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Bundestag

10.12.2019

Bundestag entscheidet: Keine Debatten mehr bis spät in die Nacht?

So sieht es aus, wenn der Bundestag nachts tagt.
Bild: Paul Zinken, dpa

Die Sitzungen des Bundestags sollen künftig früher zu Ende gehen. Dafür wird die Tagesordnung geändert. Nur eine Partei stellt sich quer.

Die Tagesordnungen des Bundestages zeigen den ganzen Wahnsinn: Bis zwei, drei, auch schon vier Uhr morgens sind Debatten angesetzt. Das war im Grunde genommen noch nie anders, doch früher wurden Reden zu diesen nächtlichen Tagesordnungspunkten meist zu Protokoll gegeben, ohne sie zu verlesen. Die Sitzungen waren also in der Regel zu einer erträglichen Zeit beendet.

Seit die AfD im Bundestag sitzt, funktioniert das nicht mehr so, weil sie oft auf einer Debatte besteht und die Fraktionen damit zur Anwesenheit zwingt. Das will der Bundestag am Mittwoch ändern. Erreicht werden soll ein früheres Sitzungsende unter anderem dadurch, dass Tagesordnungspunkte vom Donnerstag auf den Mittwoch vorgezogen werden, wie Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) bekräftigte. Entzerrungen soll es auch durch kürzere Redezeiten und eine Verkürzung der Fragestunden von 90 auf 60 Minuten geben.

Bundestag: Zwei Abgeordnete erlitten Schwächeanfälle

Vor kurzem hatten die Abgeordneten Simone Barrientos (Linke) und Matthias Hauer (CDU) während des Plenarbetriebs Schwächeanfälle erlitten. „Natürlich haben die beiden Vorfälle Überlegungen intensiviert, wie wir an der Stelle ein bisschen entlasten können“, sagte Grosse-Brömer.

Bundestag entscheidet: Keine Debatten mehr bis spät in die Nacht?

Die AfD will die Änderungen nicht mittragen, sie besteht auf ausführlichen Debatten. Ein Angebot der anderen Fraktionen, im nächsten Jahr eine zusätzliche Sitzungswoche anzuberaumen, verlief allerdings im Sande. Die AfD, hieß es in Bundestagskreisen, habe dafür ausgerechnet Anfang Januar vorgeschlagen. Aber da finden schon seit Jahren Klausurtagungen von CDU und CSU sowie das Dreikönigstreffen der FDP statt.

Lesen Sie dazu auch: Zwei Politiker kollabiert: So belastet sind Abgeordnete im Bundestag

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