Newsticker
RKI meldet 10.696 Corona-Neuinfektionen und 115 Todesfälle
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Bundestagswahlkampf: Als erster bei Macron: Olaf Scholz kommt seinen Konkurrenten in Paris zuvor

Bundestagswahlkampf
06.09.2021

Als erster bei Macron: Olaf Scholz kommt seinen Konkurrenten in Paris zuvor

Olaf Scholz erhielt am Montag einen Termin bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Élysée-Palast.
Foto: Ludovic Marin, dpa

Der SPD-Kanzlerkandidat kommt dem Konkurrenten Armin Laschet (CDU) bei seinem Besuch beim französischen Präsidenten zuvor. Baerbock hat sich nicht angemeldet.

Dass ein französischer Präsident einen deutschen Finanzminister empfängt und die Presse auch in Frankreich dies hochinteressiert beobachtet, ist ungewöhnlich – üblicherweise trifft sich der Staatschef in erster Linie mit der Person an der Spitze der Bundesregierung, also der Kanzlerin. Knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl in Deutschland, auf die der Abgang Angela Merkels folgen wird, sind solche Regeln freilich außer Kraft gesetzt.

Olaf Scholz und Emmanuel Macron: Arbeiten sie bald als Europas Motor zusammen?

Mit Olaf Scholz kam am Montag nicht nur einfach ein Minister nach Paris, sondern der derzeit laut Umfragen aussichtsreichste Kanzlerkandidat. Seine Begegnung mit Emmanuel Macron hatte dann auch etwas von einer Vorsondierung: Möglicherweise werden beide bald schon die neue deutsch-französische Achse bilden und damit wohl weiterhin gemeinsam als Europas „Motor“ fungieren wollen – als solcher versteht sich diese Achse.

Zumindest wenn Scholz tatsächlich die nächste Koalition, welche Farben sie auch immer tragen wird, anführen sollte. Und wenn es Macron gelingt, sich im April nächsten Jahres für weitere fünf Jahre wählen zu lassen. Bisher sieht es für beide laut Umfragen gut aus. Bei einer Fernsehdebatte im Juni nannte Scholz auf die Frage, in welche ausländische Hauptstadt er im Fall seiner Wahl als Erstes reisen würde, Paris. „Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist zentral dafür, dass wir es schaffen, Europa voranzubringen und europäische Souveränität zu erlangen.“ Das sei eine gute Tradition.

Olaf Scholz ist in Paris wohlbekannt

Scholz ist durch sein Amt in Paris gut bekannt, arbeitet seit Jahren mit seinem französischen Pendant, Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, zusammen, den er gestern ebenso traf wie Mathias Cormann, den Generalsekretär der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OSZE). Von einem künftigen SPD-Kanzler dürfte sich die französische Regierung wohl noch mehr Verständnis für die Forderung nach einer weniger strikten Auslegung der EU-Schuldenregeln erhoffen. Innenpolitisch könnte es Macron, der bislang mehr um konservative Anhänger wirbt, nutzen, seine Nähe zu einer SPD-geführten Bundesregierung zu zeigen, um auch Wähler links von der Mitte anzusprechen.

Macron wird sich hüten, eine Präferenz zu zeigen

Zugleich wird Macron sich hüten, im Vorfeld eine Präferenz zu zeigen – anders als sein Vorgänger François Hollande, der nach seiner Wahl zum Präsidenten 2012 die damalige SPD-Troika Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück noch vor Merkel empfangen hatte und damit wenig diplomatisches Feingefühl erkennen ließ. Macron, der Deutschland von Anfang an zum wichtigsten internationalen Partner Frankreichs erklärt hat und der frei ist von parteipolitischen Zwängen, wird dies nicht passieren.

Lesen Sie dazu auch

Am Mittwoch folgt der Besuch von Unionskandidat Armin Laschet, der Macron bereits im Oktober vergangenen Jahres besucht hatte. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen ist Laschet derzeit auch der offizielle Bevollmächtigte der Bundesrepublik für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit und gilt in Paris als frankophil.

Ein Besuch der Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock ist derzeit nicht geplant, die auf Nachfrage wissen ließ, sie wolle „so viel Zeit wie möglich für den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land nutzen“. Macron kennt sie ebenfalls: Im Februar 2020 war sie mit ihrem Co-Vorsitzenden Robert Habeck zu Besuch im Élysée-Palast.

 

Themen folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.