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Bundestag
18.12.2013

Wiedergewählt: Angela Merkel, die Dritte

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Kabinettssaal. Das neue Kabinett ist gestern zum ersten Mal zusammengetreten.
Foto: Maurizio Gambarini, dpa

Kanzlerin vereidigt, Kabinett im Amt, Erinnerungsfotos gemacht. So viel zum Festtag. Jetzt folgt der Alltag.

Angela Merkel atmet einmal tief durch, zuckt leicht mit den Achseln, nickt kurz mit dem Kopf und lächelt. Sie wirkt angespannt, auch erschöpft, vor allem aber befreit. Unionsfraktionschef Volker Kauder und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt, die in der ersten Reihe im weiten Rund des Plenarsaales rechts und links neben ihr sitzen, klatschen. Kauder greift unter seinen Sitz und holt einen Blumenstrauß, den ein Saaldiener wenige Minuten zuvor gebracht hat, und überreicht ihn der Kanzlerin. Er ist der erste Gratulant an diesem Tag, an dem ihr noch viele gratulieren werden.

"Ich nehme die Wahl an"

Doch zunächst gilt es, noch eine Formalie zu absolvieren. Bundestagspräsident Norbert Lammert deutet zwar die Entgegennahme des Blumenstraußes als Zeichen, dass sie die Wahl annehme, doch das will er auch noch persönlich von ihr hören. Angela Merkel greift zum Mikrofon und spricht um 10.12 Uhr den Satz, der ihre Wiederwahl perfekt macht: „Herr Präsident, ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen.“

Nun gibt es kein Halten mehr, die Abgeordneten applaudieren lang und kräftig, vor Merkels Sitz bildet sich eine lange Schlange von Gratulanten: Ganz weit vorne ihr neuer Vizekanzler, SPD-Chef Sigmar Gabriel. Es folgen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, der sie umarmt und kräftig drückt. Dann Gregor Gysi von der Linkspartei, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter von den Grünen, Wolfgang Schäuble – und als Letzter ihr Vertrauter Ronald Pofalla, der aus der Regierung ausscheidet. Auch er umarmt Merkel herzlich und drückt ihr ein Küsschen auf die Wange.

Längste Regierungsbildung aller Zeiten

Angela Merkel hat es geschafft. 86 Tage nach der Bundestagswahl wird sie zum dritten Mal nach 2005 und 2009 zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik gewählt, so lange hat noch nie eine Regierungsbildung gedauert, den Protagonisten aller Parteien ist die Erschöpfung förmlich anzumerken. In wenigen Monaten hat die 59-jährige promovierte Physikerin die Amtszeit von Helmut Schmidt überboten, dann haben nur noch die beiden großen CDU-Kanzler Konrad Adenauer und Helmut Kohl länger regiert.

Dass sie „nur“ 462 von 621 abgegebenen Stimmen erhält, obwohl CDU, CSU und SPD 504 Abgeordnete haben und ihr somit 42 Stimmen aus dem eigenen Regierungsbündnis fehlen und mindestens 23 Koalitionäre sogar mit Nein gestimmt haben müssen, kann sie verschmerzen. Bei ihrer ersten Wahl vor acht Jahren hatten ihr sogar mindestens 48 Parlamentarier der Koalition die Zustimmung verweigert. „Mehrheit ist Mehrheit“, bringt es ein führender Unionsmann auf einen kurzen Nenner, „ab jetzt wird regiert.“

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Für Angela Merkel ist alles, was an diesem Tag vor sich geht, Routine, zwei Mal hat sie es schon erlebt. Unmittelbar nach der Wahl fährt sie in ihrer Limousine, in der sie am Sonntag noch in einen leichten Unfall auf der Autobahn verwickelt gewesen war, ins nahe gelegene Schloss Bellevue.

Auf der zwischenmenschlichen Ebene funktioniert es bereits hervorragend

Dort wartet Bundespräsident Joachim Gauck, um ihr in einem kurzen, nüchternen Akt die Ernennungsurkunde zu überreichen. Danach geht es zur Vereidigung zurück in den Bundestag, kurz nimmt Merkel alleine ihren Platz in der ersten Reihe der Regierungsbank ein, anschließend wieder ins Schloss Bellevue, wo Joachim Gauck die 15 Ministerinnen und Minister ernennt und auch ihnen die Urkunden überreicht. Und wieder zurück in den Bundestag, wo die Mitglieder der neuen Regierung ihren Amtseid ablegen – alle mit dem religiösen Zusatz „so wahr mir Gott helfe“.

Im Plenarsaal herrscht eine heitere, ungezwungene, harmonische Atmosphäre. Die Große Koalition ist noch nicht im Amt, da funktioniert sie auf der zwischenmenschlichen Ebene bereits hervorragend. Die alte und neue Kanzlerin Angela Merkel sucht demonstrativ die Nähe zu ihrem zukünftigen Vize Sigmar Gabriel. Unionsfraktionschef Volker Kauder plaudert angeregt mit seinem neuen SPD-Kollegen Thomas Oppermann. Auf der Tribüne hat als Einziger der aus dem Amt scheidenden FDP-Minister Guido Westerwelle Platz genommen und unterhält sich mit seiner Nachbarin Johanna Wanka, die Bildungsministerin bleiben wird, aber kein Bundestagsmandat hat.

In der ersten Reihe sitzt auch Merkels Mutter, die 85-jährige Herlind Kasner. Dahinter der Ehemann und alle sieben Kinder der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Merkels Ehemann Joachim Sauer ist sich dagegen treu geblieben und wieder nicht zur Wahl seiner Frau gekommen.

Nach der Vereidigung leert sich der Plenarsaal schnell. Die neuen Kabinettsmitglieder eilen in ihre Ministerien, um ihre Häuser von den Vorgängern zu übernehmen und sich den Mitarbeitern vorzustellen. Um 17 Uhr trifft sich das Kabinett zu seiner ersten Sitzung.

Heute gibt Angela Merkel eine Regierungserklärung ab, morgen sollen bereits erste Gesetzentwürfe eingebracht werden. Dem Festtag folgt ganz schnell der Alltag.

Sigmar Gabriel wird Wirtschafs- und Energieminister. Außerdem übernimmt der SPD-Vorsitzende das Amt des Vizekanzlers. Der gelernte Lehrer war mit 40 Jahren in Niedersachsen jüngster deutscher Ministerpräsident (1999-2003). Von 2005 bis 2009 erwarb er sich als Bundesumweltminister Ansehen und Expertise im Bereich erneuerbare Energien. Gabriel lebt mit seiner zweiten Frau, einen Zahnärztin, und seiner kleinen Tochter in Goslar.
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Das ist das neue Kabinett
Foto: Hannibal (dpa)
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