Anis Amri: Bundestag will Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt aufarbeiten

Mehr als ein Jahr nach dem Anschlag auf den in Berlin soll auch im Bundestag die Aufarbeitung des Falles beginnen. An diesem Donnerstag will das Parlament einen Untersuchungsausschuss einsetzen, der die Versäumnisse und Fehler der Behörden im Umgang mit dem Attentäter Anis Amri durchleuchten soll. "Der Anschlag wäre vermeidbar gewesen", sagte der designierte Obmann der Unions-Fraktion, Stephan Mayer (CSU), am Mittwoch in Berlin.

Es gehe unter anderem darum, Schwachstellen in der deutschen Sicherheitsarchitektur aufzudecken. Der Bund habe bereits zahlreiche Konsequenzen aus dem Fall gezogen. Es wäre aber fahrlässig, es dabei zu belassen, betonte er. Auch Schnittstellen zwischen Behörden in Bund und Ländern müssten beleuchtet werden.

Eine Serie von Fehlern im Fall Amri

Der Tunesier Amri war mit einem gestohlenen Lastwagen in eine Menschenmenge auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gerast, hatte zwölf Menschen getötet und Dutzende verletzt. Auf der Flucht wurde er kurz darauf in Italien von Polizisten erschossen.

In dem Fall gab es eine ganze Serie von schweren Fehlern. Amri war ein bekannter Islamist, Gefährder und verurteilter Straftäter, der eigentlich hätte abgeschoben werden sollen, aber stattdessen mit diversen Identitäten umherzog, die Behörden täuschte, sich der Polizei entzog und am Ende ein Blutbad anrichtete.

In den Landesparlamenten in Berlin und auch in NRW, wo sich Amri länger aufgehalten hatte, gibt es bereits Untersuchungsausschüsse zu dem Fall. Nun kommt zusätzlich das Gremium im Bundestag. Union, SPD, Linke, Grüne und FDP haben sich dazu auf einen Untersuchungsauftrag verständigt. Während Linke und Grüne schon früh ein parlamentarisches Untersuchungsgremium verlangt hatten, hatte die Union in der Frage lange eher gebremst. (dpa)  

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