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Bundestagswahl 2017
24.11.2016

SPD-Hoffnungsträger Schulz wechselt nach Berlin

SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz gibt sein Amt als EU-Parlamentspräsident ab und wechselt in die Bundespolitik.
Foto: Emmanuel Dunand, afp

Nach langen Spekulationen klärt sich das Feld für die Bundestagswahl 2017: Schulz kommt nach Berlin, das bestätigte er jetzt. Aber was will er werden? Da gibt es nur Andeutungen.

SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz gibt sein Amt als EU-Parlamentspräsident ab und wechselt in die Bundespolitik. In Berlin gab es am Donnerstag Hinweise, dass er Außenminister wird, doch ließ der 60-Jährige selbst dies zunächst offen. In jedem Fall wird erwartet, dass er den Wahlkampf 2017 mitprägt. Auch in Brüssel bringt sein Abschied einiges in Bewegung. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reagierte mit Bedauern.

Über Schulz' Zukunft war monatelang spekuliert worden. Der SPD-Politiker hatte durchblicken lassen, dass er gerne EU-Parlamentspräsident bleiben wollte - ein Amt, das er seit 2012 bekleidet. Doch beansprucht die konservative Europäische Volkspartei die Besetzung des Postens ab Januar 2017 für sich, so dass Schulz wenig Chancen hatte. Gleichzeitig war die SPD auf der Suche nach einem Nachfolger für Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der Bundespräsident werden soll. Auch die Kanzlerkandidatur ist offen.

Schulz zeigt Interesse am Amt des Außenministers

Schulz sagte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Doch nun werde er auf Platz eins der SPD-Landesliste in Nordrhein-Westfalen für den Bundestag kandidieren. Das Amt des EU-Parlamentspräsidenten sei eine große Ehre und er habe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen können. Er habe versucht, die Sichtbarkeit und Glaubwürdigkeit der europäischen Politik zu erhöhen.

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Auch künftig werde er dem europäischen Projekt eng verbunden bleiben, nur werde er sich nun von Berlin aus dafür einsetzen."Die europäische Einigung ist in meinen Augen das größte Zivilisationsprojekt der vergangenen Jahrhunderte", sagte Schulz.

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Die klare Ansage, sich auch künftig um Europa-Politik kümmern zu wollen, deutet auf Schulz' Interesse am Amt des Außenministers. Auch in Berlin verdichteten sich die Anzeichen. Der SPD-Linke Matthias Miersch sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Deutschland bekommt mit Frank-Walter Steinmeier einen tollen neuen Bundespräsidenten und mit Martin Schulz die Möglichkeit eines kompetenten und international anerkannten Nachfolgers als Außenminister."

Wird Schulz SPD-Kanzlerkandidat?

Schulz ist seit 1974 SPD-Mitglied. Er gilt als leidenschaftlicher Europapolitiker und beherrscht sechs Sprachen (Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Holländisch). Während seiner Zeit in Brüssel und Straßburg schärfte Schulz sein außenpolitisches Profil und wurde in Deutschland bekannt. 54 Prozent der Deutschen wünschen ihn sich laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des "Stern"-Magazins als zukünftigen Außenminister.

Die deutschen Sozialdemokraten in Brüssel bedauerten indes, dass er nicht an der Spitze des Europaparlaments bleibt. "Martin Schulz wäre ganz sicher die beste Lösung gewesen für dieses Haus", sagte ihr Chef Udo Bullmann. Schulz werde "hier eine Riesenlücke hinterlassen."

EVP-Fraktionschef Manfred Weber zollte Schulz Respekt für seinen großen Einsatz im Parlament. Wen er als Parlamentspräsident vorschlagen will, ließ der CSU-Politiker zunächst offen. Auf Nachfrage äußerte er sich auch nicht dazu, ob er selbst zur Kandidatur bereit steht.

Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt Schulz als mögliche Alternative zum Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, der zwar den ersten Zugriff hätte, sich aber noch nicht festgelegt hat. Die SPD will nach eigenen Angaben bei ihrem verkündeten Zeitplan bleiben und erst im Januar einen Kanzlerkandidaten küren.

Auch für die Europa-Politik ist Schulz' Entscheidung bedeutsam. Kommmissionspräsident Juncker hatte sich dafür eingesetzt, dass Schulz Parlamentspräsident bleiben kann. Es wird nicht ausgeschlossen, dass nun auch eine Debatte über andere Spitzenposten losbricht. dpa

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