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Bundeswehr

24.08.2016

CSU-Innenexperte: Wehrpflicht bleibt eine Möglichkeit

Wird die Wehrpflicht in Deutschland wieder eingeführt?
Bild: Karl-Josef Hildenbrand/Archiv (dpa)

Die Union und Teile der SPD spielen mit dem Gedanken, die 2011 abgeschaffte Wehrpflicht wieder einzuführen. Dies gehöre zu einer umfassenden Vorsorge, sagt CSU-Innenexperte Mayer.

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), hat die Gedankenspiele für ein Wiederaufleben der Wehrpflicht gegen Kritik aus Opposition und SPD verteidigt. "Natürlich gehört es zu einer umfassenden Vorsorge, alle Eventualitäten zu denken", sagte Mayer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Dazu gehört auch, die Wiedereinführung einer Wehrpflicht als eine Möglichkeit in den Blick zu nehmen." Wer darin bereits den Ruf nach der Wiedereinführung der zum 1. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzten Wehrpflicht sehe, "hat den Sinn einer umfassenden Vorsorge nicht verstanden".

Linke und Grüne kritisieren Überlegungen zur Wehrpflicht

Die Überlegungen zur Wehrpflicht waren von Linken, Grünen und Teilen der SPD scharf kritisiert worden. Die an den Planungen unter Federführung des von CDU-Minister Thomas de Maizière geführten Innenressorts beteiligten SPD-Ministerien hatten dem Konzept dagegen zugestimmt. Dazu gehören auch das von SPD-Chef Sigmar Gabriel geführte Wirtschafts- sowie das von Heiko Maas (SPD) geleitete Justizministerium.

Der CSU-Politiker Mayer betonte, die von De Maizière vorgenommene Neukonzeption der zivilen Verteidigung sei angesichts der geänderten sicherheitspolitischen Herausforderungen gut und richtig. Dies gelte unabhängig von der gestiegenen Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland, "wird aber hierdurch noch dringlicher". Mayer kritisierte: "Wer wie die Opposition von einer Angst- und Panikmache redet, zeigt nur, dass die Verantwortung für die Innere Sicherheit bei ihr jedenfalls nicht in guten Händen wäre." dpa

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