vorerst offen. "Wir wollen ein schlüssiges Gesamtkonzept und jetzt nicht eine Diskussion einzelner Maßnahmen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es werde am Ende eine Gesamteinigung geben und jetzt keine politische Festlegung.

Umweltministerium: Regierungskommisson soll in Ruhe arbeiten

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte Überlegungen innerhalb einer Regierungskommission zu Tempolimits und höheren Dieselsteuern zurückgewiesen. Dies sei "gegen jeden Menschenverstand" gerichtet. 

Das Umweltministerium wollte keine Bewertung vornehmen. Man wolle die Kommission in Ruhe arbeiten lassen, sagte ein Sprecher. Seibert erläuterte, die Koalition habe vereinbart, bis Ende Februar das weitere Vorgehen mit Blick auf ein Klimaschutzgesetz abzustimmen. 

Klimaschutz: Regierungskommission arbeitet an Konzepten

Die Kommission mit Vertretern unter anderem der IG Metall, des ADAC, von Volkswagen, Bahn und Umweltverbänden wie dem BUND arbeitet an Vorschlägen für mehr Klimaschutz.

Hintergrund sind Klimaschutz-Ziele der Bundesregierung bis 2030. Am Freitag waren Überlegungen einer der Kommissions-Arbeitsgruppen bekannt geworden - darunter ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen. (dpa)

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren